Aktuelles

 

24.01.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Foto: Julian Zachmann

Wohin zum Schwimmen lernen?

„Diese Überschrift möchten wir in keinem Bericht über eine Gemeinderatssitzung in Remchingen lesen“, so die SPD Gemeinderatsfraktion. Doch zum Glück können wir eine Seite weiter in der Presse lesen: „Investitionen für Kinder“  und dies ist der Bericht über die Remchinger Gemeinderatssitzung.

Unter dieser Überschrift wird unter anderem über drei ganz wichtige Projekte berichtet, die zu Gunsten unserer Kinder einstimmig beschlossen wurden:

  • Endlich die Hallenbadsanierung! Damit wird gesichert, dass vorwiegend unsere Schulkinder das Schwimmen lernen können. Seit Jahrzehnten hat sich die SPD-Fraktion dafür leider erfolglos ausgesprochen, daher freuen wir uns hierüber ganz besonders. Sicher dauert es bis zur Fertigstellung des sanierten Hallenbades eine recht lange Zeit, voraussichtlich mehr als ein Jahr, aber es wird in Angriff genommen, das ist mehr als wir bisher hoffen konnten.
  • Weiter freuen wir uns über die unverzügliche Reaktion der Verwaltung auf die Chance des Erwerbs und der Umnutzung des ehemaligen Forsthauses, bzw. der ehemaligen Polizeistation - wie man es sehen möchte – in einen Kindergarten und damit die Schaffung von weiteren 25 Kindergartenplätzen in Wilferdingen.
  • Nicht nur Schulleitung, Lehrkörper, Schülerinnen und Schüler freuen sich auf die Sanierung der EDV-Struktur der Grund- und Realschule Wilferdingen, auch hier hat der Gemeinderat ohne „Wenn und Aber“ dem Vorhaben der Verwaltung zugestimmt und wir sind gespannt auf die Präsentation der nun in Auftrag gegebenen Pläne. Wie wichtig eine digitale Infrastruktur an den Schulen ist, hat uns die nahe Vergangenheit bewiesen.

Eine weitere Entscheidung ist großzügig betrachtet auch zum Teil für Kinder und Jugend:  Der Gemeinderat stimmte dem Zuschussantrag des FCN für eine Umrüstung der Flutlichtanlagen auf LED-Beleuchtung zu. Bei der Stellungnahme zu diesem Tagesordnungspunkt brachte Volker Bräuninger unsere Bitte nach der Bildung eines kleinen Ausschusses, der Vorschläge für die Aktualisierung erarbeitet wieder auf den Tisch und die  SPD-Fraktion geht davon aus, dass dem Antrag nun absehbar entsprochen wird, da inzwischen auch andere Fraktionen diesem Thema positiv gegenüber stehen.

Erfreut und dankbar stimmte auch unsere Fraktion dem Tagesordnungspunkt einer Erhöhung der Entschädigung für ehrenamtliche Arbeit des Gemeinderats, des Bürgermeister Stellvertreters und der ehrenamtlich für die Gemeinde tätigen Bürger*Innen bei Wahlen etc. gerne zu. Wir sehen in diesem Vorschlag der Verwaltung eine Wertschätzung der  ehrenamtlichen Tätigkeit für die Bevölkerung und die Gemeinde Remchingen und bedanken uns dafür ganz herzlich.

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion

Antje Hill
Fraktionssprecherin

 

22.11.2021 in Allgemein

Kirsch/Renner: „Gemeinsam sind wir stärker“

Nach einem sehr erfolgreichen und starken Wahlkampf, der am Ende wohl mit einem Kanzler Olaf Scholz belohnt wird, streben die beiden SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis eine Zusammenlegung an. Diese soll zu Beginn des Jahres 2022 vollzogen werden. Ziel sei, „Kräfte und Ressourcen zu bündeln, um politisch schlagkräftiger“ zu werden. Beide Kreisvorstände haben sich am Samstag auf getrennten Sitzungen dafür ausgesprochen. Die Treffen fanden hybrid statt. Ein entsprechender Beschluss wurde jeweils mit großer Mehrheit angenommen. Das Votum ist Grundlage für eine Befassung im SPD-Landesvorstand, der den eigentlichen Beschluss trifft. Beide Kreisverbände arbeiten seit vielen Jahren intensiv zusammen.

„Gemeinsam sind wir stärker“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD Pforzheim Johanna Kirsch und der Vorsitzende der Enzkreis-SPD Paul Renner. „Wir arbeiten schon viele Jahre sehr gut zusammen. Gerade der Landtagswahl- und Bundestagswahlkampf, sowie die gemeinsame SPD-Akademie haben uns das nochmal gezeigt. Das haben wir zusammen gestemmt. Auch der gemeinsame Neujahrsempfang, sowie viele gemeinsame Aktivitäten sind für uns seit vielen Jahren selbstverständlich. Wir handeln zusammen und dem soll jetzt auch die Struktur folgen.“

„Wir haben gemeinsame Interessen in und für unsere Region, es gibt viele Verflechtungen zwischen dem Stadtkreis Pforzheim und dem Landkreis Enzkreis. Insbesondere können kommunale Themen zukünftig noch besser gemeinsam erörtert und koordiniert werden. Die Vernetzung zwischen unseren kommunalen Mandatsträgern in Städten, Gemeinden, Kreis und Region, aber auch mit Land und Bund, soll damit unterstützt werden“, so Kirsch und Renner. So würde ein umfassender Erfahrungsaustausch geschaffen, der ermögliche, voneinander zu profitieren und zu lernen. Trotz teils unterschiedlicher Strukturen und Voraussetzungen in Stadt und Land. „In vielen Bereichen merken wir, dass die politische Zusammenarbeit sowie das nachbarschaftliche Verhältnis untereinander fruchtbar ist – darauf sollten wir aufbauen!“, heißt es im Beschluss.

Die Debatte in den Führungsgremien der Partei war getragen von hoher Wertschätzung und der Einigkeit im Ziel. „Auf dem Weg dorthin wird größtmögliche Transparenz, Offenheit und Respekt vor unseren Mitgliedern handlungsleitend sein“, so Kirsch und Renner. SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvizin Katja Mast, die an beiden Sitzungen teilgenommen hatte, sprach von einem durchdachten Vorschlag. „Das kann richtig gut werden. Beide Kreisverbände haben immer wieder gezeigt, wie gut sie zusammenarbeiten können. Sie haben in den letzten Jahren große Herausforderungen zusammen gestemmt. Sie haben mit der SPD Akademie neues geschaffen und sie haben mich in diesem Wahlkampf – beispielsweise durch unsere Tour 'Auf ein Wort mit Katja Mast' getragen. Ich begleite diesen Weg sehr gerne - es gibt schon lange ein Wir-Gefühl“, so Mast. Sie unterstich „den Mut, den es für so einen Schritt braucht.“

Ralf Lauer, Initiator der SPD Akademie, sieht „großes Potential“ in dem jetzigen Schritt. „Es geht darum, die Partei insgesamt mitzunehmen. Eine super Struktur ist die Voraussetzung für gute Politik. Die SPD Akademie, die beispielsweise junge Menschen für Bürgermeisterwahlen fit machen soll, wird in den dann neuen Kreisverband integriert.“ Das werde sich, so Lauer, auszahlen.

16.11.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Die SPD-Fraktion steht hinter der kinderfreundlichen Kommune Remchingen

Wir sind sehr froh, dass der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung mit einer Mehrheit von   19 Stimmen bei 21 Anwesenden dem 2. Aktionsplan zugestimmt hat und bedanken uns hier ausdrücklich bei unserem Bürgermeistert und den zustimmenden Kolleginnen und Kollegen.

Wir halten es für unsere Kinder und Jugendlichen unverzichtbar,

  • dass sie so früh wie möglich ihre Rechte und Pflichte in einer Gemeinschaft, wie Familie, Kinderbetreuung, Schule, Vereinen oder untereinander gegenüber ihren Freunden altersentsprechend kennen und natürlich auch damit umgehen lernen;
  • dass sie mit der Beteiligung an Projekten zeigen und vor allem selbst erleben können, wie mit persönlichem Engagement, Ideen und Freude an der Mitarbeit ganz viel bewegt wird;
  • dass sie frühzeitig und bleibend lernen: es gibt aber auch Grenzen und Hürden, die Ausdauer und Durchhaltungsvermögen erfordern und man erreicht auch als Kind und junger Mensch mit Respekt und Freundlichkeit oftmals mehr, als mit Geschrei und Muskelspiel;
  • dass sie Anspruch auf Hilfe und Unterstützung nicht nur in ihrem direkten Umfeld haben und hoffentlich finden, sondern auch innerhalb der politischen Ebene ihrer Gemeinde, nämlich dem Rathaus;
  • Die Gemeinde richtet zeitnah ein Kinder- und Jugendbüro ein.  Eine Anlaufstelle für alle Kinder und Jugendlichen, in welcher sie gehört werden und wo uneingeschränkt auf die Einhaltung der Aufgaben einer kinderfreundlichen Kommune geachtet wird und dies nicht nach den Buchstaben eines Papiers, sondern mit Herz und Verstand.

Allen Beteiligten dafür schon jetzt ein herzliches Dankeschön von den Remchinger Sozialdemokraten!

Dies ist für uns in der SPD-Fraktion ein wichtiger Teil der Gründe, warum wir insbesondere in der Kinder- und Jugendarbeit auf allen Ebenen zwar finanzielle Rahmen stecken, aber nicht jeden Cent und Euro einzeln umdrehen. Wir setzen eben in unseren Forderungen und finanziellen Entscheidungen Prioritäten, bei denen die Menschen egal wie klein oder groß, wie jung oder alt Vorrang haben.

Antje Hill
für die SPD-Gemeinderatsfraktion

16.11.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Heimsheim

Rücknahme des Förderantrags für das Lehrschwimmbecken

Wir berichteteten, dass die Stadt Heimsheim die Genehmigung erhalten hatte, eine Förderantrag über die Fördersumme in Höhe von 1,2 Mio. Euro, für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens zu stellen. In der gestrigen Sitzung des Gemeinderats wurde leider entschieden, den Förderantrag zurückzuziehen.

Dies bedauern wir sehr. Unserer Meinung nach hätten, wir alles in Bewegung setzen sollen, das Fördergeld zu erhalten bzw. zu erhöhen. Auch das Erfragen eines weiteren zeitlichen Aufschubs wäre für uns eine Option gewesen (aktuelle Abgabe der neu ausgeschriebenen Architektenleistungen Ende Januar 2022).

Es ist unverschämt, dass es seitens der Förderstellen, immense Forderungen und zeitlichen Druck gibt diese Summen überhaupt beantragen zu können, was zu nicht ausgeschöpften Fördertöpfen führt.

Wir hoffen sehr, dass der Konsens über die Wiederbelebung des Lehrschwimmbeckens im Gemeinderat auch nach erneuter Planung und ohne die Fördersumme erhalten bleibt. 

10.11.2021 in Aktuelles von SPD Maulbronn

Stammtisch diskutiert über Jugendgemeinderat

Der SPD Ortsverein macht sich stark für die Gründung eines unparteiischen Jugendgemeinderats. Deshalb lud er beim Stammtisch im November  „Jungen Besuch“ ein und es war spannend, welche vielen Ideen die Jugendlichen mitbringen und wie viel Motivation dahinter steckt!

01.11.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Heimsheim

Rettungshubschrauber Christoph 41 muss in Leonberg bleiben!

Rettungshubschrauber Christoph 41 muss in Leonberg bleiben!

Die gleichnamige Petition endet am 6.12.2021, seit nun einer Woche sind ausreichend Unterschriften auf der Petitionsplattform eingegangen, damit sich die Landesregierung mit diesem Thema befassen muss. Das Thema betrifft alle Bürgerinnen und Bürger. Wir alle könnten irgendwann Hilfe benötigen oder kennen sogar jemanden, der die Luftrettung schon einmal in Anspruch nehmen musste. Wir hören leider oft wie der Hubschrauber über Heimsheim fliegt. Die vorgeschlagene Verlegung des Hubschrauberstandorts in Leonberg würde unsere Region schwer treffen.

Daher freuen wir uns, dass wir durch unsere Infostände insgesamt weitere 140 Unterschriften sammeln konnten.

Nutzen Sie auch weiterhin die Möglichkeit, sich in den örtlichen Geschäften in die Listen einzutragen oder unterschreiben Sie die Petition online. Jede Stimme zählt.

Ihre SPD Gemeinderatsfraktion

30.08.2021 in Bundestagsfraktion von SPD Sternenfels

Zahlreiche Besucher folgten Katja Mast und Antonia Walch bei der Freibadführung

Katja Mast besuchte das Sternenfelser Freibad

Unsere Bundestagsabgeordnete Katja Mast besuchte am Dienstag, den 24. August ab 14.15
Uhr das Sternenfelser Schwimmbad. Sie wurde von Bürgermeisterin Antonia Walch sehr herzlich willkommen geheißen.

23.08.2021 in Ortsverein von SPD Sternenfels

Der neu gewählte Vorstand

Bericht von der Jahreshauptversammlung am 12. August 2021

Am Donnerstag, den 12. August 2021, hielt der SPD-Ortsverein Sternenfels seine diesjährige Jahreshauptversammlung im Raum Kraichgau im KOMM-IN ab.
Dabei wurden Elke Berger und Ingela Freisler, die beiden Töchter von Gerhard Schollenberger, dem einstigen 1. Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Sternenfels von 1975 – 2012, der zudem von 1989 – 2011 Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion im Sternenfelser Gemeinderat war und deshalb im Jahre 2012 aufgrund seiner Verdienste für die SPD zum bisher einzigen Ehrenvorsitzenden des SPD-Ortsvereins ernannt wurde, zu gleichberechtigten 1.Vorsitzenden gewählt. Sie bilden somit für die beiden nächsten Jahre eine Doppelspitze.

19.08.2021 in Ankündigungen von SPD Sternenfels

Katja Mast besucht uns auf Ihrer Wahlkampftour in Sternenfels

am 24.08.2021 von 14:00 - 17:00 Uhr.
Zusammen mit uns wird Sie das Sternenfelser Freibad besichtigen, dass
ein Herzstück unserer Gemeinde für die ganze Familie ist.
Nebenbei können wir dann ins Gespräch / Diskussion mit Katja kommen.
Es gibt einen Getränkestand vor dem Freibad, der vom Wahlkampfteam
organisiert wird. Der Erlös hieraus wird dem Sternenfelser
Freibadverein gespendet.

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