Kämpfen für mehr Chancengleichheit und soziale Politik!

Veröffentlicht am 01.05.2012 in Arbeitsgemeinschaften

Seit dem 2. Mai vorigen Jahres gibt es Grün–Rot in Baden Württemberg, das ist jetzt knapp ein Jahr her. Das ist keine lange Zeit. Aber was wurde in dieser knappen Frist alles geschafft – ziemlich viel für ein kurzes Jahr. Das war ein Leitmotiv in den Ausführungen von Katja Mast,

SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis und Generalsekretärin der SPD in Baden–Württemberg, als sie dieser Tage vor SPD-Seniorinnen- und Senioren im AWO–Begegnungszentrum in Pforzheim referierte.

Das Echo in der nachfolgenden Diskussion: Wir haben schon viel erreicht und sind weiter als erwartet, aber es gibt auch noch einiges zu tun: So rangierte der Lohn von Minijobbern und Zeitarbeitern noch immer an der unteren Lohngrenze und der Lohn reicht nicht für eine Rente, von der man leben kann. „Deshalb brauchen wir den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro und eine Regulierung der Leiharbeit. Außerdem gibt es einen Gesetzentwurf, der öffentliche Auftraggeber verpflichtet, öffentliche Aufträge nur an solche Unternehmen zu vergeben, die Tarifverträge strikt einhalten. Dieser kommt in Kürze ins Kabinett. Das ist dann eine gesetzlich gesicherte Verknüpfung von guter Arbeit und guter Bezahlung.

Wir können zuversichtlich sein, meinte die Bundestagsabgeordnete: „Die SPD habe seit der letzten Bundestagswahl überall zugelegt. Der Startschuss für die SPD–Jahreskampagne 2012: Gute Wirtschaft - Soziales Baden– Württemberg“, ist erfolgt. Uns geht es darum, Leuchttürme für gute Wirtschaft und gute Arbeitsbedingungen, für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, für Innovation und für die Integration von ausländischen Fachkräften zu fördern“, betonte die Generalsekretärin.

Außerdem haben wir im Bildungsbereich viel erreicht: Die Kommunen wurden bei der U3-Förderung finanziell stark unterstützt. Hier sind insgesamt 7.338.000 Euro für den Ausbau der Kindertagesbetreuung für die bis Dreijährigen 2012 in der Region angekommen. Auf den Enzkreis entfallen dabei allein 4.673.000 Euro, auf Pforzheim 2.665.000 Euro. Außerdem wird das Hilda-Gymnasium Ganztagsschule und das Theodor-Heuss-Gymnasium in Pforzheim darf neunjähriges Gymnasium sein. Letzteres ist damit eine von nur 22 Schulen in ganz Baden-Württemberg.

Außerdem wurden die Gesundheitsversorgung in Pforzheim und dem Enzkreis stark gefördert: So sind finanzielle Zuschüsse in der Höhe von 2,2 Mio. Euro für den Erweiterungsbau ins Siloah St. Trudpert Krankenhaus geflossen und es hat einen Zuschuss von 10,89 Mio. für die Kinderklinik Maulbronn im Rahmen des Jahreskrankenhausprogramms 2012 für einen Erweiterungsbau und eine Generalsanierung gegeben - eine deutliche Anerkennung für die gute Arbeit , die in Maulbronn geleistet wurde.

„Die grün-rote Politik kommt in der Region an“, stellt Katja Mast fest.

 

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