Aktuelles

20.02.2020 in AG 60plus von SPD Straubenhardt

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13.02.2020 in Allgemein

Daniel Born macht sich für Schwimmunterricht stark - Forderung nach einem Schwimmbadprogramm des Landes

An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Born, Sprecher der SPD-Sprecher für Grundschulpolitik, hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Enzkreis aussieht.

Von den 44 Grundschulen im Enzkreis haben 43 an der Umfrage teilgenommen. Nur an 29 der Schulen findet wirklich Schwimmunterricht statt. „Das sind definitiv zu wenig! Es kann nicht sein, dass Kinder heute in so vielen Schule nicht mehr schwimmen lernen,“ moniert Born und weiter: „Wir würden ja auch nicht zusehen, wenn andere Fächer nicht überall unterrichtet werden können – bei der Sicherheit unserer Kinder dürfen wir genauso wenige Abstriche machen. Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.“

13.02.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Girls‘ Day: Mobilität von morgen steht im Mittelpunkt

Der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete Daniel Born bietet auch dieses Jahr Mädchen ab 13 Jahren an, am bundesweiten Girls‘ Day am 26. März in seinem Stuttgarter Landtagsbüro teilzunehmen.

Stuttgart. „Seit ich Abgeordneter bin, hat mein Büro jedes Jahr mitgemacht und wir haben immer tollen Zuspruch erfahren. Der Girls‘ Day ist einfach ein gutes Angebot, um die parlamentarische Arbeit im Landtag kennenzulernen“, erklärt der SPD-Politiker.

10.02.2020 in Ortsverein von SPD Kämpfelbach

SPD-Neujahrsempfang im Kulturhaus-Osterfeld

Hubertus Heil bei seiner Rede auf dem Neujahrsempfang

Zum Neujahrsempfang luden die SPD-Kreisverbände aus Pforzheim und dem Enzkreis in den Malersaal des Kulturhauses-Osterfeld. Gastredner war in diesem Jahr Hubertus Heil, der Bundesminister für Arbeit und Soziales.

10.02.2020 in Fraktion von SPD Remchingen

Zum Einzug in die neuen Rathausbüros

Im Bürgerbüro v.l. Andrea Schmidt, Heike Nabinger, Edgar Kunzmann, Marion Göhler und Antje Hill

Dienstag 4. FEBRUAR 2020 war der erste Arbeitstag der Gemeindeverwaltung im neuen, lichtdurchfluteten Rathaus. Der Umzug von den beiden bisherigen Standorten hierher wurde in 2 Arbeitstagen und einem Wochenende bewerkstelligt. – Alle Achtung! -

Mit einem Blümchen wurden alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von den Mitgliedern der SPD-Gemeinderatsfraktion (Antje Hill und Edgar Kunzmann) an ihrer neuen Wirkungsstätte begrüßt. Dabei wurden nur freundliche, hochmotivierte Beschäftigte angetroffen, die voller Elan für unsere Bürger aktiv sein werden.

Edgar Kunzmann
SPD Fraktion

10.02.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Schwetzinger Zeitung: Daniel Born kritisiert Gutting und Mitsch

Die Schwetzinger Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, im Zusammenhang mit der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen.

Stuttgart. SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born hat den CDU-Bundestagsabgeordneten Olav Gutting für seine Glückwunsch-Reaktion auf die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) mit Hilfe der AfD scharf kritisiert.

07.02.2020 in Aktuelles von Jusos Pforzheim und Enzkreis

Jusos verurteilen das Verhalten der FDP aufs Schärfste

Die Jusos Pforzheim und Enzkreis kritisieren das Verhalten der FDP sowie insbesondere die Beschönigungen und Erklärungsversuche von Thomas Kemmerich, Christian Lindner und Hans-Ulrich Rülke.
„Die Ereignisse in Thüringen sind ein harter Bruch mit dem bisher von klar demokratischen Parteien gepflegten Umgang mit der AfD in Bezug auf Zusammenarbeit und Koalitionen. Das ist absolut unverständlich, wenn wir gemeinsam gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Sexismus und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stehen wollen“, so Eray Aydin, Kreisvorsitzender der Pforzheimer Jusos.
Die Aussagen einiger FDP-Funktionäre einschließlich Thomas Kemmerich erachten die Jusos als äußerst verfehlt. Kemmerich und andere geben vor, dass die Stimmen der Höcke-AfD völlig überraschend wären. Für Davis Riedel, Kreisvorsitzender der Jusos Enzkreis, ist klar: „Kemmerich wusste im Vorfeld, dass er nur mit Stimmen der AfD gewählt werden könnte. Daher fragen wir uns, ob er wirklich gewählt werden wollte und daher mit den AfD-Stimmen gerechnet hatte oder ob er das Parlament nur als Spaßveranstaltung sieht.“ Kemmerich selbst sagte in einer Telefonschalte der FDP, er habe nicht gewählt werden wollen. Das verwundere die Jusos. „Wenn er nicht gewählt werden wollte, was wollten seine Fraktion und er dann erreichen außer einer absolut destruktiven Blockade?“, so Riedel.
Außerdem schließen sich die Jusos der Kritik der Bundestagsabgeordneten Katja Mast an und fordern eine klarere Positionierung Gunther Krichbaums und besonders Hans-Ulrich Rülkes. Letzterer hatte am Donnerstag geäußert, dass mit den Stimmen der AfD nicht zu rechnen gewesen sei, und gesagt: „Die Auswahl war: ein Rechtsradikaler, ein Linksradikaler und ein Liberaler“. Die Linke Thüringen und Bodo Ramelow als „linksradikal“ zu bezeichnen, verurteilen die Jusos. Darüber hinaus sei es ein absolutes Unding, die Höcke-AfD auf eine Stufe zu stellen mit der Linken und somit die rechtsradikale Thüringer AfD zu relativieren und zu beschönigen.
Die Jusos haben auch klare Forderungen in Richtung Union, wie z.B. die Abgrenzung gegen Rechtsextreme und ein Bekenntnis zur Demokratie.
"Wir fordern die gesamte CDU dazu auf, ihre Haltung gegenüber der AfD deutlich zu machen, und dementsprechend Konsequenzen zu ziehen. Das ist eine wichtige Grundlage für die gemeinsame Regierungsarbeit in Berlin." Erklärt der Pressesprecher der Jusos Enzkreis, Cedric Klingel.
Die Jusos begrüßen die gestern, wenn auch verspätet, eingetretene Einsicht von Kemmerich und der FDP-Landtagsfraktion in Thüringen. „Das wäre nicht nötig gewesen, wenn die FDP den offensichtlichen Wählerwillen geachtet und auf das Aufstellen eines eigenen Kandidaten im dritten Wahlgang verzichtet hätte“, so Klingel weiter.

04.02.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Born und Göck begrüßen Spitzenkandidatur von Stoch

Reaktionen aus der Region positiv auf SPD-Spitzenkandidatur

Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Dr. Ralf Göck haben die Entscheidung des SPD-Landesvorstands, den Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten zu nominieren, begrüßt.

„Die Reaktionen aus der Region sind positiv und das können wir gut nachvollziehen, denn Andreas Stoch steht für Themen wie Zukunft der Arbeit, gebührenfreie Kita und moderne Mobilität – Themen, die uns hier unmittelbar vor Ort betreffen.“ so die beiden Sozialdemokraten.

24.01.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Finanzausschuss des Landtags: Landesregierung soll Kollerfähre weiterhin finanzieren

Mit eindeutigem Votum hat der Finanzausschuss des Landtags die Landesregierung aufgefordert, auch künftig die Finanzierung der Kollerfähre sicherzustellen.

Stuttgart. Wie die Schwetzinger Zeitung hier berichtet, fordert der Finanzausschuss des Landtags Baden-Württemberg von der grün-schwarzen Landesregierung, die Kosten der Kollerfähre zwischen dem links- und dem rechtsrheinisch gelegenen Gemarkungsteil von Brühl auch weiterhin zu tragen.

Daniel Born freut sich über die eindeutige Entscheidung und erklärt: "Jetzt muss sich die Regierung endlich dazu bekennen, die Kollerfähre dauerhaft zu finanzieren."

24.01.2020 in Allgemein

SPD Enzkreis trifft erste wichtige Vorbereitungen: "Frühe Klarheit notwendig"

Der Kreisvorstand der SPD-Enzkreis hat erste wichtige Vorbereitungen für die Bundestagswahl 2021 getroffen. Die Genossinnen und Genossen sprachen sich einstimmig für eine Nominierung der Kandidatin/des Kandidaten vor den Sommerferien 2020 aus.
"Der SPD stehen harte Wahlkämpfe bevor. Daher ist es elementar, die strukturellen, inhaltlichen und personellen Fragen sehr früh zu klären, damit die SPD geschlossen in die Wahlkampfvorbereitungen gehen kann. Wir brauchen all' unsere Kraft, um für eine möglichst starke SPD zu kämpfen. Personaldiskussionen müssen aufhören", so Renner. Als erster Schritt müsse jetzt ein gemeinsames Nominierungsverfahren mit der SPD Pforzheim gefunden werden, da der Bundestagswahlkreis Pforzheim und den Enzkreis umfasse, so Renner. "Mein Vorstand hat mich beauftragt, unmittelbar das Gespräch mit dem Vorstand der SPD Pforzheim zu suchen", so Renner.

Der Beschluss der SPD Enzkreis sieht vor, dass die Nominierung auf einer Delegiertenversammlung erfolgen soll. "Wir haben das sehr intensiv besprochen. Das Delegiertensystem stärkt das Gemeinschafts- und Verantwortungsgefühl. Somit sind Mitgliederversammlungen kein politischer Mehrgewinn", so Renner. Zudem sei für die SPD die repräsentative Demokratie elementar. "Das müssen wir auch selbst vorleben", so Renner.
Der Neujahrsempfang mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil habe richtig Rückenwind gegeben. "Das gilt es jetzt zu nutzen."