Mit dem besten Ergebnis aller Kandidierenden ist der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born für weitere zwei Jahre in die wichtige Antragskommission der Baden-Württemberg-SPD gewählt worden.
Heidenheim. Beim Landesparteitag am Wochenende im ostwürttembergischen Heidenheim erhielt Born 185 von 247 gültigen Stimmen und landete damit wie schon bei der vorangegangenen Wahl auf Platz 1 des Bewerberfeldes.
Die Antragskommission bereitet die großen und kleinen Parteitage der Landes-SPD inhaltlich vor. Durch Empfehlungen zu den gestellten Anträgen bündelt sie die Themenkreise. Außerdem kann sie dem Parteitag vorschlagen, Anträge als durch ältere Beschlusslagen bereits erledigt zu erklären, nicht zu beraten oder an weitere Gremien zu verweisen. Im Gegensatz zu anderen Parteien wird bei der SPD die Antragskommission nicht vom Vorstand eingesetzt, sondern direkt durch den Parteitag gewählt.
Daniel Born freute sich über das Ergebnis: „So ein großer Vertrauensbeweis bei der Wiederwahl ist einfach großartig – gerade weil man ja in der Antragskommission auch hart mit Antragsstellern verhandeln oder Wünsche negativ bescheiden muss. Im Mittelpunkt steht für mich aber immer die inhaltlich breit aufgestellte Arbeit in der Volkspartei SPD auch abzubilden“, so der Landtagsabgeordnete.
Für den SPD-Politiker entspricht die intensive Arbeit der Antragskommission dem Grundverständnis der SPD als programmatische Kraft. „Wir sind Plattform für konkrete Initiativen, um das Land zukunftsfest und das Leben für alle besser zu machen. Dazu gehört eine Beschluss- und Antragsarbeit, die die Tiefe aller Themen fundiert erarbeitet.“ so Daniel Born. Darum begrüße er, dass die SPD mit ihren Beschlüssen zu Klimaschutz, Wirtschaftsverantwortung und guter Pflege drei entscheidende Zukunftsthemen am Wochenende diskutiert hat.
Bei dem einstimmig verabschiedeten Leitantrag „Gute Pflege geht uns alle an“ wird Pflege als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge betont und eine Pflegevollversicherung gefordert. „Daraus ergibt sich der Auftrag zu einer Finanzierung und Gestaltung von Pflege, die sich am Gemeinwohl orientiert. Um das zu gewährleisten, müssen Bund, Länder und Kommunen ihrer jeweiligen Verantwortung gerecht werden“, erklärt Daniel Born.
Ebenfalls erfolgreich lief der Parteitag für die Schwetzingerin Neza Yildirim, die zur Delegierten für den anstehenden Bundesparteitag gewählt wurde. Damit wird Yildirim, die auch stellvertretende Vorsitzende der Rhein-Neckar-SPD ist, nicht nur über die Konsequenzen aus dem Bewertungsbericht zur Großen Koalition abstimmen und die neue Bundesspitze wählen, sondern auch über die angedachten organisatorischen und strukturellen Veränderungen in der SPD Beschlüsse fassen.
„Die SPD stellt jetzt die Weichen für die Zukunft. Ich freue mich darauf, hier auf dem Bundesparteitag mitentscheiden zu können“, so Yildirim.
