SPD kritisiert Hickhack bei Erstattungen von Kita-Gebühren / Born: Kommunen brauchen Planungssicherheit
Die Kommunen brauchen jetzt Planungssicherheit und keine Grabenkriege in der Landespolitik. Die SPD tritt deshalb dafür ein, dass die Kita-Gebühren im Lockdown durch das Land erstattet werden.
Hockenheim. Scharfe Kritik übt der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born an den jüngsten politischen Manövern von Grünen und CDU in Baden-Württemberg: „Die SPD fordert seit Längerem, dass die Kita-Gebühren während des Lockdowns erstattet werden und die Kommunen dafür, wie im Frühjahr 2020, Unterstützung vom Land bekommen.“ Am Donnerstag hatte die SPD einen entsprechenden Entschließungsantrag im Stuttgarter Landtag gestellt, der jedoch der grün-schwarzen Regierung abgelehnt wurde. „Einen Tag später erklärt Kultusministerin Eisenmann in einem Interview, sie mache sich jetzt für die Erstattung der Kita-Gebühren stark. Wenn man Vorschläge der SPD sogar dann ablehnt, wenn man angeblich genau der gleichen Meinung ist, ist das schon der Gipfel an Doppelzüngigkeit“, echauffiert sich der Schwetzinger Abgeordnete und Bildungsexperte verständlicherweise.
„Unter diesem von Führungsschwäche geprägten Wahlkampf-Hickhack sollen nun also die Familien und Kommunen in unserem Land leiden? So kann und darf verantwortungsvolle Politik auch in Wahlkampfzeiten nicht funktionieren. Das Land muss jetzt schnell für eine Entlastung der Kommunen bei den Kita-Gebühren sorgen“, legt Born nach.
Die Freitagspost: Von fehlenden Masken und großem Frust
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über einen überforderten Sozialminister und eine grüne Partei, die Kritik mittlerweile als Majestätsbeleidigung aufzufassen scheint.
Im Rahmen der Landtagsaussprache über die verschärften Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie haben wir von der SPD-Landtagsfraktion gestern einen ganzen Katalog an Verbesserungen gefordert. Aber in der Debatte schallte uns von den Abgeordneten der Grünen und der CDU entgegen, was ich derzeit auch in Social Media beobachte: Jedes kritische Wort wird insbesondere von den Grünen als Majestätsbeleidigung verstanden.
Manchmal würde ich sie gerne in mein Wahlkreisbüro einladen, damit sie sehen, was wir an verzweifelten Anfragen wegen nicht realisierbarer Impftermine, fehlender Masken und nicht behandelten Wirtschaftshilfeanträgen bekommen. Andreas Stoch hat dies in der Debatte gut auf den Punkt gebracht: „Als Vorsitzender einer Fraktion, die in diesem Haus von Anfang an fast alle Maßnahmen gegen diese Pandemie mitgetragen hat, verbitte ich mir diesen Unsinn. Natürlich muss man über Corona reden. Natürlich muss man sich Kritik stellen!“
SPD-Landtagskandidat am Freitag, 22.01.21 vor Ort in Sternenfels
Am kommenden Freitag werden Michael Hofsäß, SPD-Landtagskandidat im Enzkreis und seine Zweitkandidatin Ingela Freisler, Gemeinderätin in Sternenfels, vor Ort unterwegs sein. Zwischen 9.00 und 11.30 Uhr stehen Ihnen die beiden vor dem Frischmarkt Scharff für Ihre Fragen, Sorgen und Anregungen zur Verfügung.
„Die Pandemie verlangt uns allen viel ab. Deshalb ist es uns und unserem Team wichtig, Ihnen zuzuhören. Wir möchten verstehen, wo der Schuh drückt. Und dann geht es natürlich auch darum, wie wir trotz Pandemie für eine gute, gerechte und nachhaltige Welt sorgen. Wir freuen uns schon sehr auf das Gespräch mit Ihnen!“, so Freisler und Hofsäß.
Die Aktion vor Ort wird unter strengen Hygienemaßnahmen und mit höchster Vorsicht durchgeführt. Bitte halten Sie mindestens den empfohlenen Abstand von 1,50 Meter ein und tragen Sie eine Alltagsmaske. Falls Sie an dem Termin keine Zeit haben, freuen wir uns über Ihre Rückmeldung bei der offenen Bürgerbefragung unter www.hofsaess.de/offenes-ohr. Dort können Sie uns Ihre Sorgen und Ihre Ideen mit auf den Weg geben.
Michael Hofsäß stellt sich vor
SPD-Landtagskandidat digital in Kämpfelbach
Michael Hofsäß stellt sich vor
SPD-Landtagskandidat digital in Kämpfelbach
Kita-Gebühren im Lockdown: Schnelles Entlastungssignal der Landesregierung gefordert
Die Kita-Gebühr darf von der Familiensteuer nicht zur Strafsteuer werden. Deshalb fordert der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born die Landesregierung auf, die Kita-Gebühren für die Eltern in der Zeit des Lockdowns zu übernehmen.
Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat die Landesregierung aufgefordert, die Kita-Gebühren für die Zeit des Lockdowns zu übernehmen. „Seit gut einem Monat sind die Kitas wegen des erneuten Lockdwons geschlossen. Eine baldige Änderung ist nicht in Sicht. Für die Familien ist dies eine schwere Zeit. Aber es kann nicht sein, dass auch noch für eine Leistung bezahlt werden soll, die es nicht geben kann. Die Kita-Gebühr muss darum erlassen werden“, so die Forderung des hiesigen Parlamentariers, der im Landtag auch Sprecher der SPD-Fraktion für frühkindliche Bildung ist.
Schon während des ersten Lockdowns hatte sich Born erfolgreich dafür stark gemacht, dass das Land die Kommunen bei Erlass der Kita-Gebühren unterstützt. „Was im Frühjahr geklappt hat, muss jetzt auch klappen“, so Daniel Born. „Die Kita-Gebühren sind kein Klacks, da dürfen die Familien Entlastungen erwarten, wenn sie sich schon selbst um Bildung und Betreuung kümmern müssen.“
Die Freitagspost: Noch 58 Tage bis zur Landtagswahl!
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Januarklausur der SPD-Landtagsfraktion, an der per Videoschalte auch SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz teilgenommen hat. Scholz forderte auf der Klausur, dass das Land Baden-Württemberg die Milliardenhilfen des Bundes endlich schnell an die Unternehmen ausschütten müsse.
Diese Woche stand die Januarklausur unserer Fraktion auf der Agenda. Eigentlich bedeutet Klausur: Quer durch das Land, Bürger*innenempfang (wie schön war vor drei Jahren der Empfang in Schwetzingen!), harte Sacharbeit, lange Diskussionen, Vor-Ort-Besuche und auch sich einmal wieder mit den Kolleg*innen über andere Dinge als Politik zu unterhalten. In dieser Woche war das Programm anders: Erst zum Corona-Schnelltest und dann in das Bürgerzentrum des Landtags, um mit Abstand die inhaltliche Arbeit zu machen. Aber das wichtigste an unserer Klausur sind die inhaltlichen Ergebnisse – und die können sich sehen lassen:
Ganz bewusst haben wir die Corona-Pandemie in den Mittelpunkt unserer Klausur gestellt. „Bei der aktuellen Lage verbieten sich schöne Zukunftsvisionen ebenso wie Wahlkampfversprechen“, hat Andreas Stoch in seinem Eingangsstatement gesagt. „Das Motto der SPD lautet ,Das Wichtige jetzt‘, und wer ins Land schaut sieht überdeutlich, was jetzt wichtig ist.“
Neues virtuelles Angebot von Daniel Born: Herzliche Einladung in den Landtag
Aufgrund der Corona-Pandemie sind aktuell keine Besucherfahrten in den Landtag möglich. Der Besucherdienst hat deshalb ein virtuelles Angebot entwickelt.
Hockenheim. „Mit ein klein wenig Fantasie bzw. Vorstellungskraft ist es, als sei man wirklich zu Gast in Stuttgart“, zeigt der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete Daniel Born sich angetan vom neuen Programm, das mit dem Besucherdienst des Landtages entwickelt wurde. „Es ist wie so oft: Man muss sich auf die Sache, mit der man sich beschäftigt, einlassen und den Erfolg auch wirklich wollen, dann lässt sich Vieles erreichen. Darin, uns auf die neue Situation einzustellen, werden wir alle noch täglich besser“, ist Born überzeugt, einen guten Weg anbieten zu können, seine Arbeit in Stuttgart und die Arbeitsweise des Landtags kennenzulernen.
AWO-Talk: Nie zu alt fürs Netz / Daniel Born: „Teilhabe auf Distanz auch für ältere Menschen ermöglichen“
„Besonders in Zeiten von Kontaktverboten und häuslicher Isolation müssen wir alles versuchen, Teilhabe auf Distanz auch für ältere Menschen zu ermöglichen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born.
Hockenheim. Durch die aktuelle Corona-Pandemie wird deutlich, wie schnell Teile des eigenen Lebens für viele Menschen in die digitale Welt verschoben werden, ohne dass der Einzelne dieses verhindern kann. Doch nicht alle Mitmenschen fühlen sich kompetent genug an digitalen Angeboten teilzunehmen.
Der Hockenheimer AWO-Vorsitzende Daniel Born lädt daher alle Mitglieder und Interessierten zu einer Veranstaltung des AWO Bezirksverbands ein, welche ältere Menschen bei den ersten Schritten ins Netz unterstützen möchte. „Man ist nie zu alt dafür, etwas Neues zu lernen. Natürlich ist es immer eine Herausforderung, neuen Boden zu betreten und deshalb freue ich mich darüber, dass die AWO Betroffene an die Hand nimmt“, betont Born.
"Mit Eisenmann würden wir uns nicht so weit aus Fenster lehnen"
Landes-SPD stimmt sich auf 2021 ein
Beim politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg haben sich die Sozialdemokraten am Samstag mit hochkarätigen Gästen digital auf das neue Jahr und die bevorstehende Landtagswahl eingestimmt. Unter anderem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns Manuela Schwesig, SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch zeigten auf, wie wichtig es ist, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Regierungsverantwortung übernehmen.
Auch die SPD-Landtagskandidierenden aus Pforzheim und dem Enzkreis, Annkathrin Wulff und Michael Hofsäß, die wie die örtliche Bundestagsabgeordnete Katja Mast ebenfalls digital teilnahmen, bestätigten für Baden-Württemberg: „Grün-Schwarz muss ein Ende haben. Das Chaos, die Scheinheiligkeiten und interne Grabenkämpfe der aktuellen Landesregierung schaden unserem Land massiv!“ Jetzt sei es wichtig, die Impfungen schnell und gewissenhaft voranzutreiben, Schulen, Eltern und Kindern Planungssicherheit zu geben und Arbeitsplätze zu erhalten. „Und auch in den kommenden Monaten und Jahren haben die Menschen in Baden-Württemberg eine zuverlässige, moderne Regierung verdient, die die Folgen der Corona-Krise strukturiert bewältigt, das Wohl jedes einzelnen im Blick hat und wichtige Zukunftsthemen wie Wohnungsbau, Digitalisierung und Klimaschutz aktiv und verantwortungsbewusst gestaltet. Das geht nur mit der SPD!“, so Wulff und Hofsäß weiter.
Gemeinsam mit 70 Kandidatinnen und Kandidaten tritt die SPD Baden-Württemberg unter dem Slogan „Das Wichtige jetzt“ für ein besseres, nachhaltigeres und sozial gerechteres Land an. Am 14. März entscheidet sich, ob die Partei ihre Forderungen in Zukunft aus der Regierung heraus wieder verstärkt umsetzen kann.
Wulff/Hofsäß: „Klarheit statt Konzeptlosigkeit“
SPD-Landtagskandidatin Annkathrin Wulff und SPD-Landtagskandidat Michael Hofsäß haben die Corona-Politik der schwarz-grünen Landesregierung kritisiert. „Sie läuft derzeit nach dem Motto: Konzeptlosigkeit statt Klarheit.“
Die Sozialdemokraten stehen zu den bundesweiten Maßnahmen, vermissen aber eine verlässliche Politik im Land. Der Landtag von Baden-Württemberg war am Freitag zu einer Sondersitzung zusammengetreten, um über die aktuelle Lage zu beraten.
Die Freitagspost: Streit gehört zu einer Demokratie dazu
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Sondersitzung des Landtags am heutigen Tage und darüber, welche Kritik die SPD-Fraktion am grün-schwarzen Weg der Pandemie-Bekämpfung übt.
Heute schreibe ich Ihnen und Euch auf dem Weg in den Landtag. Wir haben eine Sondersitzung aufgrund der Verschärfung der Corona-Beschränkungen. Gerade eben habe ich erfahren, dass das RKI einen neuen Höchststand an Verstorbenen meldet. 1188 Menschen sind in den letzten vierundzwanzig Stunden mit einer Covid-Erkrankung gestorben. 1188 Familien, die jetzt in Trauer sind.
Die steigenden Infektionszahlen bringen unsere Intensivstationen, Krankenhäuser und Pflegeheime an die Grenze ihrer Kapazitäten und das, obwohl die Mitarbeiter*innen ritterlich alles tun, was möglich ist. Die zweite Welle wurde nicht gebrochen – sie hat uns mit voller Wucht erwischt. An weiteren Maßnahmen führt kein Weg vorbei.
Click und Collect: „Kehrtwende der Landesregierung war höchste Eisenbahn“
Der Wirtschaftspolitiker Daniel Born begrüßt ausdrücklich, dass die Landesregierung endlich Click-und-Collect-Angebote von Einzelhändlern erlaubt hat.
Schwetzingen/Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat begrüßt, dass die grün-schwarze Landesregierung jetzt die sogenannten Click-und-Collect-Angebote von Einzelhändlern erlaubt. „Diese 180-Grad-Wende war höchste Eisenbahn. Pandemie-entsprechende Konzepte des Einzelhandels zur Kundenbindung und -versorgung so einen Riegel vorzuschieben, wie es die Stuttgarter Koalition gemacht hat, hat den Einzelhändlern zusätzlich geschadet und war ein Extra-Konjunkturprogramm für die großen Internet-Lieferanten“, betont Born.
Bessere Politik für mehr Tierwohl: Tierschutzexperte Jonas Weber bei Daniel Born zu Gast
Der Tierschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion Jonas Weber nimmt am Freitag bei dem Schwetzinger Wahlkreisabgeordneten Daniel Born an einem Facebook Live teil.
Schwetzingen/Rastatt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born setzt auch im neuen Jahr seine erfolgreiche Reihe mit Online-Foren fort. In einem Facebook Live diskutiert er am Freitag, 8. Januar um 18 Uhr mit dem tierschutzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jonas Weber. „Der Schutz und die artgerechte Haltung von Tieren sollten eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Doch zuletzt zeigten gerade die erschreckenden Fälle von Tierquälerei im Schlachthof Gärtringen und in der Schweinezucht in Rottweil, dass eine Verbesserung von Aufsicht und Kontrolle in der Nutztierhaltung bitter nötig sind“, erläutert Born die aktuelle Situation.
Digitale Diskussionsrunde rund um die Corona-Wirtschaftshilfen: Wurde schon geholfen oder warten Sie noch?
Die Bundesregierung unterstützt Unternehmen, die von der temporären Schließung betroffen sind, mit finanziellen Hilfen. Es gibt jedoch Hinweise, dass die Corona-Wirtschaftshilfen nicht überall ankommen. Dazu diskutiert SPD-Wirtschaftspolitiker Daniel Born auf Einladung der SPD Rhein-Neckar mit Dr. Lars Castellucci MdB, Dr. Boris Weirauch MdL und den Landtagskandidaten Sebastian Cuny (Wahlkreis Weinheim), Jan-Peter Röderer (Wahlkreis Sinsheim) und Andrea Schröder-Ritzrau (Wahlkreis Wiesloch).
Hockenheim/Schwetzingen. Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden viele Programme zur Stützung der Wirtschaft von der Bundesregierung und den Ländern ins Leben gerufen. Einige Maßnahmen erwiesen sich als „mit der heißen Nadel gestrickt“, wodurch es zu einer Vielzahl von Fällen einer missbräuchlichen Nutzung der damit verbundenen Transferleistungen kam. Andere Programme führten auch Monate nach ihrer Einführung noch nicht zu Auszahlungen der darin versprochenen Hilfsleistungen.
Daniel Born fordert mehr Impffahrten: „Auch Senioren im betreuten Wohnen müssen berücksichtigt werden“
Der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete Daniel Born macht sich dafür stark, das betreute Wohnen komplett in das Konzept für die mobile Impf-Versorgung mit aufzunehmen.
Schwetzingen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) fordert den baden-württembergischen Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) dazu auf, bei der derzeit laufenden ersten Impfwelle alle Senioren und ihre verschiedenen Lebenslagen im Blick zu haben. Konkret verlangt er von Minister Lucha, nicht nur Senioren in Pflegeheimen die Möglichkeit einzuräumen, durch mobile Impfteams eine Corona-Impfung zu erhalten, sondern Menschen im betreuten Wohnen dabei nicht weiter außen vor zu lassen.
„Als ich erfahren habe, dass richtigerweise die Pflege- und Seniorenheime von den Impfteams angefahren werden, die Wohneinheiten im betreuten Wohnen dann aber nicht berücksichtigt sind, habe ich dies sofort moniert. Bei vielen Einrichtungen bei uns im Wahlkreis befinden sich betreutes Wohnen und Pflegeeinrichtungen unter einem Dach, manchmal werden die gleichen Eingänge, Aufenthaltsräume oder Aufzüge genutzt. Es gibt viele Überschneidungen, auch bei der Betreuung durch Mitarbeiter. Deshalb ist es von großer Bedeutung, Menschen im betreuten Wohnen in die erste Impfwelle durch die Teams mit einzubeziehen“, sagt Born.
Die Freitagspost: Auf ein gutes, glückliches und gesundes 2021!
In der heutigen Freitagspost freut sich Daniel auf die kommenden 52 Freitagspostausgaben und wünscht allen Leserinnen und Lesern ein gutes, glückliches und gesundes neues Jahr.
Guten Morgen! Frei nach Brad Paisley – „Morgen haben wir die erste leere Seite eines 365-Seiten leeren Buches. Machen wir ein gutes Buch daraus.“ – habe ich am Jahresanfang 52 ungeschriebene Freitagspostausgaben an Sie und Euch vor mir. 52 mal werde ich mit großer Freude die Gelegenheit nutzen, aus dem Wahlkreis oder dem Landtag zu berichten, für unsere SPD-Positionen zu werben, den politischen Gegner zu kritisieren (auch mal zu loben) oder politische Gedanken zur Diskussion zu stellen.
Aber nur bei einer Freitagspost habe ich zu diesem Satz Gelegenheit:
Von Herzen wünsche ich Ihnen und Euch ein gutes, glückliches und gesundes 2021!
Wenn Daniel Born wickelt und gratiniert: Landtagsabgeordneter stellt Kochheft für 2021 vor
Von A wie Auberginenschiffchen mit vegetarischer und fleischiger Füllung bis Z wie Zigarrenbörek: In Daniel Borns Kochbuch für 2021 kommen alle Genießerinnen und Genießer auf ihre Kosten.
Schwetzingen. Spargel ist für ihn „Heimat auf dem Teller“ bekennt der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born und lässt sich in seiner Wohnung über die Schulter schauen, wie er jeweils drei Stangenspargel in einen Pfannkuchen mit Schinken einrollt um danach die Auflaufform mit Pfannkuchenrollen, Sauce und Käse in den Ofen zu schieben. Die „gratinierten Spargelpfannkuchen“ des leidenschaftlichen Spargelfans sind nur eines von vielen Rezepten aus der nun von Born vorgestellten kleinen Sammlung „Gute Rezepte für 2021“.
Haushaltsrede 2021/22 von Fraktionssprecherin Antje Hill
Der Haushaltsentwurf für die Jahre 2021/2022 steht unter ganz neuen Voraussetzungen als es in den letzten Jahren der Fall war, ein Stück Sicherheit in der Planung ist durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie verloren gegangen. Fast denkt man nicht mehr an die Freude der unzähligen Kinder über den tollen, von ihnen zum Teil selbst geplanten, Spielplatz und die Freude der Familien über die Aufenthaltsqualität der neuen Ortsmitte. Corona hat uns allen die uneingeschränkte Freunde am sanierten, neu gestalteten Freibad ganz schön vermasselt, aber immerhin waren die treuen Besucher glücklich und zufrieden mit dem Angebot.
Unsere Frau in Berlin
Unser Kandidat für den Landtag
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Termine
25.01.2021, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr Digitaler Infostand in Kämpfelbach
27.01.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Digitaler Infostand in Maulbronn
28.01.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Digitaler Infostand in Mühlacker
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