Aus der Arbeit des Gemeinderats (17.10.2016)

Veröffentlicht am 23.10.2016 in Kommunalpolitik

Vergangenen Montag sah die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats recht übersichtlich aus. Der Gutachterausschuss wurder neu bestellt und dem Antrag zur Aufnahme in das Landessanierungsprogramm wurde zugestimmt.

Nachdem das Thema Erbbaurecht für den TSV Heimsheim kurzfristig von der Agenda fiel, standen nur noch drei zu entscheidende Punkte in der öffentlichen Gemeinderatsitzung am 17. Oktober an. Ein Punkt davon war die Annahme einer Sachspende durch die IKJ für den Kindergarten.

Neubestellung Gutachterausschuss

Jede Gemeinde muss laut Baugesetzbuch einen Gutachterausschuss bestellen. Diese Bestellung ist vier Jahre bindend. Der Gutachterausschuss dient der Ermittlung von Grundstückswerten sowie der Ermittlung weiterer relevanter Werte. Der Heimsheimer Gutachterausschuss setzt sich aus fünf Personen zusammen. Die Mitglieder sind Herr Michael, Frau Kiedaisch und Herr Braun aus Heimsheim. Die örtlich zuständige Finanzbehörde nominierte Herrn Kuhn sowie eine Vertretung. Der Vorsitzende des Ausschusses ist unser Bauamtsleiter Herr Moch.

Antrag der Stadt Heimsheim auf Aufnahme ins Landessanierungsprogramm

In puncto Stadtentwicklung konnten wir mit der Zustimmung zur Stellung des Antrags auf Aufnahme in das Landessanierungsprogram im Programmjahr 2017 einen wichtigen Schritt gehen. Wir hoffen sehr, dass unsere Planungen, die bereits seit  2011 reifen bald umgesetzt werden können. Bestenfalls können wir die Zuschüsse des Landes schon ab nächstem Jahr erhalten. Mit Hilfe der Zuschüsse sollen der Stadtkern an Attraktivität gewinnen und auch städtebaulich erwünschte Investitionen erfolgen. Ob wir direkt mit der ersten Bewerbung aufgenommen werden erfahren wir um Ostern 2017. Die Programmdauer beträgt acht Jahre, in dieser Zeit sollen die Maßnahmen erfolgen. Die Priorisierung der einzelnen Maßnahmen erfolgt zu gegebener Zeit.

 

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