Aktuelles

 

18.01.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Born und Schmidt: „Eine fortschrittliche Behindertenpolitik hat bei Grün-Schwarz keinerlei Priorität“

 

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born und die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rhein-Neckar-Kreistag Renate Schmidt haben die Landesregierung scharf für deren Untätigkeit bei der Schaffung eines inklusiven Wahlrechts kritisiert.

Hockenheim. Menschen mit Behinderungen, denen ein Betreuer für die Besorgung aller ihrer Angelegenheiten zur Seite gestellt ist, wird in Baden-Württemberg das aktive und passive Wahlrecht vorenthalten. Dieser Ausschluss widerspricht der UN-Charta für Menschenrechte. Schon im Frühling letzten Jahres hat die SPD-Landtagsfraktion einen Änderungsantrag zum inklusiven Wahlrecht eingebracht, um diese Ungerechtigkeit zu beenden. Die grün-schwarze Regierungsmehrheit lehnte den Antrag im Landtag ab.

15.01.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

100 Jahre Frauenwahlrecht | Mast: "Das Ziel Parität ist noch nicht erreicht."

 

Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast und Eva Högl, zu 100 Jahre Frauenwahlrecht / Parität:

"Seit 100 Jahren dürfen Frauen wählen, die Gleichstellung von Frauen und Männern hat viele Fortschritte erfahren, aber das Ziel Parität ist noch nicht erreicht. Im Deutschen Bundestag ist der Frauenanteil an den Abgeordneten sogar rückläufig und so niedrig wie zuletzt 1998. Für uns ist deshalb klar, wir brauchen nicht nur Reden, sondern müssen auch mit einem Paritätsgesetz gesetzliche Maßnahmen ergreifen."

13.01.2019 in Kreisverband von SPD Ortsverein Heimsheim

Neujahrsempfang 2019

 

 

Herzliche Einladung

SPD Enzkreis Neujahrsempfang

am

Samstag, den 19. Januar 2019    16:30

in  Turn- u. Festhalle Straubenhardt- Conweiler

mit Bundesfamilienministerin Dr.Franziska Giffey

und Katja Mast MdB

sollte jemand eine Mitfahrmöglichkeit benötigen, bitte bei Rolf Vetter Tel:32713 melden.

 

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Vetter

1. Vorsitzender

11.01.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born zum Vorsitzenden des Arbeitskreises Wirtschaft-Arbeit-Wohnungsbau der SPD-Landtagsfraktion gewählt

 

Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordneter wurde bei Fraktionsklausur zum Vorsitzenden des Wirtschaftsarbeitskreises gewählt.

Überlingen. Daniel Born übernimmt eine weitere zentrale Aufgabe in der SPD-Fraktion: der Schwetzinger Landtagsabgeordnete wurde von seiner Fraktion auf deren Winterklausur in Überlingen einstimmig zum Vorsitzenden ihres Arbeitskreises Wirtschaft gewählt. Damit leitet der Wohnungsbau- und Arbeitsmarktexperte künftig die wirtschaftspolitische Arbeit der Sozialdemokraten im Landtag und im Ausschuss. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und auf die zusätzliche Aufgabe. In der Wirtschaftspolitik ist es wichtig, gute Ideengeber zusammenzubringen und gemeinsam den digitalen Wandel erfolgreich zu gestalten. Da setzen wir als SPD die wichtigen Schwerpunkte, denn auch wenn die baden-württembergische Wirtschaft boomt, gibt trotzdem genug zu tun, um alle am Erfolg teilhaben zu lassen, gute Ergebnisse zu sichern und in der Innovation nicht zurückzufallen.“ so Daniel Born nach der Wahl.

10.01.2019 in Ankündigungen von Daniel Born

Veranstaltungsankündigung: „Wohnen im Alter“

 

SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born, der Kreisseniorenrat des Rhein-Neckar Kreises und die AG 60 plus der SPD Rhein-Neckar laden zur Informations- und Diskussionsveranstaltung „Wohnen im Alter“ mit der sozialpolitischen Sprecherin und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle MdL, ein.

Schwetzingen.  Das Thema Wohnen ist für Seniorinnen und Senioren sowie deren Angehörige mit vielen Fragen verbunden: Wie lange kann ich selbstständig zuhause wohnen? Benötige ich Unterstützung durch einen ambulanten Pflegedienst? Oder ist die stationäre Betreuung in einem Pflegeheim der richtige Weg? Wo erhalte ich Unterstützung, wenn ich meine Wohnung barrierefrei umbauen möchte? Werde ich meine Miete zahlen können, auch dann noch, wenn sie erhöht wird? Zur Diskussion über diese Fragen und über kluge Ideen lädt Daniel Born MdL herzlich ein zu:

„Wohnen im Alter“

mit der sozialpolitischen Sprecherin und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle MdL,

dem Kreisseniorenrat des Rhein-Neckar-Kreises e.V. und der AG 60 plus der SPD Rhein-Neckar

am Montag, 21.01.2019, 19 – 21 Uhr, SPD-Bürgerzentrum Schwetzingen, Maximilianstr.

09.01.2019 in Landespolitik von Katja Mast MdB

SPD startet Volksbegehren | Mast: „Wollen auch Sie, dass Eltern in Zukunft keine Kita-Gebühren mehr zahlen müssen?

 

„Wollen auch Sie, dass Eltern in Zukunft keine Kita-Gebühren mehr zahlen müssen?“, fragt die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast. Anlass ist der Startschuss der Kampagne der SPD Baden-Württemberg für ein Volksbegehren für kostenlose Kinderbetreuung​.

„Jedes Kind hat Anspruch auf kostenfreie Bildung von Anfang an. Es geht nicht an, Qualitätsverbesserungen und Gebührenfreit gegeneinander auszuspielen, wie das die Landesregierung tut“, so Mast. Die Gebührenfreiheit entlaste Familien, sorge für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bekämpfe Kinderarmut. 

09.01.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zur Kabinettsbefassung „Starke-Familien-Gesetz“ | "Das Gesetz sorgt dafür, dass jedes Kind es packt."

 

„Jedes Kind in Deutschland soll glücklich und unbeschwert aufwachsen können – frei von Sorgen, ob das Geld für das Notwendige ausreicht. Gerade Familien mit kleinen Einkommen brauchen dafür unsere Unterstützung. Deshalb stärken wir sie mit dem Starke-Familien-Gesetz und bekämpfen damit Kinderarmut in Deutschland aktiv und engagiert.

Mit der Verbesserung des Kinderzuschlags und mehr Geld und Möglichkeiten für das Dabei-Sein in Schule, Sport, Kultur und Nachhilfe schaffen wir mehr Chancengerechtigkeit für Kinder. Der neue Kinderzuschlag wird gerechter, honoriert eigenes Einkommen der Familien stärker und ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Kindergrundsicherung. Für die SPD ist alleine schon der Kabinettsentwurf ein großer Erfolg auf dem Weg zur Herstellung von Chancengerechtigkeit für Kinder.

07.01.2019 in Ankündigungen von SPD Straubenhardt

Familienministerin Franziska Giffey in Straubenhardt

 
Bild: Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Herzliche Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger zum SPD-
Neujahrsempfang! 


Die SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis, die SPD-Bundestagsabgeordnete
und stv. Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast, die
Stadtratsfraktion der SPD Pforzheim und die Kreistagsfraktion der SPD Enzkreis
laden herzlich ein zum SPD-Neujahrsempfang mit Bundesfamilienministerin
Franziska Giffey MdB. Der Neujahrsempfang findet am Samstag, 19. Januar
2019,16.30 Uhr in der Turn- und Festhalle Conweiler, Burgweg 10 in Straubenhardt
statt.
„Gemeinsam mit Franziska Giffey wollen wir dabei den Blick zuversichtlich nach
vorne richten und uns politisch auf 2019 einstimmen“, so Paul Renner,
Kreisvorsitzender SPD Enzkreis und Annkathrin Wulff, Kreisvorsitzende SPD
Pforzheim.  „Wir freuen uns sehr, dass wir Franziska Giffey in diesem Jahr der
Kommunal- und Europawahl gewinnen konnten zu uns zu sprechen“, freuen
sich Hans Vester, Fraktionsvorsitzender SPD Kreistagsfraktion Enzkreis und Ralf
Fuhrmann, Fraktionsvorsitzender  SPD Gemeinderat Pforzheim auf den Auftritt der
SPD-Familienministerin in Straubenhardt. 
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen! 

06.01.2019 in Fraktion von SPD Remchingen

SPD-Fraktion vor Ort: Besuch bei Burghardt & Schmidt 

 
Nach dem Besuch verabschiedeten sich die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion von dem Geschäft

Im Rahmen unserer Informationstour bei Remchinger Gewerbetreibenden war die SPD-Fraktion bei der Burghardt + Schmidt GmbH zu Gast, einem international tätigen Sondermaschinenbauunternehmen. 

Der Geschäftsführer Achim Kunz führte uns durch die Räumlichkeiten und stellte uns das Unternehmen vor. Die Burghardt + Schmidt GmbH ist mit seinem jetzigen Standort und mit der Zusammenarbeit mit der Gemeinde Remchingen sehr zufrieden; fast alle Mitarbeiter kommen aus Remchingen bzw. den umliegenden Gemeinden. 

Als einzigen Kritikpunkt bemängelte Herr Kunz die nicht optimale Internetverbindung in unserem Industriegebiet.   Man versprach, sich für dieses Thema im Interesse auch der im Vittsbruch  angesiedelten Firmen einzusetzen. Wenn man die aktuellen Geschäftsabläufe sieht, hat man für diesen Kritikpunkt sehr viel Verständnis:

Das Unternehmen stellt seit 1945 innovative Maschinen und Anlagen zum Schneiden und Richten von dünnen und empfindlichen Metallbändern her. Zu der Burghardt + Schmidt Gruppe gehören noch der Maschinenhersteller Schnutz GmbH aus Siegen und der Automatisierungsspezialist DELTA Technik GmbH aus Duisburg; die Gruppe hat rund 100 Mitarbeiter. Die jetzigen Geschäftsführer Thomas Baral und Achim Kunz haben das Unternehmen von rund 25 Jahren übernommen; kurze Zeit nach der Übernahme erfolgte der Umzug von der Eisenbahnstraße im Ortsteil Singen ins Industriegebiet nach Wilferdingen. 

Für die SPD-Fraktion
Volker Bräuninger

04.01.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born fordert mehr Mittel für gezielte Sprachförderung in Kitas

 

Die Stuttgarter Zeitung berichtet über eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born und Gerhard Kleinböck, die aufdeckt, dass überproportional viele Kinder mit Migrationshintergrund die sonderpädagogischen Bildungs- und Beratunsgzentren im Land besuchen. Die beiden Bildungspolitiker fordern von der Landesregierung, Kinder mit Migrationshintergrund stärker zu unterstützen, z.B. durch gezielte Sprachförderung bereits in der Kita.

Stuttgart. Nach Auskunft des Kultusministeriums auf eine kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Born und Kleinböck haben 37,5% der Schüler*innen an sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) einen Migrationshintergrund, an den SBBZ mit Förderschwerpunkt Lernen sind es sogar 40%. Der Anteil von Schüler*innen mit ausländischen Wurzeln an den SBBZ hat sich in den letzten Jahren erhöht. Auch an den Haupt- und Werkrealschulen zeigt sich ein ähnliches Bild: 48,3% der Schüler*innen haben einen Migrationshintergrund, an den Gymnasien sind es nur 13,5% und in der baden-württembergischen Bevölkerung insgesamt 30,9%.

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