23.05.2020 in Ortsverein von SPD Ortsverein Heimsheim

Stadtradeln 2020 - Wir sind wieder dabei!

 

Der Enzkreis nimmt vom 15. Juni bis 05. Juli 2020 am STADTRADELN teil. Alle, die im Enzkreis wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder eine (Hoch-)Schule besuchen, können beim STADTRADELN mitmachen.

Wir haben auch in diesem Jahr als SPD Ortsverein Heimsheim/Heckengäu wieder ein Team gegründet und freuen uns auf jeden Radler und jede Radlerin!

Die Anmeldung erfolgt über folgenden Link:

https://www.stadtradeln.de/index.php?&id=171&team_preselect=412276

Jeder geradelte Kilometer in diesem Zeitraum kann auf Vertrauensbasis gemeldet werden und wir hoffen, dass wir unseren Vorjahreswert von 1.845 Kilometer und somit 262,1 kg CO2 überbieten können.

Auch in diesem Jahr gibt es wieder tolle Gewinne!

22.05.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Born und Abraham fordern Planungssicherheit für Eltern und Kitas

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Schwetzinger Stadtrat, Simon Abraham, fordern für Eltern und Kitas dringend mehr Planungssicherheit bei den nun dringend anstehenden Öffnungen und Ausweitungen des Betriebs.

Schwetzingen. „Die Kinder freuen sich wieder auf ihre Kita, die Eltern sehnen die Öffnung herbei, Träger und Erzieher wollen wieder Angebote über die Notbetreuung hinaus machen. Aber so wie Kultusministerin Susanne Eisenmann agiert, fährt sie die Kita-Öffnungen an die Wand“, erklären die beiden Sozialdemokraten.

„Da ist mir in dieser Woche schon der Kragen geplatzt“, berichtet Born, der Mitglied des Bildungsausschusses ist. Für ihn sei es vollkommen verantwortungslos, dass die Kultusministerin am 6. Mai per Pressemitteilung einen reduzierten Regelbetrieb ins Schaufenster gestellt, aber bis jetzt keine Verordnung gemacht habe, wie diese Öffnung konkret aussehen soll.

22.05.2020 in Presseecho von Daniel Born

Schwetzinger Zeitung: „Borns Rede an die Kinder“

 

Die Schwetzinger Zeitung berichtet in ihrer Freitagausgabe über den ungewöhnlichen Start von Daniel Borns Landtagsrede zum Thema „Kinder und Familien“.

Schwetzingen. Unter der Überschrift „Borns Rede an die Kinder“ schreibt die Zeitung: „Bei der Landtagsdebatte am Mittwoch überraschte der Schwetzinger Landtagsabgeordnete politische Beobachter mit einem ungewöhnlichen Start seiner Rede.

Unmittelbar nach dem üblichen Gruß an die Präsidentin und die anderen Abgeordneten richtete sich Born direkt an die Kinder im Land. Das Protokoll vermerkt folgenden Redebeginn des SPD-Politikers:

"Zuallererst an die Kinder in unserem Land. Das ist auch euer Land. Das hat sich vielleicht die letzten Wochen anders angefühlt, weil die Kita geschlossen war, weil die Grundschule geschlossen war, der Spielplatz, der Sportverein.

Aber dies ist auch euer Land, und dies ist auch euer Landtag. Hier wird sich gestritten und gefetzt. Aber eines ist jedem hier von uns klar: das, was ihr die letzten Wochen geleistet habt, wie mutig, rücksichtsvoll und solidarisch ihr wart - ihr seid wirklich super."

18.05.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born: "Zusammenhalt in Vielfalt ist der einzige Weg"

 

Anlässlich des Internationalen Aktionstages haben der queerpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born und der Landes- und stellvertretende Bundesvorsitzende der SPDqueer Hans-Dieter Straup dazu aufgerufen, im Einsatz für gleiche Rechte und Akzeptanz nicht nachzulassen.

Stuttgart. Seit 2005 wird der 17.Mai als Internationaler Aktionstag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie, kurz IDAHOBIT, begangen um weltweit gegen Diskriminierung, Verfolgung und Bestrafung von queeren Menschen zu protestieren. Das Datum erinnert daran, dass am 17. Mai 1990 Homosexualität von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten gestrichen wurde.

15.05.2020 in Fraktion von SPD Remchingen

Remchinger Online Ortsgespräch

 
Bürgermeister Prayon Online

über diese neue Plattform  stand Bürgermeister Luca Wilhelm Prayon am 11.Mai den Bürgerinnen und Bürgern, die ihre Fragen direkt über das Internet  an ihn stellen konnten, Rede und Antwort.

Fast so, wie bei  den bisherigen  Veranstaltungen  „Auf ein Glas Wein“,  zu denen der Bürgermeisters persönlich in jedem Ortsteil  eingeladen hat.  Dieses Format kann jetzt  wegen der Pandemie nicht stattfinden. 

Selbstverständlich war auch die SPD Fraktion am Bildschirm, denn wir  begrüßen es sehr, dass in Remchingen auch in dieser Situation die Bürgernähe einen so hohen Stellenwert hat.  Mit großem Interesse haben wir auf dieser  Informationsplattform die offenen und interessanten Ausführungen von Herrn Prayon mit verfolgt.

Dass trotz Pandemie und dem für Publikumsverkehr geschlossenen Rathaus „der See nicht still ruht“ sondern  die  Gemeindeverwaltung einiges zu tun hat wurde in den über 45 Minuten deutlich.

Unter anderem wurden  diese Themenbereiche angesprochen:

  • Kinderbetreuung in Kitas und Schulen
  • wirtschaftliche Folgen der Pandemie am Ort
  • Bau der Entlastungsstraße in Nöttingen finanziert?
  • Freibadnutzung 2020
  • Verkehrsprobleme Königsbacher Straße und Pforzheimer Straße

Auf alle Fragen gab Herr Prayon klare Antworten, die sowohl die Probleme deutlich aufzeigten, die aber auch die Möglichkeiten und das Verantwortungsbewusstsein der Verwaltung und des Gemeinderats darstellten,  um in den nächsten Jahren die Gemeinde Remchingen sicher durch diese Krise zu führen.

Zur Aufzeichnung des Online Treffens: https://www.remchingen-prima.de/roo.html

Unser besonderer Dank gilt Herrn Joachim Geffken, dem Herausgeber von Remchingen-prima,  der nicht nur die Technik zur Verfügung gestellt hat, um auf elektronischem Wege diese Veranstaltung zu ermöglichen, sondern der auch die Moderation übernommen hat.  Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns bei Herrn Geffken und seinem Team überhaupt einmal für die immer aktuelle und sachliche Berichterstattung bei „Remchingen prima.de“  bedanken.

Für die SPD-Fraktion
Edgar Kunzmann

 

13.05.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Born-Büro öffnet wieder für Publikum - Ab 18.5. wieder Termine im Wahlkreisbüro Daniel Born möglich

 
Die Rote Bank steht vor der Tür bereit – auch sie natürlich im „Corona-Modus“

Aufgrund des deutlichen Rückgangs der Infektionszahlen können auch im Wahlkreisbüro des hiesigen Landtagsabgeordneten Daniel Born Lockerungen der pandemiebedingten Einschränkungen erfolgen.

Hockenheim. Der Wahlkreisabgeordnete und sein Team freuen sich, dass ab dem 18.5. wieder Termine vor Ort möglich sind. „Die Erleichterung darüber, unsere Arbeit wieder etwas offener gestalten zu können, ist groß“ kündigt der Schwetzinger Bildungspolitiker und Wohnungsbauexperte an, ab Montag, den 18.5. wieder Publikumsverkehr in der Schwetzinger Straße 10 zu begrüßen.

04.05.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Massiver Corona-Ausbruch bei Großschlachterei: Born stellt Anfrage an Landesregierung

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born fordert, das massive Corona-Ausbruchsgeschehen unter den Beschäftigten der Großschlachterei "Müller Fleisch" in Birkenfeld schnell aufzuklären.

Hockenheim. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born, Betreuungsabgeordneter für den Enzkreis und Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion, sieht dringenden Aufklärungsbedarf des massiven Corona-Ausbruchs unter den Beschäftigten der Großschlachterei „Müller Fleisch“ in Birkenfeld. In einer Anfrage an die grün-schwarze Landesregierung will Born unter anderem wissen, wer für die Kosten der Testungen der Beschäftigten sowie für die Quarantäne-Unterbringung aufkommt.

03.05.2020 in Fraktion von SPD Remchingen

Der Mai lockt ins Frei‘

 
Andreas Beier, Antje Hill, Edgar Kunzmann

Der Mai lockt ins Frei‘ 
… so sagt ein Sprichwort. Und tatsächlich, wen hält es noch in den eigenen 4 Wänden, wenn die Tage schon wieder so lang sind und dazu das Wetter angenehm warm ist. Wir alle erleben ein zwar ganz besonderes Frühjahr 2020, können uns aber trotz notwendiger Kontakteinschränkungen immerhin in der umgebenden Natur bewegen. 

Jedermann hat sogar das Recht auf Erholung in der freien Landschaft. Dabei muss jeder Grundstückseigentümer die Betretung seines Grundstücks dulden. (Art. 14 Grundgesetz: „Eigentum verpflichtet...“). Jedoch ist diese Duldungspflicht nicht grenzenlos und sie ist auch gesetzlich geregelt. So unterliegen landwirtschaftliche Flächen nach § 44 Landesnaturschutzgesetz einem gesetzlichen Betretungsverbot: 
 

  • Äcker in der Zeit zwischen Saat oder Feldbestellung und Ernte,
  • Grünland (Wiesen und Weiden) in der Zeit des Aufwuchses und der Beweidung, d.h. ab dem Einsetzen der Vegetation im Frühjahr bis zur Winterruhe im Herbst,
  • Sonderkulturen wie Obst oder Reben während des ganzen Jahres.


Hätten Sie‘s gewusst: 
 

  • Das Radfahren, auch mit Mountainbikes, ist in Wald und Feldflur während des ganzen Jahres außerhalb von Wegen verboten. Für Radfahrer gilt also ein generelles Wegegebot.
  • Hundebesitzer, die ihren Vierbeiner sein Geschäft auf landwirtschaftlich genutzten Flächen verrichten lassen, geraten gleich mehrfach mit dem Gesetz in Konflikt: Hundekot muss als Abfall i. S. des Abfallrechtes ordnungsgemäß entsorgt werden sonst droht ein Bußgeld (50€!). Um diese Pflicht zu erleichtern hat die Gemeinde an mehreren Stellen Behälter und Sammeltüten bereitgestellt, die diese Pflicht erleichtern sollen.


Örtliche Landwirte verweisen zu Recht auf diese Rechtslage, berichten jedoch von Beschimpfungen und Beleidigungen, wenn sie ihre Mitbürger darauf hinweisen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist der Meinung, dass es doch von keinem Nutzer der Landschaft zu viel verlangt ist, keine Trampelpfade nach Belieben anzulegen bzw. seinen Vierbeiner dessen Geschäft nicht im Viehfutter verrichten zu lassen. Sich an die gesetzlichen Vorgaben zu halten ist doch nicht zu schwierig. Sowohl der Landwirt wie seine Tiere danken es. Rücksicht ist nicht krisenabhängig, sondern eine Grundlage des friedvollen Zusammenlebens einer Gesellschaft. Bleiben Sie gesund! 

Für die SPD-Fraktion 
Antje Hill

 

22.04.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Born: WhatsApp-Sprechstunde zu Brennpunkt-Themen

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born setzt seine erfolgreichen WhatsApp-Sprechstunden fort und bietet am Wochenende erstmals Chats mit fachlichen Schwerpunkten an.

Hockenheim. „Es freut mich, dass die WhatsApp-Sprechstunde auf so eine enorme Resonanz stößt und ich als Wahlkreisabgeordneter an vielen Stellen weiterhelfen kann. Ganz großes Interesse gibt es zu den Themenkomplexen „Arbeit und Betrieb“ und „Kita und Schule“. Da ich Mitglied im Bildungs- und im Wirtschaftsausschuss bin, werde ich zu diesen Brennpunkt-Themen spezielle WhatsApp-Chats anbieten.“ so der SPD-Politiker.

21.04.2020 in Ortsverein von SPD Ortsverein Heimsheim

Mitgliederversammlung 2020

 
Christoph Friedrich und Rolf Vetter

Als vermutlich eine der letzten großen Veranstaltungen vor Corona fand am 11.03. unsere jährliche Mitgliederversammlung statt.

Rolf Vetter, der die SPD 21 Jahre lang als engagierter Vorsitzender gesteuert hat, hat diese Aufgabe nun an Christoph Friedrich übergeben. Wir danken Rolf auch an dieser Stelle nochmals herzlich für sein unermüdliches Engagement und wünschen Christoph viel Erfolg und Spaß bei seiner neuen Aufgabe.

 

Protokoll:

21.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Heimsheim

Antrag auf Erlass der Beiträge für Kinderbetreuung im März

 

Anfang April hatten wir im Gemeinderat untenstehenden Antrag gestellt. Leider konnten wir hiermit keine Zustimmung bei unseren Ratskolleginnen und -kollegen erhalten. Der Bürgermeister stimmte unserem Antrag zu.

Uns ist bewusst, dass in der ersten März-Hälfte Betreuungsleistungen abgeleistet wurden. Trotzdem wollten wir mit diesem Antrag den Familien, die sehr stark unter der Corona-Krise leiden, etwas zurückgeben und diese zumindest finanziell entlasten.

Uns ist ebenfalls bewusst, dass auch auf die Stadt aufgrund von z.B. geringeren Gewerbesteuereinnahmen gewisse Aufgaben zukommen - trotzdem hätten wir es uns leisten wollen für diesen sozialen Beitrag aufzukommen.

 

09.04.2020 in Aktuelles von SPD Keltern

Sunday for Peace - Für Frieden und Solidarität

 

Am diesjährigen Ostersonntag beteiligt sich die SPD Keltern an der Aktion Sunday for Peace - Für Frieden und Solidarität. Wir möchten damit in diesen außergewöhnlichen Zeiten ein Zeichen für den Frieden und die Solidarität innerhalb unseres Landes und ganz Europa setzen. 

09.04.2020 in Allgemein

Michael Hofsäß: Kritik an Soforthilfe-Verfahren

 

Die SPD Enzkreis und deren designierter Landtagskandidat Michael Hofsäß kritisieren die komplizierte, langwierige Beantragung der Soforthilfe in Baden-Württemberg.

Gravierende Fehler und Versäumnisse in der Umsetzung der Soforthilfe-Beantragung hätten dazu geführt, dass ein Drittel der bislang mehr als 240.000 Anträge fehlerhaft sei. „Das ist ein nicht hinzunehmendes Versäumnis der grün-schwarzen Landesregierung und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut. Damit werden dringendst benötigte Hilfszahlungen verzögert. Gerade jungen Unternehmen drohen Investoren und damit das Risikokapital auszufallen“, so Hofsäß, dem die Start-Up-Szene gut vertraut ist.

08.04.2020 in Veranstaltungen von Daniel Born

Bildungspolitische Veranstaltung als Webinar von Hockenheim in den Schwarzwald

 
Konzentriert am PC im Wahlkreisbüro beim Webinar

Als Bildungspolitikinteressierte aus Gengenbach Anfang des Jahres den Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordneten als Experten für ihre Veranstaltung „Die Grundschule der Zukunft“ anfragten, hatten die Organisatoren eine klassische politische Informations- und Diskussionsveranstaltung im örtlichen Hotel vor Augen.

Hockenheim/Gengenbach. Für Daniel Born, der als Sprecher für Wohnungsbaupolitik und als Sprecher für frühkindliche Bildung und Grundschulen zwei landespolitische Kernaufgaben im Landtag betreut, gehören solche Diskussionsveranstaltungen überall im Land seit vier Jahren zu seinem Arbeitsalltag.

03.04.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Daniel Born im Interview mit der Hockenheimer Woche

 

Die Hockenheimer Woche wollte alles wissen über den Alltag eines Abgeordneten in Corona-Zeiten, den sozialen Zusammenhalt und die Situation an unseren Schulen.

Hockenheim. Die Hockenheimer Woche (HW) hat das Interview am 1.4.2020 auf den Seiten 10+11 der Ausgabe 14 unter der Überschrift "Es wächst in der Krise eine neue Solidarität" veröffentlicht.

HW: Wie bewerten Sie die derzeitigen Maßnahmen zur sozialen Distanzierung?

Born: Die meisten Menschen hielten sich von Anfang an an die von der Landesregierung erlassene Verordnung und den Appell des Bundespräsidenten und der Bundeskanzlerin, die sozialen Kontakte und auch den Aufenthalt im öffentlichen Raum so weit wie möglich einzuschränken.

Leider gibt es aber Menschen, die nicht begreifen wollen, dass wir alle uns an diese Regeln halten müssen, um eine weiter beschleunigte Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Dies tun wir aus Solidarität mit all den Menschen, die schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen oder gar den Tod befürchten müssen. Deshalb mussten Bund und Länder diesen unvernünftigen Menschen mit dem Mittel eines Niederlassungsverbots bzw. Kontaktverbots klarmachen, dass ihr Handeln nicht toleriert werden kann.

Eine allgemeine Ausgangssperre stellte das schärfste Mittel dar, würde aber auch diejenigen bestrafen, die sich verantwortlich verhalten. Deshalb ist ein Niederlassungsverbot der möglicherweise letzte Versuch, eine Ausgangssperre, die noch tiefer in unsere Bewegungsfreiheit eingreifen würde, zu verhindern.

03.04.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born: „Die Mittel kommen an den richtigen Stellen an“

 

Daniel Born begrüßt die Fördeung von Sanierungsmaßnahmen im Wahlkreis Schwetzingen im Rahmen des Städtebauförderungsprorgamm 2020 von Bund und Land.

Stuttgart. Der SPD-Landtagsabgeordnete und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, begrüßt die Bezuschussung von städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen im Wahlkreis Schwetzingen durch Land und Bund. Mit dem Städtebauförderungsprogramm 2020 fördern Land und Bund 396 städtebauliche Sanierungsgebiete mit insgesamt 265 Millionen Euro, der Schwerpunkt liegt auf der Schaffung von Wohnraum, der Entwicklung von Zentren sowie bei Maßnahmen des Klimaschutzes.

30.03.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Daniel Born und SPD in der Region setzen sich für Einführung des 365-Euro-Tickets ein

 

Bei einer Versammlung führender SPD-Kommunalpolitiker aus dem Landtagswahlkreis Schwetzingen auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Daniel Born wurde im Brühler Burgkeller über die Notwendigkeit einer Förderung des ÖPNV gesprochen und die Einführung eines 365-Euro-Tickets grundsätzlich befürwortet.

Brühl. Allerdings sei eine wichtige Voraussetzung, dass die ÖPNV Taktung verbessert und mehr Direktverbindungen, etwa nach Heidelberg, geschaffen werden.

Der Brühler SPD-Vorsitzende Selcuk Gök begrüßte die Runde und stellte die Bedeutung der Mobilitätswende in den Mittelpunkt: „Wir sind eine vernetzte Region. Mobilitätswende bedeutet darum, den ÖPNV zu stärken.“ so der Gemeinderat.

26.03.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born: „Erhalt der Wirtschaft ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe“

 

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born will unbürokratische und schnelle Hilfe für die Betriebe. 

Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises „Wirtschaft, Wohnen, Arbeit“ seiner Fraktion, Daniel Born (SPD), hat dazu aufgerufen, die Hilfen für die Wirtschaft möglichst unbürokratisch und schnell für die Selbständigen und Betriebe zu verteilen.

„Zwar waren die Auftragsbücher voll und die letzten Jahre für viele Branchen gute Jahre – aber es konnten kaum Rücklagen gebildet werden. Auch weil z.B. durch die Digitalisierung und immer neue Vorschriften teure Investitionen getätigt werden mussten und die Mieten gestiegen sind“, erklärt der Abgeordnete, der sich in zahlreichen Telefonaten mit Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsakteuren und Rücksprachen mit den Betrieben im Wahlkreis ein genaues Bild der Lage vor Ort macht.

Das Rettungspaket von 156 Milliarden Euro der großen Koalition im Bund sei darum dringend notwendig. Genauso sei es aber erforderlich, dass das Land in dieser Krise handle.

13.03.2020 in Aktuelles von Daniel Born

Daniel Born lädt ein: Whatsapp-Sprechstunde statt Bürgersprechstunde

 

Der Landtagsabgeordnete erklärt, dass die März-Bürgersprechstunde in der digitalen Version stattfinden wird.

Hockenheim. Aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus stellt der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born seine monatliche Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro vorsorglich in die digitale Version um und erweitert sein Whatsapp-Sprechstunden-Angebot.

Born erklärt dazu: „Gesundheit geht vor! Da mir der Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern aber sehr am Herzen liegt, lade ich im März zu einer zusätzlichen Whatsapp-Sprechstunde ein. Gerne können Sie mein Team und mich mit Ihren Fragen und Anliegen auch telefonisch oder per Mail erreichen.“

13.03.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Daniel Born sagt Veranstaltung zum Thema Rettungsberufe ab

 
Der Wahlkreisabgeordnete und der Innenminister a.D. hoffen, die Veranstaltung baldmöglichst nachholen zu können

Gesundheit geht vor und das Gebot der Stunde ist jetzt mehr denn je Rücksicht – insbesondere in Hinblick auf die Risikogruppen einerseits, aber auch wegen derjenigen, um die es bei der ursprünglich für den 26.3. geplanten Veranstaltung gehen sollte.

Neulußheim. "Die Rettungskräfte müssen derzeit öffentliche Veranstaltungen, die nicht unbedingt notwendig sind, meiden. Unsere Rettungskräfte reagieren gewohnt klug und besonnen uns setzen sich keinem unnötigen Risiko aus, um ihren wertvollen Dienst weiter verrichten zu können.“ erklärt der Wahlkreisabgeordnete Daniel Born (SPD) die Absage der für den 26.3. geplanten Veranstaltung, zu der bereits breit eingeladen worden war.

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30.06.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

15.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

18.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz

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