14.10.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born
Landesparteitag: Born und Yildirim gewählt
Mit dem besten Ergebnis aller Kandidierenden ist der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born für weitere zwei Jahre in die wichtige Antragskommission der Baden-Württemberg-SPD gewählt worden.
Heidenheim. Beim Landesparteitag am Wochenende im ostwürttembergischen Heidenheim erhielt Born 185 von 247 gültigen Stimmen und landete damit wie schon bei der vorangegangenen Wahl auf Platz 1 des Bewerberfeldes.
Die Antragskommission bereitet die großen und kleinen Parteitage der Landes-SPD inhaltlich vor. Durch Empfehlungen zu den gestellten Anträgen bündelt sie die Themenkreise. Außerdem kann sie dem Parteitag vorschlagen, Anträge als durch ältere Beschlusslagen bereits erledigt zu erklären, nicht zu beraten oder an weitere Gremien zu verweisen. Im Gegensatz zu anderen Parteien wird bei der SPD die Antragskommission nicht vom Vorstand eingesetzt, sondern direkt durch den Parteitag gewählt.
14.10.2019 in Allgemein
SPD-Landesparteitag in Heidenheim: „Gestärkt zurück“
Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff und Paul Renner haben ein positives Fazit des SPD-Landesparteitages in Heidenheim gezogen. „Wir sind gestärkt zurück.“
„Wir haben immer gesagt und gezeigt, dass das Thema Pflege elementar wichtig ist. Zuletzt mit unserer Resolution. Jetzt hat auch die Landespartei einen entsprechenden, einstimmigen Beschluss gefasst. Das zeigt: Es geht voran“, so Renner. Der Delegation aus dem Enzkreis gehörte mit Karin Sygulla-Zeil auch eine Pflegefachkraft als Delegierte an. „Ein weiteres Beispiel dafür, dass wir die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sehr lebensnah angehen“, so Renner.
Wulff war zudem wichtig, die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis stärker mit der Landes- und Bundes-SPD zu vernetzen. „Das ist uns sehr gut gelungen. Darauf lässt sich aufbauen. Wir müssen uns weiter neu aufstellen“, so Wulff. Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast wird Wulff fortan in der Antragskommission sitzen.
12.10.2019 in Allgemein
SPD Pforzheim/Enzkreis zu Halle: „Volle Solidarität“
Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) haben klar gemacht „dass wir es niemals dulden werden, wenn Menschen aufgrund Ihres Glaubens, ihrer Herkunft und ihres Geschlecht bei uns diskriminiert werden, in Gefahr sind oder Angst haben müssen.“ Sie forderten eine ‚Demokratie- und Solidaritätsoffensive‘ für die gesamte Region.
„Uns haben die Ereignisse in Halle tief getroffen.Wir sind gleichzeitig fest entschlossen. Entschlossen, mit dafür zu sorgen, dass es nie wieder zu solchen entsetzlichen Taten kommt“, so Wulff und Renner.
Deshalb müsse man klar benennen, dass Worte auch Taten nach sich ziehen. Deshalb müsse man demokratiefeindliche Umtriebe ans Licht der Öffentlichkeit bringen.
11.10.2019 in Fraktion von SPD Remchingen
Ortsumgehung Nöttingen: Es ist an der Zeit
Am 11. Oktober 2019 machten es Fraktionssprecherin Antje Hill und ihre Fraktionskollegen Andreas Beier und Edgar Kunzmann ganz deutlich: Bei der Planung und dem Bau der Ortteilvebindungsstrasse rund um Nöttingen muss es jetzt vorangehen.
In einem kleinen Video - aufgenommen zusammen mit einigen besonders betroffenen Bürgern - will die SPD der Anmahnung von Aktivitäten Nachdruck verleihen.
Link zum Video: https://www.facebook.com/spdremchingen/videos/567292704016958/
10.10.2019 in Allgemein
Wohn-Beschlüsse des Bundeskabinetts - Mast/Wulff/Renner: "Wichtig für regionalen Immobilienmarkt"
SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) haben die heute vom Bundeskabinett in Berlin getroffenen Entscheidungen in Sachen Wohnen "als wichtiges Signal für den regionalen Immobilienmarkt" bezeichnet. Die Mietpreisbremse soll bis 2025 verlängert, die Maklerprovision reformiert werden.
"Die SPD hat zugesagt, sich um das Thema Wohnen intensiv zu kümmern. Jetzt wird geliefert. Die Maklerprovision soll zukünftig mindestens zu Hälfte vom Verkäufer getragen werden. Damit wird es günstiger, eine Immobilie hier vor Ort zu erwerben", so Mast, Wulff und Renner. So sei auch der Aufbau einer zukunftsfesten Altersvorsorge durch Wohneigentum leichter möglich.
"Es ist auch absolut richtig, dass die Mietpreisbremse bis 2025 verlängert wird. Wohnen ist ein Grundrecht. Es muss bezahlbar bleiben. Egal ob zur Miete oder im Eigentum", so die drei Sozialdemokraten. "Es geht darum, die Themen, die den Menschen unter den Nägeln brennen, lebensnah umzusetzen. Deshalb dürfen neben dem Klimaschutz auch essentielle Themen wie Wohnen, Rente, gute Arbeit und Bildung nicht vernachlässigt werden", so Mast, Wulff und Renner.
Mast kündigte an, dass der Gesetzentwurf von SPD-Justizministerin Lambrecht zeitnah im Bundestag beraten werde. Er ist Teil eines großen Miet- und Wohnpaktes, auf den sich die Bundesregierung verständigt hat. Mit der Reform setzt das SPD-geführte Bundesjustizministerium einen weiteren Beschluss des Wohngipfels der Bundesregierung um und geht über die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag hinaus.
07.10.2019 in Landespolitik von Daniel Born
Born und Arbeitnehmergruppe wollen wirksamen Arbeitsschutz
SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und die AfA Rhein-Neckar, die sozialdemokratische Gemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, haben sich entsetzt über die Haushaltsentscheidungen der Grün-schwarzen Landesregierung beim Thema Arbeitsschutz gezeigt.
Reilingen. Ministerpräsident Kretschmann hatte zuvor erklärt, dass die 113 neuen Stellen zur Kontrolle des Arbeitsschutzes von der Haushaltskommission der Regierungsparteien abgelehnt worden sind. „Das ist ein Schlag ins Gesicht der Arbeitnehmer und ihrer Familien, die jeden Tag für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes sorgen und ein Recht darauf haben, dass kontrolliert wird, ob es an den Arbeitsplätzen auch sicher zugeht.“ äußerten sich Born und der stellvertretende AfA-Vorsitzende Jörg Bertermann.
04.10.2019 in Allgemein
Enzkreis SPD diskutiert über Pflege
Die SPD Enzkreis hat ihren Anspruch unterstrichen, die treibende politische Kraft für eine zukunftsfähige und würdevolle Pflege in der Region zu sein. Auf einer Konferenz am Mittwochabend in Illingen beschlossen die Genossinnen und Genossen
einstimmig einen "10-Punkte-Pflege-Plan". (→ Klicken Sie hier, um unsere Resolution herunterzuladen).
"Pflege war, ist und bleibt ein zentraler Bestandteil unserer politischen Arbeit. Wir nehmen wahr, dass sich die politischen Mitbewerber oft einen ,schlanken Fuß' machen und Angehörige und Pflegekräfte im Regen stehen lassen", so SPD-Kreisvorsitzender Paul Renner.
Dem Beschluss voraus gegangen war eine Rede der Pflegebeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens.
02.10.2019 in Wahlkreis von Daniel Born
„Balu und Du“ im Wahlkreisbüro vorgestellt
Zum Fachgespräch „Mentoring an Grundschulen“ hatte Daniel Born Lehrer, Schulleiter und Menschen aus der Schulverwaltung zu einem Fachgespräch in sein Hockenheimer Wahlkreisbüro eingeladen. In der Runde ging es um aktuelle Herausforderungen, Chancen und Praxiserfahrungen, die in den Grundschulen als heterogenster Schulart gemacht werden.
Hockenheim. Neben dem breiten Austausch zwischen den Schulleitungen und Landtagsabgeordnetem Daniel Born, der grundschulpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, wurde auch ein konkretes Mentoringprogramm angesprochen. Bei der Initiative „Balu und Du“ übernehmen für ein Jahr Jugendliche zwischen 17 und 30 Jahren als sogenannter „Balu“ die Begleitung eines Grundschulkindes.
Der Geschäftsführer der Initiative Dr. Dominik Esch stellte zunächst vor, wie der von ihm als „Königsweg“ bezeichnete Weg funktioniert, bei dem Schüler der Oberstufe im Rahmen des normalen Kurssystems einen Kurs in Balu & Du besuchen können.
02.10.2019 in Wahlkreis von Daniel Born
Daniel Borns Bürgersprechstunde macht Station in Oftersheim
Zusätzlich zu seiner offenen Bürgersprechstunde im Hockenheimer Wahlkreisbüro macht der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born regelmäßig auch Station in den Kommunen des Landtagswahlkreises. Die Bürgersprechstunde findet dann gemeinsam mit Vertretern der Gemeinderatsfraktion und der örtlichen SPD statt.
Oftersheim. Bei der Oftersheimer Sprechstunde ging es vor allem um Verkehr, Wohnungsbau, Kinderbetreuung, Ganztagsschule. „Es überrascht einen jetzt nicht völlig, dass Fragen danach, wie, wo und wovon man leben soll, in keiner Bürgersprechstunde fehlen.“ merkt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion an und fügt hinzu „es ist die Grundlage für meine Arbeit, im engen Kontakt mit den Menschen vor Ort zu sein, um zu erfahren, wie die Fragestellungen bei ihnen und ihren Familien ganz konkret aussehen.“
Der Vorsitzende der Oftersheimer SPD-Gemeinderäte Jens Rüttinger ergänzte, „dass es ein großes Glück sei, mit Daniel Born einen Wahlkreisabgeordneten zu haben, der als Bildungspolitiker und wohnungspolitischer Sprecher in zwei der Themen, die für uns vor Ort von zentraler Bedeutung sind, auf Landesebene aktiv ist.“
02.10.2019 in Wahlkreis von Daniel Born
Europapolitik zwischen Brexit und den Vereinigten Staaten von Europa
Zu einer Veranstaltung rund um Brexit, Friedensprojekt Europa und den vereinigten Staaten von Europa hatte die Neulußheimer SPD gemeinsam mit dem Schwetzinger Wahlkreisabgeordneten Daniel Born eingeladen.
Neulußheim. Vor einem gut gefüllten Saal im Haus der Feuerwehr gaben Born sowie sein Kollege im Landtag und Mitglied des Europaausschusses, Nicolas Fink, zunächst Einblicke in die aktuellen Entwicklungen in Bezug auf den vermutlich bevorstehenden Brexit.
„Die Unsicherheit ist zum Greifen und daher ist es verständlich, dass die Menschen diesseits wie jenseits des Kanals endlich Klarheit wünschen, wie das Verhältnis zwischen Großbritannien und der Europäischen Union in 6 Wochen aussehen wird.“ brachte Born die Situation auf den Punkt. „Ob als Arbeitnehmer, Unternehmer oder auch als Reisender: vom Brexit sind unglaublich viele Menschen betroffen und er wird für die allermeisten davon von Nachteil sein.“
01.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Heimsheim
EBZ in Heimsheim
Der Gemeinderat ist nach der Sommerpause in die neue Saison gestartet und hat sich am 16. September überwiegend mit der Verpflichtung der restlichen drei Stadträte sowie mit Vergaben für Bauvorhaben beschäftigt. Der Bauhof bekommt ein weiteres Fahrzeug und im Feldwegesanierungsprogramm wurden zwei Feldwege zur Sanierung beschlossen.
Außerdem wurde bekannt gegeben, dass das Energie- und Bauberatungszentrum (EBZ) ab sofort monatlich auch in Heimsheim beraten wird. Der erste Termin ist am 2.10., anmelden kann sich jeder Bürger bei Frau Seifert auf dem Rathaus. Weitere Informationen über diese unabhängige Beratung zum Thema Häuslebau bzw. Sanierung finden Sie hier: https://ebz-pforzheim.de/index.php?id=38
Für diesen Bürgerservice hat sich die SPD-Fraktion im Rahmen der letzten Haushaltsberatung eingesetzt und wir freuen uns, dass es diese Möglichkeit ab sofort in Heimsheim gibt.
30.09.2019 in Ortsverein von SPD Remchingen
Scheryar Mirza: Überzeugungskraft der Reden bewundernswert
Scheryar Mirza, Remchinger Sozialdemokrat und aktiv im Kreisvorstand, hat die Vorstellung der Kandidaten und Kandidatinnen für den SPD-Parteivorsitz in Ettlingen besucht. Sein Kommentar: „ Ich fand vor allem die Überzeugungskraft der Reden bewundernswert.
Man pflegte sowohl ein gelassenes als auch ein seriöses Verhältnis. Durch die Stimmung im Saal und auf dem Podium wurde aber auch die Bedeutung des Themas deutlich. Mir hat besonders gefallen, dass sich Olaf Scholz wirklich Zeit genommen hat, um mit mir ein Gespräch über die Zukunft der Politik zu führen“.
Scheryar wird in unserer nächsten Sitzung über seine Eindrücke berichten.
Andras Beier
Vorsitzender
28.09.2019 in Ortsverein von SPD Illingen / Schützingen
Einladung
„Pflege eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“
diskutieren wir mit Heike Baehrens, der Pflegeexpertin der SPD-Bundestagsfraktion,
am Mittwoch, 2. Oktober 2019 um 18:30 Uhr,
in der SVI Vereinsgaststätte, Goethestr. 47, 75428 Illingen.
Wir laden alle wissbegierigen Bürgerinnen und Bürger, pflegende Angehörige, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Pflege herzlich zu dieser Veranstaltung ein.
Im Anschluss an den Vortrag und die Diskussion findet eine Kreisdelegiertenkonferenz der Enzkreis SPD statt.
Wir freuen uns auf ein informativen Abend und eine lebhaft Diskussion.
Mit herzlichen Grüßen
Vorstand und Gemeinderatsfraktion
der SPD-Illingen-Schützingen
25.09.2019 in Wahlkreis von Daniel Born
Daniel Born zu Besuch im Point: Ein guter Ort für eine gute Zeit
"Kinder und Jugendliche, die so einen tollen Treffpunkt haben, können sich wirklich glücklich schätzen – besonders wenn er von so einem engagierten Team aus Haupt- und Ehrenamtlichen gestaltet wird" bedankte sich Landtagsabgeordneter Daniel Born nach seinem Besuch im Neulußheimer Point bei Yvonne Diehm, der Leiterin des Jugendzentrums und dem zweiten Vorsitzenden des Trägervereins Alexander Mansel.
Neulußheim. Im Rahmen seiner regelmäßigen Vor-Ort-Besuche wollte Born, der im Landtag unter anderem im Ausschuss für Bildung und Jugend arbeitet, konkret nachfragen, wie es derzeit in den Jugendzentren läuft. "Unsere Jugendzentren sind heterogene Einrichtungen, die wesentlich für Chancengerechtigkeit, für Teilhabe und für Integration sind.
Aber gerade in Zeiten, in denen viele Kinder schon nach der vierten Klasse nicht mehr die Schule am eigenen Ort besuchen oder besuchen können, bieten Orte wie der Point eine zentrale Säule, in denen sich alle Jugendlichen einer Gemeinde treffen können und so ihr Zuhause leben." zeigt sich der SPD-Politiker von der Bedeutung von Jugendzentren überzeugt.
25.09.2019 in Allgemein
"Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe annhemen und gestalten"
So lautet der Titel des Vortrages, welchen Heike Baehrens am Mittwoch den 2. Oktober bei der Kreisdelegiertenkonfenz der SPD im Enzkreis im Vereinsheim des SV Illingen halten wird. Heike Baehrens vertritt seit 2013 ihren Wahlkreis Göppingen im Bundestag und ist u. a. stellvertretende Sprecherin der Landesgruppe Baden-Württemberg. Vor allem zeichnet sie sich aber durch ihre Funktion als "Pflegeexpertin der SPD-Bundesratsfraktion" für diesen Themenbereich als kompetente Ansprechpertnerin und Referentin aus.
Neben dem Vortrag Baehrens und der damit verbundenen Aussprache und Diskussion über dieses gesellschaftsrelevante Thema der nahen Zukunft, wählt der SPD-Kreisverband an diesem Abend sechs Delegierte für den Landesparteitag in Heidenheim im Oktober. Beginn der Verstaltung ist um 18.30 Uhr in den Räumlichkeiten des SV Illingen.
25.09.2019 in Allgemein
SPD reagiert entsetzt auf Geheimkonzert von Neonazis im Enzkreis
Die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis reagiert entsetzt auf das Konzert der Band Rechtsrock-Band "Lunikoff" im östlichen Enzkreis. Deren Band-Chef war laut Pforzheimer Zeitung ebenfalls aktiv in der vom Bundesgerichtshof als kriminell eingestuften Band "Landser".
"Niemals werden wir dulden, dass sich Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft wieder breit mach. Dazu fordern wir, die Demokratiearbeit zu stärken und ein „Demokratiefördergesetz" zu initiieren", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die SPD-Vorsitzenden Wulff und Renner. "Ziel ist, dass die wichtige Arbeit von Projekten und Initiativen langfristig abgesichert ist und verlässliche Strukturen geschaffen werden. Vor allem bedarf es einer bundesweiten Förderung der Demokratiearbeit. Damit ist nicht gemeint, sozusagen Demokratie ‚von oben' zu verordnen, sondern zum Beispiel Bildungsarbeit in Sachen Demokratie und Bekämpfung von Extremismus zu unterstützen und Engagement zu fördern."
Mehr lesen Sie unter https://www.pz-news.de/region_artikel,-Nach-Geheimkonzert-von-Neonazis-im-oestlichen-Enzkreis-SPD-fordert-neues-Gesetz-_arid,1339032.html
25.09.2019 in Allgemein
Wulff und Renner zur Wahl von Mast zur Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
„Wir freuen uns sehr, dass Katja Mast erneut zur stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt wurde. Das ist ein klares und deutliches Zeichen für ihre klasse Arbeit in den letzten zwei Jahren. Für unsere ganze Region ist es zudem ein Gewinn, dass sie mit Arbeit, Soziales, Familie, Frauen, Jugend und Senioren für die Kernthemen sozialdemokratischer Politik zuständig ist. Ob Grundrente, Kinderrechte im Grundgesetz oder die Entlastung von Angehörigen bei der Pflege – Katja Mast verhandelt die wichtigen Zukunftsfragen. Für Deutschland und für Pforzheim und den Enzkreis.“
23.09.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born
Vor-Ort-Termin zur Rettung des Entenpfuhls
Etwa 100 Menschen fanden sich für den Zweck der Rettung des Waldstücks ein. Eingeladen hatten die SPD Ketsch, die SPD Schwetzingen und der örtliche Landtagsabgeordnete Daniel Born.
Ketsch. Gemeinsam mit Kreisrätin Monika Maier-Kuhn (SPD Schwetzingen) und Gemeinderat Moses Ruppert (SPD Ketsch) freute sich Daniel Born über die große Resonanz auf den Vor-Ort-Termin. „Etwa 100 Menschen heute hier um deutlich zu machen, dass der Wald nicht abgeholzt werden darf, das ist ein starkes Zeichen.“ erklärte der SPD-Politiker, der unter anderem seine Landtagskollegin und Umweltexpertin Gabi Rolland und den stellvertretenden Vorsitzenden des BUND Hockenheimer Rheinebene, Thomas Kuppinger, begrüßen konnte. In ihren Fachreferaten gingen Rolland und Kuppinger auf das derzeit laufende Verwaltungsverfahren aber auch auf die ökologische Bedeutung des Waldstückes ein. Dabei spielte insbesondere die Bedeutung des Entenpfuhlwaldes als natürlicher Schutz für die darunter liegenden Trinkwasser eine entscheidende Rolle.
16.09.2019 in Landespolitik von Daniel Born
Schülerwettbewerb des Landtags: Born lädt zur Teilnahme ein
Der Wahlkreisabgeordnete Daniel Born lädt Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Schülerwettbewerb des Landtags ein.
Stuttgart. In Diskussionen bestehen, kritisch Stellung zu politischen Themen beziehen, argumentieren und gegenargumentieren – all dies kann man üben und dabei sogar Spaß haben. Der Landtag von Baden-Württemberg startet die neue Anmeldeperiode für seinen 62. Schülerwettbewerb. Das Motto des erfolgreichen Programms zur Förderung politischer Bildung lautet: „Komm heraus, mach mit!“.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wählen zwischen verschiedenen Themen und Arbeitsformen. So kann analog ein Plakat etwa zu einem Vorurteil gestaltet werden. Möglich sind aber auch Foto- und Videobeiträge zu Glaubensvorstellungen im Alltag – im Onlineformat.
13.09.2019 in Landespolitik von Daniel Born
Stoch und Born im Gespräch mit „Foodora“-Betriebsrat
Politik und Gewerkschaften müssen noch mehr Augenmerk auf Beschäftigungsverhältnisse legen, die in den vergangenen Jahren aufgrund technischer Veränderung gerade im Zusammenhang mit Online-Diensten neu entstanden sind.
Stuttgart. „Auch in einer veränderten Arbeitswelt braucht es faire und anständige Arbeitsbedingungen“ stand als Forderung im Mittelpunkt eines Treffens von Vertretern der SPD-Landtagsfraktion mit dem im Juni 2019 gewählten Betriebsrat des Online-Essenslieferdienstes „Foodora“ sowie Vertretern der Gewerkschaft Nahrung, Genuss und Gaststätten (NGG).
Die Sozialdemokraten sehen die Gefahr, dass gerade im rasanten Wandel der Online-Branchen angestammte Arbeitnehmerrechte unter die Räder zu kommen drohen bzw. manche Arbeitgeber jede Grauzone zu Lasten von Mitarbeitern ausnutzen.
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