Europapolitik zwischen Brexit und den Vereinigten Staaten von Europa

Veröffentlicht am 02.10.2019 in Wahlkreis

Nicolas Fink, Miriam Walkowiak und Daniel Born (Foto: Hamers)

Zu einer Veranstaltung rund um Brexit, Friedensprojekt Europa und den vereinigten Staaten von Europa hatte die Neulußheimer SPD gemeinsam mit dem Schwetzinger Wahlkreisabgeordneten Daniel Born eingeladen.

Neulußheim. Vor einem gut gefüllten Saal im Haus der Feuerwehr gaben Born sowie sein Kollege im Landtag und Mitglied des Europaausschusses, Nicolas Fink, zunächst Einblicke in die aktuellen Entwicklungen in Bezug auf den vermutlich bevorstehenden Brexit.

„Die Unsicherheit ist zum Greifen und daher ist es verständlich, dass die Menschen diesseits wie jenseits des Kanals endlich Klarheit wünschen, wie das Verhältnis zwischen Großbritannien und der Europäischen Union in 6 Wochen aussehen wird.“ brachte Born die Situation auf den Punkt. „Ob als Arbeitnehmer, Unternehmer oder auch als Reisender: vom Brexit sind unglaublich viele Menschen betroffen und er wird für die allermeisten davon von Nachteil sein.“

„Bei all dem darf man aber nicht vergessen, dass 27 Länder Mitglied der Europäischen Union bleiben wollen und mit dem französischen Präsidenten Macron ein leidenschaftlicher Europäer Vorschläge macht, wie man die Union politisch vertiefen kann. Ich würde also dafür plädieren, den Optimismus nicht zu verlieren“ ergänzte der Europapolitiker Fink.

Eine der zentralen Erkenntnisse des Abends war, dass „schon das Grundgesetz uns Verpflichtung ist, die Europäische Union zu vertiefen. Darin steht nämlich `zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit`“ zitierte Fink aus der Verfassung.

„Auf dem Weg dorthin wird es auch darauf ankommen, die emotionale Bindung zu Europa nicht zu vernachlässigen“ waren sich die Parlamentarier einig und ernteten dafür viel Zustimmung aus dem Publikum.

„Hoffnung ist gut und wichtig, genügt in der Politik aber nicht und daher müssen wir alle mithelfen, dass die Europapolitik die Bedeutung erhält, die ihr gebührt. Man muss dafür gar nicht immer vom Klimawandel, Donald Trump und den Populisten in aller Welt – oder bei uns zu Hause – sprechen.

Eigentlich genügt es, sich zu vergegenwärtigen, was für ein großartiges Friedensprojekt die EU seit Jahrzehnten ist.“ war das Plädoyer Finks, mit dem er gleichzeitig dazu aufrief, durch Städtepartnerschaften, Schüleraustausche und Diskussionen Verständnis für die anderen EU-Mitgliedsstaaten zu erwerben.

Für Daniel Born, der in der SPD-Fraktion den Arbeitskreis Wirtschaft leitet, ist das derzeitige Chaos rund um den Brexit ein Hochrisikofaktor für den baden-württembergischen Mittelstand. „Die ökonomischen Verflechtungen zwischen der Insel und unserem Land sing eng und über alle Branchen ausdifferenziert. Es ist schlichtweg eine fatale Situation, dass Unklarheit darüber herrscht, wie ab dem 1. November verzollt, versichert, gehandelt oder eingereist werden soll.“ erklärte Born und ergänzte: „So sehr ich den Brexit bedauere, müssen die Britten nun auch Klarheit über den weiteren Weg schaffen. Wir in der Europäischen Union haben die Entscheidung getroffen, zusammen zu bleiben und das heißt für mich, dass wir in den nächsten Jahren das soziale Europa stärken werden.“

Der gastgebende SPD-Ortsverein Neulußheim freute sich nicht nur über den bis auf den letzten Stuhl gefüllten Raum, sondern auch über eine lebhafte Debatte, für die Miriam Walkowiak, Vorsitzende der örtlichen SPD, sich beim Publikum bedankte.

 

Homepage Daniel Born

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