Aktuelles

 

26.05.2020 in Aktuelles von Daniel Born

Daniel Born: „Druck auf die abgetauchte Ministerin war zu groß“

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch kritisieren die angestrebten Kita-Öffnungen in Baden-Württemberg als zu spät und die Umsetzung mangelhaft.

Stuttgart. Daniel Born, Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion, bezeichnet die Ankündigung von Ministerin Eisenmann, bis Ende Juni Kitas und Grundschulen wieder zum Regelbetrieb zu führen als „überfällig“.

26.05.2020 in Aktuelles von Daniel Born

Daniel Born: „Grün-schwarze Landesregierung glaubt immer noch, der Markt würde es schon richten“

 

Landtagsabgeordneter Born kritisiert den Umgang der Landesregierung mit der Wohnraumknappheit im Land. „Die sogenannte Wohnraumoffensiver der grün-schwarzen Landesregierung entpuppt sich als Spiel auf Zeit“, sagt der Wohnungsbauexperte der SPD-Landtagsfraktion.

Stuttgart. „Wir haben die Zeit gar nicht, weil immer mehr Menschen im Land kaum noch eine Chance haben, eine bezahlbare Wohnung zu finden! Der Grundstücksfonds wurde nun jahrelang angekündigt, der Start immer weiter verschoben, jetzt endlich hat sich Grün-Schwarz geeinigt“, so Born.

23.05.2020 in Ortsverein von SPD Ortsverein Heimsheim

Stadtradeln 2020 - Wir sind wieder dabei!

 

Der Enzkreis nimmt vom 15. Juni bis 05. Juli 2020 am STADTRADELN teil. Alle, die im Enzkreis wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder eine (Hoch-)Schule besuchen, können beim STADTRADELN mitmachen.

Wir haben auch in diesem Jahr als SPD Ortsverein Heimsheim/Heckengäu wieder ein Team gegründet und freuen uns auf jeden Radler und jede Radlerin!

Die Anmeldung erfolgt über folgenden Link:

https://www.stadtradeln.de/index.php?&id=171&team_preselect=412276

Jeder geradelte Kilometer in diesem Zeitraum kann auf Vertrauensbasis gemeldet werden und wir hoffen, dass wir unseren Vorjahreswert von 1.845 Kilometer und somit 262,1 kg CO2 überbieten können.

Auch in diesem Jahr gibt es wieder tolle Gewinne!

22.05.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Born und Abraham fordern Planungssicherheit für Eltern und Kitas

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Schwetzinger Stadtrat, Simon Abraham, fordern für Eltern und Kitas dringend mehr Planungssicherheit bei den nun dringend anstehenden Öffnungen und Ausweitungen des Betriebs.

Schwetzingen. „Die Kinder freuen sich wieder auf ihre Kita, die Eltern sehnen die Öffnung herbei, Träger und Erzieher wollen wieder Angebote über die Notbetreuung hinaus machen. Aber so wie Kultusministerin Susanne Eisenmann agiert, fährt sie die Kita-Öffnungen an die Wand“, erklären die beiden Sozialdemokraten.

„Da ist mir in dieser Woche schon der Kragen geplatzt“, berichtet Born, der Mitglied des Bildungsausschusses ist. Für ihn sei es vollkommen verantwortungslos, dass die Kultusministerin am 6. Mai per Pressemitteilung einen reduzierten Regelbetrieb ins Schaufenster gestellt, aber bis jetzt keine Verordnung gemacht habe, wie diese Öffnung konkret aussehen soll.

22.05.2020 in Presseecho von Daniel Born

Schwetzinger Zeitung: „Borns Rede an die Kinder“

 

Die Schwetzinger Zeitung berichtet in ihrer Freitagausgabe über den ungewöhnlichen Start von Daniel Borns Landtagsrede zum Thema „Kinder und Familien“.

Schwetzingen. Unter der Überschrift „Borns Rede an die Kinder“ schreibt die Zeitung: „Bei der Landtagsdebatte am Mittwoch überraschte der Schwetzinger Landtagsabgeordnete politische Beobachter mit einem ungewöhnlichen Start seiner Rede.

Unmittelbar nach dem üblichen Gruß an die Präsidentin und die anderen Abgeordneten richtete sich Born direkt an die Kinder im Land. Das Protokoll vermerkt folgenden Redebeginn des SPD-Politikers:

"Zuallererst an die Kinder in unserem Land. Das ist auch euer Land. Das hat sich vielleicht die letzten Wochen anders angefühlt, weil die Kita geschlossen war, weil die Grundschule geschlossen war, der Spielplatz, der Sportverein.

Aber dies ist auch euer Land, und dies ist auch euer Landtag. Hier wird sich gestritten und gefetzt. Aber eines ist jedem hier von uns klar: das, was ihr die letzten Wochen geleistet habt, wie mutig, rücksichtsvoll und solidarisch ihr wart - ihr seid wirklich super."

18.05.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born: "Zusammenhalt in Vielfalt ist der einzige Weg"

 

Anlässlich des Internationalen Aktionstages haben der queerpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born und der Landes- und stellvertretende Bundesvorsitzende der SPDqueer Hans-Dieter Straup dazu aufgerufen, im Einsatz für gleiche Rechte und Akzeptanz nicht nachzulassen.

Stuttgart. Seit 2005 wird der 17.Mai als Internationaler Aktionstag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie, kurz IDAHOBIT, begangen um weltweit gegen Diskriminierung, Verfolgung und Bestrafung von queeren Menschen zu protestieren. Das Datum erinnert daran, dass am 17. Mai 1990 Homosexualität von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten gestrichen wurde.

15.05.2020 in Fraktion von SPD Remchingen

Remchinger Online Ortsgespräch

 
Bürgermeister Prayon Online

über diese neue Plattform  stand Bürgermeister Luca Wilhelm Prayon am 11.Mai den Bürgerinnen und Bürgern, die ihre Fragen direkt über das Internet  an ihn stellen konnten, Rede und Antwort.

Fast so, wie bei  den bisherigen  Veranstaltungen  „Auf ein Glas Wein“,  zu denen der Bürgermeisters persönlich in jedem Ortsteil  eingeladen hat.  Dieses Format kann jetzt  wegen der Pandemie nicht stattfinden. 

Selbstverständlich war auch die SPD Fraktion am Bildschirm, denn wir  begrüßen es sehr, dass in Remchingen auch in dieser Situation die Bürgernähe einen so hohen Stellenwert hat.  Mit großem Interesse haben wir auf dieser  Informationsplattform die offenen und interessanten Ausführungen von Herrn Prayon mit verfolgt.

Dass trotz Pandemie und dem für Publikumsverkehr geschlossenen Rathaus „der See nicht still ruht“ sondern  die  Gemeindeverwaltung einiges zu tun hat wurde in den über 45 Minuten deutlich.

Unter anderem wurden  diese Themenbereiche angesprochen:

  • Kinderbetreuung in Kitas und Schulen
  • wirtschaftliche Folgen der Pandemie am Ort
  • Bau der Entlastungsstraße in Nöttingen finanziert?
  • Freibadnutzung 2020
  • Verkehrsprobleme Königsbacher Straße und Pforzheimer Straße

Auf alle Fragen gab Herr Prayon klare Antworten, die sowohl die Probleme deutlich aufzeigten, die aber auch die Möglichkeiten und das Verantwortungsbewusstsein der Verwaltung und des Gemeinderats darstellten,  um in den nächsten Jahren die Gemeinde Remchingen sicher durch diese Krise zu führen.

Zur Aufzeichnung des Online Treffens: https://www.remchingen-prima.de/roo.html

Unser besonderer Dank gilt Herrn Joachim Geffken, dem Herausgeber von Remchingen-prima,  der nicht nur die Technik zur Verfügung gestellt hat, um auf elektronischem Wege diese Veranstaltung zu ermöglichen, sondern der auch die Moderation übernommen hat.  Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns bei Herrn Geffken und seinem Team überhaupt einmal für die immer aktuelle und sachliche Berichterstattung bei „Remchingen prima.de“  bedanken.

Für die SPD-Fraktion
Edgar Kunzmann

 

13.05.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Born-Büro öffnet wieder für Publikum - Ab 18.5. wieder Termine im Wahlkreisbüro Daniel Born möglich

 
Die Rote Bank steht vor der Tür bereit – auch sie natürlich im „Corona-Modus“

Aufgrund des deutlichen Rückgangs der Infektionszahlen können auch im Wahlkreisbüro des hiesigen Landtagsabgeordneten Daniel Born Lockerungen der pandemiebedingten Einschränkungen erfolgen.

Hockenheim. Der Wahlkreisabgeordnete und sein Team freuen sich, dass ab dem 18.5. wieder Termine vor Ort möglich sind. „Die Erleichterung darüber, unsere Arbeit wieder etwas offener gestalten zu können, ist groß“ kündigt der Schwetzinger Bildungspolitiker und Wohnungsbauexperte an, ab Montag, den 18.5. wieder Publikumsverkehr in der Schwetzinger Straße 10 zu begrüßen.

04.05.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Massiver Corona-Ausbruch bei Großschlachterei: Born stellt Anfrage an Landesregierung

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born fordert, das massive Corona-Ausbruchsgeschehen unter den Beschäftigten der Großschlachterei "Müller Fleisch" in Birkenfeld schnell aufzuklären.

Hockenheim. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born, Betreuungsabgeordneter für den Enzkreis und Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion, sieht dringenden Aufklärungsbedarf des massiven Corona-Ausbruchs unter den Beschäftigten der Großschlachterei „Müller Fleisch“ in Birkenfeld. In einer Anfrage an die grün-schwarze Landesregierung will Born unter anderem wissen, wer für die Kosten der Testungen der Beschäftigten sowie für die Quarantäne-Unterbringung aufkommt.

03.05.2020 in Fraktion von SPD Remchingen

Der Mai lockt ins Frei‘

 
Andreas Beier, Antje Hill, Edgar Kunzmann

Der Mai lockt ins Frei‘ 
… so sagt ein Sprichwort. Und tatsächlich, wen hält es noch in den eigenen 4 Wänden, wenn die Tage schon wieder so lang sind und dazu das Wetter angenehm warm ist. Wir alle erleben ein zwar ganz besonderes Frühjahr 2020, können uns aber trotz notwendiger Kontakteinschränkungen immerhin in der umgebenden Natur bewegen. 

Jedermann hat sogar das Recht auf Erholung in der freien Landschaft. Dabei muss jeder Grundstückseigentümer die Betretung seines Grundstücks dulden. (Art. 14 Grundgesetz: „Eigentum verpflichtet...“). Jedoch ist diese Duldungspflicht nicht grenzenlos und sie ist auch gesetzlich geregelt. So unterliegen landwirtschaftliche Flächen nach § 44 Landesnaturschutzgesetz einem gesetzlichen Betretungsverbot: 
 

  • Äcker in der Zeit zwischen Saat oder Feldbestellung und Ernte,
  • Grünland (Wiesen und Weiden) in der Zeit des Aufwuchses und der Beweidung, d.h. ab dem Einsetzen der Vegetation im Frühjahr bis zur Winterruhe im Herbst,
  • Sonderkulturen wie Obst oder Reben während des ganzen Jahres.


Hätten Sie‘s gewusst: 
 

  • Das Radfahren, auch mit Mountainbikes, ist in Wald und Feldflur während des ganzen Jahres außerhalb von Wegen verboten. Für Radfahrer gilt also ein generelles Wegegebot.
  • Hundebesitzer, die ihren Vierbeiner sein Geschäft auf landwirtschaftlich genutzten Flächen verrichten lassen, geraten gleich mehrfach mit dem Gesetz in Konflikt: Hundekot muss als Abfall i. S. des Abfallrechtes ordnungsgemäß entsorgt werden sonst droht ein Bußgeld (50€!). Um diese Pflicht zu erleichtern hat die Gemeinde an mehreren Stellen Behälter und Sammeltüten bereitgestellt, die diese Pflicht erleichtern sollen.


Örtliche Landwirte verweisen zu Recht auf diese Rechtslage, berichten jedoch von Beschimpfungen und Beleidigungen, wenn sie ihre Mitbürger darauf hinweisen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist der Meinung, dass es doch von keinem Nutzer der Landschaft zu viel verlangt ist, keine Trampelpfade nach Belieben anzulegen bzw. seinen Vierbeiner dessen Geschäft nicht im Viehfutter verrichten zu lassen. Sich an die gesetzlichen Vorgaben zu halten ist doch nicht zu schwierig. Sowohl der Landwirt wie seine Tiere danken es. Rücksicht ist nicht krisenabhängig, sondern eine Grundlage des friedvollen Zusammenlebens einer Gesellschaft. Bleiben Sie gesund! 

Für die SPD-Fraktion 
Antje Hill

 

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30.06.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

15.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

18.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz

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