Aktuelles

 

25.03.2019 in Wahlkreis von Daniel Born

Pflege-Experten treffen sich mit SPD-Landtagsabgeordnetem in Hockenheim

 
Pflegefachgespräch im Wahlkreisbüro von Daniel Born mit Praktikern aus dem Wahlkreis (Bild: Daniel Hamers)

„Pflege geht uns alle an. Darum war es mir wichtig, Experten zu dem Thema bei mir im Wahlkreisbüro an einem Tisch zu versammeln.“ stellte der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born zu Beginn des von ihm initiierten Fachgespräch fest. Neben Berufsvertretern sowie Senioren- und Behindertenbeauftragten hatte Born auch seinen Kollegen Rainer Hinderer, der Vorsitzender des Sozialausschusses des Landtags ist, zu Gast in der Runde.

Hockenheim. Während sich Born über den großen Zuspruch auf seine Einladung freute, zeigte er sich über die derzeitige politische Entscheidungslage enttäuscht: „Pflege ist das entscheidende Zukunftsthema. Es ist bedauerlich, dass der mehr als 1000 Seiten starke Bericht der `Enquetekommission Pflege` der letzten Legislaturperiode nicht dazu führt, dass die grün-geführte Landesregierung die notwendigen Themen anpackt. Der Bedarf ist allen Fachleuten bekannt und klar formuliert – es wäre also an der Landesregierung, die entsprechenden Maßnahmen nun zu ergreifen“.

25.03.2019 in Ankündigungen von Daniel Born

Veranstaltungsankündigung: „Fit für die digitale Zukunft?“ am 15.4. in Brühl

 

SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born lädt ein zu Diskussion mit SPD-Digitalisierungsexpertin Saskia Esken MdB und dem Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Rhein-Neckar, Bürgermeister Dr. Ralf Göck.

Brühl. Die Digitalisierung verändert nicht nur die Technik, die Arbeitswelt, die Mobilität, auch unseren Alltag und unsere Schulen. Mit den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über den „Digitalpakt“ war das Thema in den letzten Wochen in den Medien sehr präsent. Und das aus gutem Grund, denn der digitale Wandel wird die Schulen nachhaltig verändern und muss von uns entsprechend gestaltet werden. Neben der technischen Infrastruktur benötigt es auch die richtigen pädagogische Konzepte und gut ausgebildete und kompetente Lehrkräfte.

24.03.2019 in Europa von SPD Straubenhardt

„Straubenhardt ist Europa“-Europakandidat Paul Renner in Straubenhardt

 
Europakandidat Paul Renner mit dem überzeugten Europäer Martin Schulz

Alle Straubenhardter Europäerinnen und Europäer sind herzlich eingeladen

Am Donnerstag, den 04.04., 20 Uhr, spricht Paul Renner, SPD-Europakandidat und Kreisvorsitzender der Sozialdemokraten im Enzkreis, im Bürgerhaus Pfinzweiler – Ecke Waldblumen- / Pfalzstraße. Unter dem Thema „Straubenhardt ist Europa“ wird Renner auf die wichtige Rolle Europas für die Kommunen im europäischen Binnenland eingehen. „Europa und seine wirtschaftliche Stärke zeigen sich in der Gemeinschaft. Auch Großbritannien erkennt die Vorteile unsere europäischen Union für die Wirtschaft aber auch als Friedensgarant leider erst Stück für Stück. Es ist wichtig, diese europäische Stärke zu erkennen - mit diesem Selbstbewusstsein als überzeugter Europäer trete ich als Kandidat im Europawahlkampf an, denn Europa ist hier bei uns,“ so Paul Renner.

„Auch in der Kommunalpolitik gibt es zahlreiche Berührungspunkte mit Europa. Was bringt uns Europa in der Kommune und wie gestalten wir in Straubenhardt Europa mit? Darüber diskutieren wir an diesem Abend“, so Hans Vester, Katrin Bay und Dr. Sigune Wieland vom SPD-Ortsverein.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen! Wir freuen uns, viele Straubenhardter Europäerinnen und Europäer zur Diskussion zu begrüßen!

Paul Renner, SPD-Kreisvorsitzender seit 2017, Europakandidat für Pforzheim und den Enzkreis, Kandidat für den Mühlacker Gemeinderat und Kreistag im Enzkreis, Wissenschaftlicher Mitarbeiter im öffentlichen Dienst, studierter Sozialwissenschaftler, 25 Jahre

20.03.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Das Starke-Familien-Gesetz kommt | Mast: "Mehr Chancengerechtigkeit für Kinder"

 

Mit dem Starke-Familien-Gesetz sorgen wir für mehr Chancengerechtigkeit für Kinder. Es unterstützt gezielt Familien mit kleinen Einkommen und bekämpft so Kinderarmut in Deutschland. Das erreichen wir mit einem Bündel zielgerichteter Maßnahmen: Mittagessen gibt es ab jetzt ohne Zuzahlung, es steht mehr Geld zum Kauf von Schulmaterial zur Verfügung, ebenso wird eine Mitgliedschaft im Verein besser unterstützt. Außerdem gibt es künftig eine Schülerfahrkarte ohne Gebühren und wir ermöglichen mehr Nachhilfe.

17.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Mühlacker

Unsere Botschaften für ein modernes, bürgernahes und attraktives Mühlacker

 

Für folgende 13 Themen möchten wir uns in den kommenden fünf Jahren verstärkt einsetzen:

  1. Die Grundschulen müssen in den Stadtteilen erhalten bleiben.
  2. Gebührenfreie Kitas heißt: Entlastung der Familien.
  3. Für eine Stadt, mit bezahlbarem Wohnraum. 
  4. Dem Hausärztemangel entgegenwirken - Ärzte nach Mühlacker bringen.
  5. Neubau einer Stadthalle ist zentrale Aufgabe der nächsten Jahre.
  6. Mühlacker braucht ein neues Gewerbegebiet - für mehr Arbeitsplätze und Wohlstand
  7. Wir fordern ein 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV.
  8. Pflege- und Seniorenheime in der Stadtmitte verorten - kurze Wege 
  9. Vereine stärken - Vielfalt erhalten und fördern.
  10. Junge Menschen in der Kommune ernst nehmen? – Wir sagen JA. 
  11. Mehr Bürgerbeteiligung wagen – Mitbestimmung in Mühlacker stärken.
  12. Mühlacker 2.0? – Wir machen Mühlacker zur digitalen Kommune.
  13. Hochwasser effektiv vorbeugen – Wir bauen den Hochwasser- und Starkregenschutz aus.

Haben Sie dazu Fragen oder weitere Ideen? Dann schreiben Sie uns einfach unter philipp.ziegler@spd-muehlacker.de oder besuchen Sie uns an unseren Infoständen (die Termine und Orte werden immer aktuell veröffentlicht).

 

 

14.03.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Badische Zeitung: Born will landesweite Mietpreisbremse

 

Mehrere Zeitungen berichten über die Forderung von Daniel Born, die Mietpreisbremse landesweit einzuführen.

Stuttgart. Wie mehrere Zeitungen berichten, setzt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born erneut für die Erweiterung der Mietpreisbremse auf das gesamte Bundesland ein. Anlass für die Forderung ist ein Urteil des Stuttgarter Landgerichts, welches die Mietpreisbremse aus formellen Gründen für unwirksam erklärte. Bislang galt diese in etwa 70 Kommunen in Land. Da die Landesregierung nun endlich ihre Hausaufgaben machen müsse und eine neue zu Landesverordnung zu erlassen ist, macht sich Born kosequenterweise dafür stark, nun das komplette Land in den Wirkungsbereich des Gesetzes aufzunehmen. „Überall in Baden-Württemberg fehlt bezahlbarer Wohnraum, sodass eine Beschränkung auf einzelne Kommunen kaum noch nachvollziehbar ist.“ so der Schwetzinger Landtagsabgeordnete, der auch wohnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.

11.03.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Fragen nach der Rente von morgen - Redaktionsgespräch mit Gundula Roßbach beim Mühlacker Tagblatt

 

„Wie stellen wir die Rente für die Zukunft auf?“ – diese Frage höre ich immer wieder. Zuerst einmal: unser gesetzliches Rentensystem ist robust! Bei der Wiedervereinigung hat es sich genauso bewährt wie während der Finanzkrise. Und zwar mit allen Leistungen - Altersrente, Erwerbsminderungsrente, Hinterbliebenenrente sowie den Reha und Präventionsleistungen. Mit Gundula Roßbach, der Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund war ich beim Mühlacker Tagblatt um genau darüber zu sprechen.

11.03.2019 in Wahlkreis von Daniel Born

Daniel Born: „Unser Kompass ist auf Stärkung der Familien ausgerichtet“

 
SPD-Treffen der SBKOPE-Ortsvereine (Foto: Daniel Hamers)

SPD-Vertreter aus dem Wahlkreisnorden waren gemeinsam mit ihrem Landtagsabgeordneten Daniel Born im Oftersheimer Gemeinschaftshaus zusammen-gekommen, um ihre kommunalen Ziele miteinander zu diskutieren.

Oftersheim. Diese sogenannte SBKOPE-Runde (Schwetzingen, Brühl, Ketsch, Oftersheim, Plankstadt, Eppelheim) gehört schon seit den 70er-Jahren zu den festen Institutionen der regionalen SPD. „Hier können die zentralen Themen, die uns vor Ort bewegen, diskutiert werden und wir schaffen im Gespräch mit unserem Landtagsabgeordneten die wichtige Verzahnung zwischen Land und Kommune.“ so Alexander Leonhardt für den gastgebenden Oftersheimer SPD-Ortsverein.

10.03.2019 in Allgemein

Kreis-SPD startet inhaltlich in die Kreistagswahl

 

Unser Kreistags-Fraktionsvorsitzender Hans Vester und Kreisvorsitzender Paul Renner haben unser Programm für die Kreistagswahlen vorgestellt: Es greift die Themen unseres Kreises auf, die uns allen unter den Nägeln brennen und angegriffen werden müssen: Wir stehen für den Erhalt der Enzkreiskliniken in Mühlacker und eine wohnortnahe ärztliche und ambulante Versorgung, bürgerfreundliche digitale Dienstleistungen der Ämter sowie gerechte Bildungschancen. Außerdem stehen wir für Wohnbaugesellschaften und schnellere Genehmigungsverfahren ein und für ein 1-Euro-Ticket pro Tag sowie für Klimaschutz: Dieses Thema muss bei allen Entscheidungen oberste Priorität haben.

→ Unser gesamtes Kreiswahlprogramm finden Sie hier.

→ Die Artikel über die Vorstellung unseres Programmes finden Sie hier in der Pforzheimer Zeitung und hier im Mühlacker Tagblatt.

09.03.2019 in Ortsverein von SPD Straubenhardt

Mitmachen im Gemeinderat und kommunal gestalten – mit einem klaren JA zu Europa!

 

Wo wollen wir für Straubenhardt und seine Bürgerinnen und Bürger in den kommenden fünf Jahren unsere politischen Schwerpunkte setzen? Darüber haben wir die vergangenen Monate in der SPD-Fraktion, dem SPD-Ortsverein und mit vielem Menschen diskutiert. Im Blickpunkt war dabei auch unser Flyer der letzten Kommunalwahl: Was haben wir erreicht? Wo müssen wir weiter dranbleiben? Viele Gespräche vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern Straubenhardts sind das Fundament, aus dem wir unsere politische Arbeit begründen und die in unsere Entscheidungen im Gremium einfließen. Für uns ist es wichtig, den Themen der Bürgerinnen und Bürger aufzugreifen: Wann und vor allem wie bekommen wir schnelles Internet in jeden Haushalt? Wie stellen wir sicher, dass alle die Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder vorfinden, die sich brauchen, um Familie und Beruf gut unter einen Hut zu bekommen? Wie schaffen wir es, dass es in Straubenhardt bezahlbaren Wohnraum für jeden Geldbeutel gibt? Aber auch: Wie schafft es Straubenhardt, mit einer intelligenten Klimapolitik seinen Beitrag für eine effiziente kommunale Energiepolitik zu leisten? In unseren Diskussionen und bei allen fachlichen Fragen kommen wir immer wieder an einen Punkt zurück: Als SPD ist es uns wichtig, über den kommunalen Tellerrand zu blicken und Straubenhardt als Kommune zukunftsfähig und weltoffen zu positionieren, denn der Gemeinderat ist auch aktiv daran beteiligt, wenn es darum geht, Straubenhardt als Kommune in der Region und darüber hinaus aufzustellen. Weltoffen, fair, zukunftsgewandt und mit den richtigen Inhalten für die Bürgerinnen und Bürger – dafür stehen wir als SPD in der Kommunalpolitik vor Ort. Eng damit verbunden für uns:Ein klares JA zu Europa, ein JA zu unseren europäischen Freunden – pour L´Europe, vive la Jumelage! Als Vertreter der SPD im Straubenhardter Gemeinderat geht es uns auch darum, mit dieser Haltung und einem klaren JA zu Europa für die SPD ins Rennen zu gehen. Mit uns wird´s bunt – das wollen wir so und dafür stehen wir!

Wenn Sie sich konkret für eine Kandidatur interessieren oder sich „einfach mal so“ informieren wollen, dann besuchen Sie uns auf www.spd-straubenhardt.de oder melden Sie sich gerne bei unserem Fraktionssprecher Hans Vester (vester.hans@t-online.de). Herzliche Einladung auch jederzeit die Fraktionsmitglieder persönlich ansprechen bzw. bei unseren öffentlichen Fraktionssitzungen (montags, 20 Uhr, im Fraktionszimmer in der Turnhalle Schwann (ganz oben unter dem Dach)) vorbeischauen.

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01.04.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

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