Sitzung der Koalitionsspitzen in Berlin Mast: „Pforzheim und Enzkreis profitieren“

Veröffentlicht am 14.06.2019 in Bundespolitik

Katja Mast geht davon aus, dass Pforzheim und der Enzkreis von den heutigen Beschlüssen der Fraktionsspitzen von SPD, CDU und CSU „massiv profitieren“.

„Uns geht es um eine starke Mobilfunkversorgung in allen Regionen. Keine weißen Flecken mehr. Wenn der Ausbau nicht funktioniert, wird der Bund unterstützen. Zudem wird die Bundesregierung in Kürze einen Entwurf für eine Gesamtstrategie vorlegen. Gleichzeitig werden wir den Sprung zum nächsten Mobilfunkstandard 5G nehmen“, so Mast. Insbesondere im ländlichen Raum brauche es schnelles Internet für einen starken Mittelstand, so Mast.

Mast selbst verantwortete auf der Klausur einen Beschluss für eine bessere Pflege. „Darin ist direkt eingeflossen, was ich vor Ort erlebe. Mehr Personal, bessere Bezahlung und weniger Bürokratie. Das ist jetzt politisch auf der Spur. Und darüber bin ich sehr erleichtert. Die ersten Gesetzentwürfe kommen hoffentlich noch vor den Sommerferien“, so Mast.

Die Fraktionsspitzen von SPD, CDU und CSU waren am Donnerstagabend und Freitag in Berlin zu Beratungen zusammen gekommen. Dies war das erste Treffen nach dem Rücktritt von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles. Bereits am kommenden Montag finden weitere Beratungen auf Seiten der SPD statt. Dort wird Mast in das Thema Kindergrundsicherung einführen. „Wir sind trotz schwerem Fahrwasser voll handlungsfähig. Und wir sind uns bewusst, welche Verantwortung wir für unser Land haben“, so Mast.

 

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