04.08.2020 in Landespolitik von Daniel Born MdL
Landtagsabgeordneter Born besucht Hockenheimer Polizeirevier: Manche vergessen, dass in der Uniform ein Mensch steckt
Nach seinem Besuch im Schwetzinger Polizeirevier war Landtagsabgeordneter Daniel Born nun auch zu Gesprächen bei der Hockenheimer Polizei. „Die Polizei rekrutiert sich aus der Mitte der Gesellschaft. Wenn ich die Bilder von Krawallnächten sehe, aber auch berichtet bekomme, was manche Polizisten heute während ihrer täglichen Arbeit an Respektlosigkeiten erleben, habe ich den Eindruck, dass manche vergessen haben, dass in der Uniform ein Mensch steckt. Ich will, dass wir wertschätzend miteinander umgehen und dies bedeutet gerade auch Respekt gegenüber den Menschen, die jeden Tag für unsere Sicherheit eintreten“, erklärt der Wahlkreisabgeordnete.
03.08.2020 in Ortsverein von SPD Remchingen
Politischer Gedankenaustausch zwischen Bürgermeister und SPD-Jungmitgliedern
Aus www.remchingen-prima.de
Scheryar Mirza und Jana Waldhauer besuchten Bürgermeister Prayon.
Am vergangenen Montag traf sich Bürgermeister Prayon mit den SPD-Jungmitgliedern Scheryar Mirza und Jana Waldhauer zu einem politischen Gedankenaustausch. In den Fokus gelangten hier unter anderem Themen wie die Förderung des politischen Interesses von Jugendlichen oder die bessere finanzielle Unterstützung für die Kindergärten. Bei der Diskussion ging es den SPD Jugendvertretern insbesondere auch darum, die politische Teilhabe von jungen Menschen mit der Gründung eines Jugendgemeinderats zu fördern. Prayon empfindet dies als gute Idee, sah aber auch eine Herausforderung in der vermutlich geringen Zahl von Menschen, die sich zum Mitmachen bewegen ließen. Des Weiteren berichtete Prayon im Lauf des Gesprächs, dass er anstrebe, die Umgebung des Bahnhofs zu verbessern.
Schließlich gab Prayon seinen Besuchern noch einige Tipps zur Einbeziehung junger Menschen in die Kommunalarbeit mit auf den Weg.
Bei Ideen, Vorschlägen und Fragen rund um das Thema Politik bieten die zwei SPD-Jungmitglieder gerne die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme per E-Mail an janatamarawaldhauer@gmail.com oder scheryarmirza98@hotmail.com an.
akr
28.07.2020 in Ortsverein von SPD Remchingen
Katja Mast in Remchingen: Wirtschaft und Arbeit in Pandemiezeiten
Aus www.remchingen-prima.de:
Der SPD Ortsverein lud am Montagabend die Remchinger Bürgerinnen und Bürger zum Austausch mit Katja Mast (SPD) in das Neue Rathaus ein.
27.07.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen
Sommerbilanz
Wir wünschen allen einen erholsamen Urlaub, ob zu Hause oder an ihrem Lieblingsurlaubsziel. Unser Wunsch ist, dass wir alle gesund bleiben und ausgeruht und voller Tatendrang wieder in unseren Alltag zurückkehren.
Die letzte Sitzung des Gemeinderats vor der Sommerpause ist vorbei, so steht dem Beginn der Sommerpause auch für die aktiven Gemeinderätinnen und Gemeinderäte nichts mehr im Weg.
Die SPD-Fraktion ist froh, dass die Verwirklichung der Rettungswache in Remchingen einen Schritt weiter gekommen ist. Zu der kontroversen Diskussion wollen wir nichts mehr sagen. Die Wortbeiträge, Veröffentlichungen im Vorfeld und der Bericht in der örtlichen Presse zu diesem Thema sprachen für sich.
Auch die Jahresabschlüsse für die Gemeinde und die Gemeindewerke für das Jahr 2016, die nach der Einführung der Doppik noch ausstand, konnten verabschiedet werden.
Wir sagen auch dazu nur, dass wir den künftigen Gemeinderäten in Remchingen im Jahre 2026 einen ebenso unstrittigen, positiven Jahresabschluss wünschen!
Bei der Entscheidung, die bisher nicht erhobenen Benutzungsgebühren der Kinderbetreuung in den kommunalen Kindergärten im Juni 2020, genauso wie die Gebühren für Kernzeit und Hausaufgabenbetreuung für Juni 2020 zu erlassen, was auch den kirchlichen Trägern zugestanden wurde, fiel uns die Zustimmung leicht und wir tragen damit die Erhöhung der Kosten für den Gemeindehaushalt mit.
Anders ging es uns bei dem weniger erfreulicher Beschluss in Sachen Kinderbetreuung, nämlich bei der Erhöhung der Elternbeiträge ab September um 1,9 %.
Lange und kontrovers wurde dieses Thema auch in unserer Fraktion diskutiert. Die Forderung, dass die Kindergartengebühren überhaupt wegfallen sollen, hat viele gute Gründe. Gerade aber der Vergleich der Vorschul- und Kleinkinderbetreuung mit der kostenlosen Bildung an Schulen zeigt, dass wir hier von zwei völlig unterschiedlichen Systemen reden: einmal der bundesweiten Schulpflicht und auf der anderen Seite des Angebots der Kommunen an Eltern, die Betreuung von Kleinkindern bis zur Schulreife zu übernehmen, wobei die Inanspruchnahme dieses Angebots im Ermessen der Eltern liegt.
Die Kommunen versuchen nun weiter Betreuungskostenteilung: 80 % = Steuerzahler und 20 % Elternbeiträge.
Es liegt uns sehr viel daran, die Qualität der Betreuung in Remchingen zu erhalten und so müssen wir die Notwendigkeit der jetzt beschlossenen Erhöhung der Elternbeiträge um 1,9 % mit tragen. Hier sind schon eventuelle Einkommenseinbußen in manchen Elternhäusern eingerechnet, die voraussichtliche Erhöhung dieser Kosten liegt nach Auskunft des Kämmerers bei ca. 3 %. Diese Ausführungen berücksichtigend, hat die SPD-Fraktion mehrheitlich dieser Erhöhung zugestimmt.
Klar gesagt, wir unterstützen die Forderungen der Landes-SPD für das kostenlose Bildungsangebot der Vorschulerziehung, aber dies bedarf eines Wechsels des Systems. Das kann nur mit einer Kindergartenpflicht ab einem zu bestimmenden Alter und verbunden mit der Übernahme der Kosten der Betreuung durch qualifizierte Erzieherinnen durch das Land oder den Bund – wer auch immer diese Einrichtung schaffen wird – eingeführt werden.
Trotz alledem, eine schöne Sommerzeit und bleiben Sie gesund,
Ihre SPD – Gemeinderatsfraktion
Antje Hill Andreas Beier Edgar Kunzmann
25.07.2020 in Wahlkreis von Daniel Born MdL
Die Sommerabende im Museum gehen in die vierte Runde / Born: Die mit Abstand schönste Schatzsuche geht weiter
Bereits zum vierten Mal lädt Landtagsabgeordneter Daniel Born zu Sommerabenden ins Museum ein. „Die mit Abstand schönste Schatzsuche geht weiter!“ bringt der Schwetzinger das in diesem Jahr erforderliche Hygiene- und Abstandskonzept für sein Erfolgsformat auf den Punkt. Seit seiner Wahl in den Landtag hat Daniel Born in jedem Sommer zu drei Abenden in die Museen im Wahlkreis eingeladen und so seinem Motto „Zusammenhalt und Zuhause“ auch während der Parlamentsferien seinen Platz gegeben.
25.07.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen
Antrag für Holzbaualternative für den neuen Kindergarten
Aus www.remchingen-prima.de:
Nachhaltigkeit, verkürzte Bauzeiten und optimale Luftfeuchtigkeit sind nur drei von vielen weiteren Vorteilen, mit welchen die SPD Fraktion einen Antrag auf eine Holzbau-Alternative für den geplanten Kindergarten bei der Einbringung in der letzten Gemeinderatssitzung begründete.
Laut SPD Auffassung sprechen viele Argumente dagegen, weiterhin in der gängigen Betonbauweise zu verharren. So rückte das Augenmerk der Fraktion auf einige überzeugende Beispiele von Kindergärten, die ebenfalls aus Massivholz erbaut wurden. Eine solche Herangehensweise an das Projekt würde sicherlich nicht nur auf weitgehende Zustimmung in der Bevölkerung treffen, sondern auch einen nachhaltigeren und klimagerechteren Weg optimal einleiten.
Die Etablierung von Holzbauweisen ist in den letzten Jahren im Trend gestiegen. Dies ist nicht nur den umweltfreundlichen Vorzügen zu verdanken, sondern auch der Entwicklung von neuen Systembauweisen. Sei es beim Bau von privaten oder von öffentlichen Anlagen: Holz gilt als universell einsetzbarer Baustoff, der auch den aktuellen Brandschutzbestimmungen gerecht wird.
23.07.2020 in Ortsverein von SPD Kämpfelbach
Katja Mast zu Besuch in Kämpfelbach - Mitgliederversammlung
23.07.2020 in Ortsverein von SPD Kämpfelbach
Katja Mast zu Besuch in Kämpfelbach
Katja Mast, MdB, legte auf ihrer Sommertour am 16. Juli einen Stopp in Kämpfelbach ein für ein Gespräch mit Bürgermeister Udo Kleiner. Begleitet wurde sie von den beiden Gemeinderäten Jasmin Heckmann und Thomas Seyffarth sowie dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Hubert Foltin. Als Vorsitzende der Corona-Task-Force der SPD war es Katja Masts Anliegen, sich mit dem Bürgermeister über die Auswirkungen der Corona-Pandemie in den Kommunen auszutauschen. Udo Kleiner drückte seine Besorgnis über die wegbrechenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer aus und die Erwartung von finanziellen Zuschüssen für die Kommunen durch das Land. Angesprochen wurde auch die Finanzierung des dringend notwendigen Ausbaus des Breitbandnetzes. Beunruhigt zeigte sich der Bürgermeister über die Aufrüstung der bestehenden Sendemasten auf 5G in Kämpfelbach durch die Telekom. Da es sich um ein sogenanntes Reframing handelt, war die Aufrüstung nicht genehmigungspflichtig. In einer der letzten Gemeinderatssitzungen zeigten sich viele Bürgerinnen und Bürger besorgt über die Strahlenbelastung durch 5G. Katja Mast versicherte ihre Unterstützung und wird den Kontakt zu einem Fachmann vom BfS, Bundesamt für Strahlenschutz, herstellen.
Im Anschluss fand im Gasthaus „Traube“ eine Mitgliederversammlung statt, an der Katja Mast teilnahm. Natürlich ging es auch hier zunächst um das Thema, das derzeit unseren Alltag beherrscht, aber noch mehr bewegten die anwesenden Mitglieder die katastrophalen Verhältnisse in der Fleischindustrie, also Leiharbeit und Arbeitsbedingungen in den Schlachtbetrieben. Immerhin war Müller-Fleisch der erste große Pandemiefall in der Branche. Katja Mast versicherte, dass die SPD und sie persönlich sich für eine Verbesserung sowohl was Gesundheit der Mitarbeiter als auch deren Arbeitsverträge angeht einsetzen will.
Ein weiteres Thema war ihr Besuch beim Pforzheimer Polizeipräsidenten Tritsch nach der Stuttgarter Krawallnacht, denn sie wollte ein klares Signal setzen, dass sie hinter der Polizei steht. Die Polizistinnen und Polizisten, die tagtäglich für die Sicherheit der Bevölkerung sorgen, seien der Inbegriff des systemrelevanten Berufs und verdienten Respekt.
Deutlich wurde in der Mitgliederversammlung das unermüdliche Engagement von Katja Mast für ihren Wahlkreis und die Themen, die ihr am Herzen liegen: soziale Gerechtigkeit, faire Arbeitsbedingungen, Sozialstaat als Partner.
10.07.2020 in Aktuelles von Daniel Born MdL
Daniel Born begrüßt Soforthilfen für kleine Betriebe
Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born ist erleichtert, dass die Sofortbürgschaften des Landes für Soloselbständige, Freiberufler und Betriebe bis zu zehn Beschäftigten jetzt anlaufen können.
Schwetzingen. „Das ist dringend notwendig, denn die kleineren Betriebe – die unseren Wahlkreis so stark machen – sind am Ende ihrer Leistungskraft.“ resümiert der SPD-Politiker, der Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft seiner Fraktion ist. Das Land stellt nun gemeinsam mit der Bürgschaftsbank Baden-Württemberg die entsprechenden Bürgschaften bereit.#
Ab 15. Juli können Unternehmen die Bürgschaften beantragen. Daniel Born erklärt, warum ihm diese Freigabe durch den Wirtschaftsausschuss so sehr am Herzen liegt: „Kleine Betriebe und selbständige Existenzen sind mit viel Engagement über Jahre aufgebaut worden und wurden von der Coronakrise besonders hart getroffen.
Der richtige KfW-Schnellkredit des Bundes steht jedoch nur Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten zur Verfügung. Es war uns Wirtschaftspolitikern im Land wichtig, diese Förderungslücke zu schließen.“
10.07.2020 in Wahlkreis von Daniel Born MdL
Born und Castellucci: „Quartiersentwicklung stärkt Zusammenhalt“
Der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, begrüßen die Bereitstellung von 100000 Euro an Landesmitteln aus dem Programm für nichtinvestive Städtebauförderung an die Stadt Leimen.
Leimen. Mit diesem Beitrag wird die Einrichtung eines Quartiersmanagements in Leimen unterstützt, welches der Begleitung, Unterstützung und Weiterentwicklung bürgerschaftlicher Initiativen und Ideen dienen soll.
Wesentliche Aufgabe des Quartiersmanagements wird das Zusammenführen örtlicher Akteure in funktionsfähige Netzwerke, die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Gesamtsteuerung der Arbeit im Quartier sein. „Quartiersentwicklung stärkt den Zusammenhalt.
Diese Entscheidung des Landes ist eine gute Entscheidung für Leimen.“ teilen die beiden SPD-Politiker in einer Presseerklärung mit.
10.07.2020 in Wahlkreis von Daniel Born MdL
Daniel Born fordert mehr Respekt für die Polizei
Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born war vergangene Woche beim Polizeirevier in seiner Heimatstadt vor Ort.
Schwetzingen. Anlass des Besuchs waren neben einem Austausch über die Sicherheitslage im Revier auch die Randale und die Angriffe auf die Polizei in Stuttgart, welche sich in der Nacht zum 21.01.2020 in der Stuttgarter Innenstadt zugetragen haben.
„Es war mir wichtig, direkt mit unserer Polizei und den Beamten über die Ereignisse in Stuttgart zu sprechen und ihnen persönlich meine Solidarität auszusprechen“, berichtet Born, dessen Landtagsbüro nur wenige Meter vom Ort der Randale entfernt liegt.
06.07.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Heimsheim
Erfolgreiche Aktion Stadtradeln!
Mit einem überragenden Ergebnis konnte das Team „SPD Ortsverein Heimsheim/Heckengäu“ die zweite Teilnahme an der Aktion Stadtradeln beenden. Mit Unterstützung des „Freizeitsports“ und zahlreichen motivierten Radlerinnen und Radlern konnten wir in diesem Jahr 7.161 Kilometer erradeln (in 2019 1.845 Kilometer). Von 106 gemeldeten Teams im Enzkreis konnten wir den achten Platz erzielen! Allein der Erstplatzierte radelte innerhalb der drei Aktionswochen 989 Kilometer.
Wir freuen uns, dass sich insgesamt 32 Radelnde der Aktion angeschlossen haben.
Einen kleinen Abschluss der Aktion gestalteten wir gemeinsam mit den Radlerinnen und Radlern vom Stadtseniorenrat, die mit ihrem Team „Stadtseniorenrat Heimsheim – barrierefrei radeln!“ angetreten sind. Nach einer kleinen Heimsheim-Rundfahrt trafen wir uns am Grundweg zu einer kleinen Erfrischung, von wo aus im nächsten Jahr endlich der lang ersehnte Radweg nach Perouse gebaut werden soll. Dies begrüßen wir sehr und hoffen auf eine schnelle Verwirklichung. Auch unsere Bundestagsabgeordnete Katja Mast und Ralf Lauer vom Ortsverein Mühlacker radelten mit und waren von dieser Leistung begeistert.
Unser Ziel ist es ebenfalls, dass Heimsheim im nächsten Jahr als Kommune teilnimmt und sich innerhalb des Städtles viele Teams für einen spannenden Wettkampf finden.
Die Verlosung der Preise werden wir nach der sieben-tägigen Nachtragsfrist verlosen.
Wir bedanken uns bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die fleißig Kilometer für die Umwelt und den Ausbau von Radwegen gesammelt haben.
Weiterhin fleißiges und unfallfreies Radeln Allen!
03.07.2020 in Ortsverein von SPD Remchingen
Jana Waldbauer: Mit Elan ins politische Leben in Remchingen
Andreas Beier der Vorsitzende der SPD Remchingen im Gespräch mit Jana Waldhauer, die mit viel Elan ihr politisches Leben in Remchingen startet.
„Jana, was war deine Motivation jetzt in die SPD einzutreten?“
„Schon als Jugendliche interessierte ich mich sehr für Politik. Über den Girlsday kam ich auf Einladung von Katja Mast MdB nach Berlin und konnte kurz in das politische Leben hineinschnuppern.
Ich finde es gerade jetzt notwendig, dass wir Jungen politisch aktiv werden und an der Meinungsbildung in Parteien und in demokratischen Gremien mitwirken.
Letztendlich bin ich durch meine gewerkschaftliche Arbeit und meine Funktion als Jugend- und Auszubildendenvertreterin, zur SPD gekommen.
Mir ist es wichtig, Menschen eine gute soziale Zukunft zu bieten. Mit gerechten Löhnen, bezahlbarem Wohnraum und einer sicheren Rente.
Was mir besonders am Herzen liegt, ist es einen sicheren Arbeitsplatz zu bieten, zukunftskonforme Ausbildung sowie die Integration von Flüchtlingen in unsere Kultur.
Innerhalb der Kommunalpolitik habe ich folgende Ideen:
- Mitgestaltung von jungen Menschen innerhalb der Gemeinde z.B durch einen Jugendgemeinderat
- Jugendliche für soziale Tätigkeiten motivierten und ihr politisches Interesse und Engagement fördern
- Neuen, sozialen und bezahlbaren Wohnraum schaffen
- Schulen digitalisieren und modernisieren
Viel Positives wurde in Remchingen bereits bewirkt, im Hinblick auf die Neueröffnung des Freibades und den aktuellen Beschluss, zum Bau eines neuen Kindergartens.
Ich lebe gerne in dieser Gemeinde und möchte mich in Zukunft bei ihrer Weiterentwicklung einbringen. Das ist meine Motivation, ab jetzt bei euch mitzumachen.„
01.07.2020 in Landespolitik von Daniel Born MdL
Born und SPD legen Konzept für krisenfestes Klassenzimmer vor
„Gerade, weil die Pandemie nicht vorbei ist, braucht es ein krisenfestes Klassenzimmer“. ist Daniel Born überzeugt. Für ein krisenfestes Schulsystem in Baden-Württemberg benötigen die Schulen umgehend einen verbindlichen Rahmen für die Planung des neuen Schuljahrs.
Schwetzingen/Stuttgart. „Notwendig ist ein gemeinsamer Kraftakt aller Beteiligten, damit nach den Sommerferien der Schulbetrieb wieder so normal wie möglich stattfinden kann“, erklärt der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born, der Mitglied des Bildungsausschusses ist.
Born hat darum mit seinen Fraktionskollegen das Positionspapier „Krisenfestes Klassenzimmer“ entwickelt. „Die Landesregierung behauptete immer, sie könne nur auf Sicht fahren. Aber das ist die Leute verschaukelt und eine Flucht aus der Verantwortung.
Wer Schulen schließt, der weiß, dass er sie auch irgendwann wieder aufmachen muss. Und darum kann er schon mit der Schließung einen runden Tisch mit allen Beteiligten machen und ein stufenweises Neustartkonzept entwickeln.
29.06.2020 in AG 60plus von SPD Ortsverein Heimsheim
Aktion Stadtradeln neigt sich dem Ende zu...
Seit dem 15. Juni haben sich bereits 24 motivierte Radlerinnen und Radler unserem Team „SPD Ortsverein Heimsheim/Heckengäu“ angeschlossen und radeln bei der Aktion Stadtradeln im Enzkreis mit. Radfahren ist gut für die Umwelt, die Gesundheit, für kleine oder größere Herausforderungen und es macht Jung und Alt einfach Spaß, vor allem in dieser schwierigen Zeit.
Im Enzkreis wurden insgesamt 103 aktive Teams gemeldet und wir belegen derzeit den 14. Platz - mit schon über 3.000 geradelten Kilometer! Das ist eine starke Leistung! Dies sind bereits 450 kg CO2, die nicht über Abgase in die Umwelt gelangt sind.
Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben die Chance auf tolle Gewinne. Der oder die Erstplatzierte erhält einen Siegerpreis, allerdings werden wir auch unter allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern zusätzlich zwei Preise verlosen. Wir freuen uns, dass so viele aufs Rad steigen.
Am kommenden Samstag werden wir eine kleine Abschlussaktion durchführen, zu der auch unsere Bundestagsabgeordnete Katja Mast kommen wird. So können wir die für uns wichtigen Themen wie der Ausbau der Radwege und barrierefrei Radeln bis in den Bundestag transportieren. Zur Veranstaltung informieren wir unten im Text.
Weiterhin ein sicheres Radfahren an Alle.
Liebe Radlerinnen und Radler,
die Aktion Stadtradeln 2020 neigt sich dem Ende zu und ihr habt kräftig in die Pedale getreten um ein tolles Ergebnis zu „erradeln“.
Um die Aktion abzuschließen, möchten wir gerne am Samstag, 04.07. um 15 Uhr eine kleine gemeinsame Radtour machen. Wir starten am Schleglerkasten und radeln über das Neubaugebiet Lailberg 2 zum Start der geplanten Fahrradtrasse von Heimsheim nach Perouse.
Die SPD und der Stadtseniorenrat konnten mit ihren Teams „SPD Ortsverein Heimsheim/Heckengäu“ und „Stadtseniorenrat Heimsheim - barrierefrei radeln!“ bereits über 4.700 Kilometer „erradeln“.
Insgesamt sind derzeit 36 motivierte Radlerinnen und Radler bei dieser Aktion beteiligt, das freut uns riesig!
Unsere SPD Bundestagsabgeordnete Katja Mast wird am Samstag auch dabei sein, uns Aktuelles aus der Politik berichten und für Anregungen zur Verfügung stehen.
Wir freuen uns, wenn ihr am Samstag mitradelt oder Euch ab 15.30 Uhr an der Scheune am Grundweg für ein Abschlussgetränk einfindet. Leitet die Mail bitte auch an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der "Unterteams" weiter.
Die Verlosung der Preise findet statt, sobald die Aktion Stadtradeln abgeschlossen ist.
Viele Grüße
Die Vorstandschaft des SPD OV Heimsheim/Heckengäu
Christoph Friedrich und Hannah Hensler
P.S.: Bittet achtet (obwohl wir unter freiem Himmel sein werden) auf den Mindestabstand und die geltenden Hygieneregeln. Wir werden außerdem eine Anwesenheitsliste erstellen und diese vier Wochen aufbewahren.
26.06.2020 in Wahlkreis von Daniel Born MdL
SPD in der Region Schwetzingen will konkrete Schritte beim Klimaschutz
In einer gemeinsamen Schaltkonferenz der SPD-Ortsvereine aus der Region Schwetzingen mit Landtagsabgeordnetem Daniel Born sowie den Kreisräten Renate Schmidt, Monika Maier-Kuhn und Dr. Ralf Göck erneuerten die Sozialdemokraten ihre Forderung, dass in der Corona-Krise die Kommunen unterstützt werden müssen.
Schwetzingen. Sämtliche Wahlkreiskommunen erwarten Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen und auch die Zuweisungen werden geringer ausfallen als gewohnt.
Hinzu kommen die Kosten für die Kinderbetreuungseinrichtungen. „Wäre Grünschwarz unserem Vorschlag gefolgt und hätte die Kitas durch Landeskostenübernahme für die Eltern gebührenfrei gemacht, hätten wir jetzt eine Sorge der Kommunen weniger. Das rächt sich jetzt bitter. Denn die Kommunen verlangen keine Gebühren für die nicht erbrachten Leistungen und bleiben so auf ihren Kosten sitzen. Die bisherigen Zuschüsse des Landes decken den Fehlbetrag nicht.“ erklärte Daniel Born.
22.06.2020 in Wahlkreis von Daniel Born MdL
Müller-Fleisch: Born und Mast kritisieren Untätigkeit der Landesregierung
„Das ist Arbeitsverweigerung und Wegschauen schwarz auf weiß.“ kritisieren die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast und ihre Kollegen aus dem Landtag Daniel Born und Jonas Weber die Landesregierung.
Schwetzingen/Pforzheim. Nach dem Corona-Ausbruch an Ostern hatte Born als Betreuungsabgeordneter zehn Fragen an die Landesregierung zu dem Skandal gestellt. Nach wochenlangem Warten folgte nun eine knappe Antwort, in der sich die Landesregierung für nicht zuständig erklärt und deutlich macht, dass sie keinen Handlungsbedarf in der Angelegenheit sieht.
„Die Antwort verdeutlicht, dass auch die Landesregierung von Baden-Württemberg keinen Zweifel daran hat, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen den Bedingungen der Unterbringung der in fleischverarbeitenden Betrieben eingesetzten Leiharbeiter und den Arbeitsbedingungen in den Betrieben selbst gibt“, erläutert die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast.
19.06.2020 in Aktuelles von Daniel Born MdL
Daniel Born: „Mit Wahlrechtsausschlüssen muss Schluss sein“
Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat gemeinsam mit seiner Fraktion und den Abgeordneten der FDP einen Gesetzentwurf zum inklusiven Wahlrecht vorgelegt.
Schwetzingen/Stuttgart. „Die verfassungswidrigen und diskriminierenden Wahlrechtsausschlüsse für bestimmte Menschen mit Behinderungen sind noch immer nicht gestrichen. Dies ist eine frustrierende Erfahrung, die ich in meiner ersten Legislaturperiode machen musste.“ gibt der Wahlkreisabgeordnete offen zu und berichtet: „Grüne, CDU, SPD und FDP haben sich im April 2019 als Kompromiss darauf geeinigt, die verfassungswidrigen Wahlrechtsausschlüsse in den Landesgesetzen befristet auszusetzen.
Das Wahlrecht sollte weiter angepasst werden, wenn die vergleichbaren Regeln im Bundesrecht fixiert sind. Diese Neuregelung im Bund wurde vor einem Jahr beschlossen. Nun erinnert sich die grün-geführte Koalition aber nicht an ihre damaligen Versprechungen. Deshalb bringen wir von SPD und FDP jetzt erneut einen Gesetzentwurf ein, um ein verfassungsgemäßes Wahlrecht in Baden-Württemberg herzustellen.“
05.06.2020 in Veranstaltungen von Daniel Born MdL
SPD-Talk zu USA: Brüche und Gemeinsamkeiten werden deutlich
Dem profunden Außenpolitikexperten Nils Schmid (SPD), aber auch den Argumenten der zahlreichen Teilnehmer war es geschuldet, dass der Zoom-Talk des Landtagsabgeordneten Daniel Born und der Jusos aus der Region Schwetzingen eine spannende und aufschlussreiche Diskussion über die Situation in den USA wurde.
Schwetzingen/Nürtingen. Moderator Egzon Fejzaj stellte zunächst den Referenten des Abends vor. Nils Schmid war viele Jahre lang SPD-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg und von 2011 bis 2016 Wirtschafts- und Finanzminister der grün-roten Landesregierung.
In dieser Zeit setzte er sich stark dafür ein, die Verbindungen zwischen den USA und Baden-Württemberg nicht nur als wirtschaftliche oder regierungspolitische Kontakte zu verstehen, sondern über soziale, ökologische oder wissenschaftliche Netzwerke auf ein breiteres gesellschaftliches Fundament zu stellen. Seit 2017 gehört Schmid dem Bundestag an und wurde dort zum außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion gewählt.
05.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Heimsheim
Erlass der Hälfte der März-Gebühren (Kita und Hort)
Auf Antrag der SPD-Fraktion werden die Hälfte der März-Gebühren für Kita- und Hortbetreuung erlassen. Ein Antrag auf die Erstattung der gesamten März-Gebühren wurde unlängst abgelehnt. Den Antrag auf Erstattung der gesamten März-Gebühren, obwohl im März Leistung erbracht wurde, stellten wir, weil wir den Familien in dieser herausfordernden Zeit entgegenkommen wollten.
Unsere Frau in Berlin
SPD-Mitglied werden
Termine
15.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung
18.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz
11.11.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung
Alle Termine
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