20.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Mühlacker
SPD will mehr und bessere digitale Bürgerbeteiligung
Die SPD will nun den Antrag stellen, dass sich die Stadtverwaltung darüber Gedanken macht, wie man dafür die Digitalisierung und die neuen Medien nutzen könne. Eine denkbare Lösung könnte sein, eine Kamera mit Ton im Ratssaal, die in der Sitzung die Beiträge aller aufzeichne und die auf der Homepage der Stadt dann aktuell als Livestream gesendet werde. Die Bereitstellung einer Online-Beteiligungsplattform und die Etablierung von Bürgerfragestunden in jeder öffentlichen Gemeinderatssitzung sollten weitere Möglichkeiten sein, die Bürger besser und früher zu beteiligen und anzuhören.
20.05.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB
Ibiza-Skandal / Rolle AfD Pforzheim-Enzkreis | Mast/Wulff/Renner: „Klares Bekenntnis zu Europa angesagt“
SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, SPD-Kreisvorsitzende (Pforzheim) Annkathrin Wulff und SPD-Europakandidat und SPD-Kreisvorsitzender (Enzkreis) Paul Renner haben das Verhalten der örtlichen AfD im Zusammenhang mit dem Ibiza-Skandal in Österreich „als durchsichtiges und billiges Ablenkungsmanöver“ bezeichnet.
20.05.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Mehr Frauen in die Parlamente | Mast: "Muss sich was tun"
Katja Mast hat sich dafür ausgesprochen, "endlich dafür zu sorgen, dass mehr Frauen in die Parlamente kommen.“ "Da muss sich was tun. Ich will mehr Frauen im Bundestag. Dafür wollen wir eine Kommission des Deutschen Bundestags. Mein Ziel und das der SPD ist, Parität zu erreichen", so Mast. Die Kommission solle dafür in einem breiten Ansatz den Weg ebnen, so Mast.
19.05.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen
SPD Gemeinderätin Ursula Bodemer: Auch weiterhin konstruktive Lösungen suchen
Seit 10 Jahren bin ich Gemeinderätin in Remchingen. In dieser Zeit habe ich gelernt: Wichtig ist, sich selbst zurückzunehmen für eine größere Sache - nämlich konstruktive Problemlösungen fraktionsübergreifend für ALLE Remchinger Bürger.
Eine Umwelt- und Generationen-freundliche solide Weiterentwicklung unserer Gemeinde bedeutet FORTSCHRITT! Stillstand ist immer ein Rückschritt, den unsere Kinder dann umso teurer bezahlen müssen.
Als leidenschaftliche Hundebesitzerin und Gassi-Geherin finde ich täglich Gelegenheit zu Gesprächen mit Mitbürgern über ihre Anliegen. An dieser Stelle ein besonderes Anliegen: Liebe Fahrradfahrer nehmt bitte mehr Rücksicht auf Spaziergänger. Eltern/Großeltern mit Kindern, ältere Mitbürger, unsere vierbeinigen Freunde werden es danken.
Und vielleicht werden in diesem Jahr auch nicht mehr dutzende unter Naturschutz stehende Feuersalamander im Frauenwald überfahren, weil man sie dann rechtzeitig bemerkt.
18.05.2019 in Politik von Daniel Born
Kita-Gebühren: Born und Abraham pochen auf Landesfinanzierung
Landtagsabgeordneter Daniel Born und der Vorsitzende der Schwetzinger SPD, Simon Abraham, sprechen sich in einer gemeinsamen Erklärung für die Abschaffung der Kita-Gebühren aus.
Schwetzingen. „Die Kitas sind heute viel mehr als die reine Betreuung von Kleinkindern. Kitas sind Bildungseinrichtungen für die Jüngsten, Familienzentren und Lebensräume - und müssen als solche gestaltet und wahrgenommen werden. Für uns ist klar: Bildung muss gebührenfrei sei. Von der Kita, über die Schule und hin zu Ausbildung, Studium und Meisterbrief“, sind sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Sprecher für frühkindliche Bildung, Daniel Born, und der Vorsitzende der Schwetzinger SPD, Simon Abraham, einig.
17.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Mühlacker
"Wir wollen Mahle nicht enteignen" - SPD geht es um soziale Gleichberechtigung
Was in der großen Politik passiert, wirkt sich auch auf die Verhältnisse vor Ort aus. Denn in den vergangenen Wochen haben viele Menschen die Aussagen des Bundesvorsitzenden der Jusos, Kevin Kühnert, der Autobauer BMW solle „vergemeinschaftet“ werden, zum Anlass genommen, um auf der SPD lauthals herumzuhacken, auch in Mühlacker.
17.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Mühlacker
SPD verteilt Rosen an die Mütter
„Das war ein richtig schöner Wahlkampftag, ganz nach unserem Geschmack“, resümierten der SPD-Fraktionsvorsitzende im Mühlacker Gemeinderat, Jürgen Metzger und SPD Gemeinderatskandidat Ralf Lauer. Denn am vergangenen Samstag haben der SPD-Ortsverein, die SPD-Gemeinderats-, Kreistags- und Europakandidaten zusammen mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast von neun bis 12.30 Uhr viele gute Gespräche geführt und dabei auch noch 400 Rosen und Muttertags Prosecco verteilt.
17.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Mühlacker
Bürgerwille bei „Welsche Wiesen“ ist für SPD der Maßstab
„Der Bürgerwille ist uns als SPD heilig“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Mühlacker Gemeinderat, Jürgen Metzger. Deshalb will sich die Senderstädter SPD nun dafür einsetzen, dass aus der 1,8 Hektar großen „Welsche Wiese“ im Bereich der Osttangente doch kein Gewerbegebiet wird.
17.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Mühlacker
Neues Seniorenheim muss in die Innenstadt
„Ein weiteres Seniorenheim muss in Mühlacker zwingend im Stadtkern angesiedelt werden“, sagt die stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende im Mühlacker Gemeinderat, Karin Münzmay. Deshalb hat die SPD einen Antrag gestellt, das in der Ziegelei angedachte Seniorenheim in der Goethestraße zu realisieren. Denn in der Goethestraße ist schon ein Supermarkt im Gespräch. Und wenn man dort einen neuen Supermarkt mit Parkhaus baue, könnte das Seniorenheim auf dem Gebäude des Supermarktes entstehen, ist die Senderstadt-SPD überzeugt.
17.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Mühlacker
Schluss mit dem Stillstand in der Ziegelei
„Der Stillstand in der Ziegelei muss endlich aufhören“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Mühlacker Gemeinderat, Jürgen Metzger. Denn schnell Wohnraum zu schaffen, sei derzeit vor allem anderen die vordringliche Aufgabe der Stadt Mühlacker. Deshalb hat die SPD-Fraktion Mühlacker im Vorfeld schon einen Antrag gestellt, dass zum Ziegeleigelände eine Bürgerversammlung stattfindet.
17.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Mühlacker
Bahnhofstraße muss dringend zur Einbahnstraße werden
Kein Tag vergeht, an dem die Mühlacker Bahnhofstraße nicht zum Ärgernis der Bevölkerung wird. Zu eng, zu laut, zu schnell und viel zu wenig Platz ist vorhanden, wenn Lastwagen oder Busse aneinander vorbeikommen müssen oder irgendwo wieder einmal jemand in der zweiten Reihe hält. Dadurch ergeben sich zudem auch gefährliche Situationen für die Fußgänger. Hier muss ganz dringend Abhilfe geschafft werden!
17.05.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born
Daniel Born: "Landtags-Grüne haben sich von Bürgerbeteiligung entfernt."
Wie unter anderem der "Mannheimer Morgen" berichtet, hat der Schwetzinger Landtagsaabgeordnete Daniel Born das Abstimmungsverhalten der Grünen bei der Plenardebatte zur direkten Demokratie scharf kritisiert.
Stuttgart. Nach der Sitzung im Landtag am 15.5. ist für Daniel Born klar: „Echte direkte Demokratie ist mit den Landtags-Grünen nicht zu machen. In den Augen der grün-geführten Regierung sind Volksbegehren nur dann zulässig, wenn sie das Land nichts kosten.“
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Anschluss an ihre Debatte „Grün-Schwarze Landesregierung: Endstation Direkte Demokratie“ im Stuttgarter Landtag eine namentliche Abstimmung beantragt, um festzustellen, dass der Verfassungsgesetzgeber – sprich der Landtag – keineswegs finanzwirksame Gesetze von Volksbegehren und Volksabstimmungen ausnehmen sollte, sondern lediglich das Staatshaushaltsgesetz, das den Haushaltsplan des Landes feststellt.
15.05.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen
Fraktionssprecherin Antje Hill bezieht Stellung zur Gemeinderatswahl 2019
„Was wollen sie in den nächsten Jahren im Gemeinderat bewegen?“
Diese Frage wird mir sehr oft gestellt. Hier ist meine Antwort darauf:
Ich will meinen Beitrag dazu leisten, dass die geplanten und zum Teil begonnen Projekte mit Vernunft und Augenmaß durchgeführt werden. Meine Entscheidung für diese Projekte war gut überlegt und ernst gemeint:
- - wir brauchen eine Erweiterung des Pflegeheims
- - wir müssen unverzüglich Abschnitt 3 der Ortsteilverbindungsstraße Nöttingen beginnen und Abschnitt 4 planen
- - wir müssen den zuständigen Ämtern der Bahn gehörig Dampf machen, dass unsere Planung eines barrierefreien Bahnhofs umgesetzt werden kann
- - wir müssen das Freibad sehr aufwendig erneuern, wenn es die nächsten Jahre noch als beliebte Freizeiteinrichtung seinen Dienst tun soll.
Diese Projekte sind beschlossen und auf dem Weg. Aber meine Antwort hat noch einen zweiten Teil:
Ich bin der Meinung, das ist nicht genug für eine Zukunft für Remchingen. Ich will mich vielmehr dafür einsetzen, dass unsere Gemeinde nicht mit Erschließungs- und Erweiterungsverboten für Wohnraum und Gewerbe eingefroren wird.
Nein, ich will im Gegenteil meinen Teil dazu beitragen, dass in Remchingen Wohnraum und weitere Arbeitsplätze geschaffen werden. Remchingen soll auch in Zukunft eine interessante und anziehende Gemeinde sein, in der junge und alte Menschen ihr Leben gerne leben und in der alle Einwohnerinnen und Einwohner richtig daheim sind.
Antje Hill
15.05.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB
Forderungen Kinderschutzbund Pforzheim/Enzkreis | Mast: „Familien und Kinder sind unsere Zukunft"
„Familien und Kinder sind unsere Zukunft. Deshalb müssen sie jeden einzelnen Tag im Jahr im Mittelpunkt stehen. Das gilt auch für die Bundespolitik", so Mast. Deshalb habe die SPD das "Gute-Kita-Gesetz" und das "Starke-Familien-Gesetz" auf den Weg gebracht, so Mast. Letzteres tritt am 1. Juli dieses Jahres in Kraft. „Das werden gerade Familien mit geringem Einkommen deutlich spüren", so Mast, die als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion die Familienpolitik mit verantwortet. Sie verwies darauf, dass der Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen neu gestaltet werde. Zudem würden die Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder und Jugendliche verbessert.
15.05.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Mindestlohn | Mast: "Guter Tag für Azubis in Region“
Katja Mast hat die bevorstehende Entscheidung des Bundeskabinetts für einen Mindestlohn für Auszubildende als „guten Tag für alle Azubis in Pforzheim und dem Enzkreis“ bezeichnet. Eine entsprechende Vorlage steht am Mittwoch auf der Tagesordnung der Ministerrunde in Berlin.
13.05.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Kämpfelbach
Haushaltsrede von Karl-Willi Schuster für die SPD-Fraktion
anlässlich der Verabschiedung des Haushaltes 2019 in der Gemeinderatssitzung am 06.05.2019.
13.05.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Falschmeldungen werden die Grundrente nicht stoppen | Statement Katja Mast
Falschmeldungen und haltlose Behauptungen werden die Grundrente nicht stoppen, meint SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. Die SPD-Fraktion steht für eine Grundrente, die Lebensleistung honoriert.
„Gegner der Grundrente versuchen mit Falschmeldungen und Behauptungen, diese wichtige Sozialreform zu stoppen. Das wird ihnen aber nicht gelingen.
Die SPD-Fraktion steht für eine Grundrente, die Lebensleistung honoriert – ohne Wenn und Aber: Für Alle, die 35 Jahre gearbeitet haben, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben.”
13.05.2019 in Kreisverband von Daniel Born
Daniel Born: "Europa muss ein Ort der Arbeitnehmerrechte sein."
Landtagsabgeordneter Daniel Born hat das 40-jährige-Jubiläum des Europabaums im Bruchsaler Stadtteil Heidelsheim zu einer Rede über die Zusammenarbeit in Europa und die Chancen einer Vertiefung der europäischen Einigung genutzt.
Bruchsal. Vor vierzig Jahren pflanzten die Sozialdemokraten in Heidelsheim gemeinsam mit den Parnerschaftsvereinen der Stadt einen Europabaum, der mittlerweile eine stolze Höhe erreicht hat. Zum vierzigsten Jahrestag luden die Aktiven den SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born ein, die Jubiläumsrede zu halten. In seiner Rede legte Born einen Schwerpukt auf die Notwendigkeit das soziale Europa zu stärken. Dabei betonte der SPD-Politiker, der Sprecher seiner Fraktion für Arbeitsmarktpolitik ist, die Bedeutung der Arbeitnehmerrechte für den Zusammenhalt in Europa.
12.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Heimsheim
Stadtspaziergang
Nach dem Motto "es gibt kein falsches Wetter - nur die falsche Kleidung" trafen sich einige Interessierte zum Stadtspaziergang am 08. Mai.
An diesem Abend tauschten wir Ideen für die Zukunft aus und am Ende gab es noch ein kleinen Umtrunk unter Regenschirme auf dem Schlosshof.
Vielen Dank an alle die da waren!
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