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Versorgungssicherheit und bezahlbare Energiepreise - Bundestagsabgeordneter Mesarosch besuchte den SPD-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Robin Mesarosch aus dem Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie, besuchte den SPD-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim im Bürgerhaus Niefern-Öschelbronn. Das beherrschende Thema des Abends: die Energiekrise.
„Wir freuen uns sehr, dass uns Robin Mesarosch über die komplexen Zusammenhänge und Lösungen dieser Energiekrise aus erster Hand berichtet hat“, so Paul Renner, SPD-Kreisvorsitzender. „Es ist beeindruckend, wie lösungsorientiert und erfolgreich die Bundesregierung mit der Situation in diesem Jahr umgeht, obwohl die Energie nur eine der riesigen Herausforderungen im Moment ist.“
Mesarosch machte deutlich, dass es besonders um zwei Dinge gehe: um genügend Energie und um bezahlbare Energie. „Im Frühjahr und Sommer war unklar, ob es in Deutschland genügend Gas für alle geben wird. Doch weil wir uns von Tag 1 an reingehängt hat, wird es diesen Winter für alle reichen. Dafür müssen alle, die es können, auch etwas Energie sparen. Aber dass wir gut durch den Winter kommen können, ist ein großer Erfolg, den viele für unmöglich gehalten haben.“ Damit jeder die Energie auch bezahlen kann, habe die Ampelkoalition im Bundestag schon zahlreiche Entlastungen beschlossen, in Summe von knapp 300 Milliarden Euro. Besonders wichtig würden die Strom- und die Gaspreisbremse, die ab dem neuen Jahr die Rechnungen für Verbraucherinnen und Verbrauchen nach unten drücken, ohne dass man dafür einen Antrag stellen müsste. Diese Preisbremsen stabilisierten auch Unternehmen. Das sichere Arbeitsplätze und Produktionsstandorte in Deutschland, so Mesarosch.
Langfristig sei die Energiewende die Lösung. Sie garantierten niedrige Strompreise, schonten das Klima und machten Deutschland unabhängig von Energielieferanten aus Diktaturen. Ergebnis der Diskussion war auch, dass darunter die Versorgungssicherheit nicht leiden muss, sondern gestärkt werden kann - sofern entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Jürgen Aydt, von Beruf Kraftwerksingenieur, hat als gastgebender SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat seine Standpunkte klar gemacht: „Die Energiewende ist notwendig und machbar. Dafür müssen wir nach den Erfahrungen dieses Jahres insbesondere eine Speicherinfrastruktur einschließlich grünem Wasserstoff und ein smartes Stromnetz aufbauen, den Ausbau der erneuerbaren Energien wieder massiv beschleunigen, sowie die Nord-Süd-Stromtrassen wie auch weitere Stromtrassen in unsere europäischen Nachbarländer errichten.”
Pforzheim-Eutingen/Enzkreis. Zahlreiche Sozialdemokraten der Region wurden am vergangenen Sonntag im alten E-Werk in Eutingen für ihre langjährige Treue und Mitgliedschaft durch den SPD-Kreisvorsitzenden Paul Renner, die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast und den Vizepräsidenten des baden-württembergischen Landtags Daniel Born, geehrt.
Seit einigen Jahren ehrt der Kreisverband in einer zentralen Ehrungsfeier die Mitglieder der Ortsvereine. Nachdem die Ehrungsfeier pandemiebedingt in den letzten beiden Jahren nicht stattfinden konnte, freuten sich die Sozialdemokraten, diese Tradition fortführen zu können.
Daniel Born, Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und der Kreisvorsitzender der SPD Enzkreis/Pforzheim Paul Renner begrüßen, dass in diesem Jahr das Land Baden-Württemberg zwei Gemeinden aus dem Enzkreis mit über 3,4 Millionen Euro aus dem Programm Soziale Integration im Quartier der Städtebauförderung unterstützt: „Hier fließt Geld in die richtige Richtung“, freut sich Born. „Die Mittel aus dem Investitionspaket sind gut investiertes Geld, das die Lebensqualität in den Gemeinden nachhaltig steigert“. Mit dem Neubau des Bildungscampus in Birkenfeld und der Modernisierung des Bürger- und Vereinstreffs in Heimsheim werden Orte der Begegnung und der Teilhabe gefördert. „Eine inklusive Gesellschaft braucht Raum, in dem Menschen sich miteinander vernetzen, lernen und ihr Quartier nachhaltig und zukunftsfähig entwickeln“, so Born.
Vergangenen Freitag versammelten sich die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten des Enzkreises und aus Pforzheim zu ihrer alljährlichen Mitgliederversammlung in Pforzheim. Die beiden Kreisverbände fusionierten zu einem gemeinsamen Kreisverband, wie es die örtliche SPD vor 3 Monaten vormachte.
Neben einer neuen Satzung, standen Vorstandswahlen auf dem Programm. Die zwei Kreisvorsitzenden Elias Engel und Ajka Sadovic wurden hier gewählt, sowie deren Stellvertreter Indira Lauer und Omid Hatam. Das Vorstandsteam wird von sechs Beisitzern komplettiert. In das Beisitzerteam gewählt wurden der ehemalige Kreisvorsitzende Davis Riedel, Michael Hofsäß, Cedric Klingel und Jana Waldhauer, sowie die zwei Neuen im Vorstand Robin Burghardt und Lukas Veile.
Der neue Vorstand setzt sich aus Mitgliedern des Enzkreises und Pforzheim zusammen, dies verdeutlicht auch nochmals die Zusammenarbeit der letzten Jahre. Mit der Besonderheit, dass es sich jetzt nicht mehr um zwei Kreisverbände handelt, sondern es nun ein großer Kreisverband ist.
Die Jusos Enzkreis/Pforzheim haben dabei über viele Themen gesprochen, die im Kreis wichtig sind. So wurde neben dem Öffentlichen Personennahverkehr auch über Themen, wie Klimawandel oder anstehende Kommunalwahlen geredet.
Nachdem der offizielle Teil abgeschlossen wurde, wurde mit Gästen aus anderen Kreisen in Baden–Würrtemberg gegessen und getrunken. Zu guter Letzt liesen die Jusos den Abend in entspannter Atmosphäre ausklingen.
Die Jusos Enzkreis/Pforzheim nehmen Interessierte auf ihren Social Media Kanälen mit. Finden kann man diese beispielsweise unter @jusos.enzkreis.pforzheim (Instagram) oder auf Facebook mit dem Namen Jusos Enzkreis/Pforzheim.
Neben der politischen Arbeit, wird man hier auch über aktuelle Veranstaltungen informiert.
Die Jusos Enzkreis/Pforzheim freuen sich auf das kommende Arbeitsjahr!
Foto v.l.: Omid Hatam, Cedric Klingel, Indira Lauer, Elias Engel, Michael Hofsäss, Ajka Sadovic, Lukas Veile, Davis Riedel, Robin Burghardt
Am Donnerstagabend fand auf Einladung der SPD-Abgeordnete und Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast sowie den Jusos Enzkreis/Pforzheim eine weitere Runde von "Pizza und Politik" in Masts Pforzheimer Bürgerbüro statt. Mast war wegen einer Corona-Erkrankung im familiären Umfeld kurzfristig digital zugeschaltet.
"Das war ein spannender Abend, der zeigt, dass junge Menschen großes Interesse und Wissen an politischen Prozessen und Themen haben. Für mich gehört dieser Austausch immer dazu - sei es bei "Pizza und Politik" oder bei meinen Schulbesuchen oder meinem Herzensprojekt "Junger Rat für Mast", so die SPD-Politikerin.
Bei Pizza und Getränken waren unter anderem Jusos, Jugendgemeinderäte und -gemeinderätinnen, Schülerinnen und Schüler und weitere politisch Interessierte mit dabei. Zu den Themen zählten etwa die Außenpolitik und die Rolle Deutschlands in EU und NATO aber auch der Ausbau des ÖPNV sowie gesellschaftspolitische Themen wie die Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes.
Mast berichtete den Interessierten zum Beispiel von ihrem Weg in die Politik, erörterte wie eine klassische Arbeitswoche im Bundestag aussieht, was ihre Rolle als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion ausmacht und vieles mehr.
KEVIN KÜHNERT KOMMT: Am 9. Juli ab 19 Uhr feiern wir 125 Jahre SPD Mühlacker. Merk' Dir schon mal das Datum! Es gibt Musik und sogar Essen & Trinken for free. Das ganze wird an den Enzgärten in Mühlacker stattfinden.
Kevin Kühnert ist SPD-Generalsekretär und Bundestagsabgeordneter. Neben seinem interessanten Beitrag sind wir auch gespannt auf Katja Mast, unsere Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin sowie auf Paul Renner, SPD-Kreisvorsitzender und stellv. Fraktionsvorsitzender im Mühlacker Gemeinderat.
Wir freuen uns auf Dich und Euch!
Noch immer fliehen viele Menschen vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zahlreiche Frauen und Kinder haben auch in der Region eine Bleibe gefunden. Daher wird für die Menschen in Not hier und in der Ukraine weiter Unterstützung benötigt. Dabei engagieren sich insbesondere die beiden Vereine „miteinanderleben e.V.“ und „Unsere helfende Hand e.V.“
Die SPD Enzkreis/Pforzheim hatte beide Vereine zu ihrem Kreisparteitag am 11. April eingeladen. Dort haben diese sich vorgestellt und erläutert, in welcher Form sie den geflüchteten Menschen aus der Ukraine in Pforzheim und dem Enzkreis helfen. Dies geschieht beispielsweise durch Sachspenden und Unterstützung bei Wohnungs-, Bildungs- und Arbeitssuche.
„Das ist ein herausragendes Engagement der Vereine, ihrer ehrenamtlich tätigen Menschen und Mitarbeitenden. Das muss aus unserer Sicht mit allen Mitteln unterstützt werden“, so Paul Renner, SPD-Kreisvorsitzender, und seine beiden Stellvertreter Michael Hofsäß und Annkathrin Wulff.
Daher sammelten die SPD-Delegierten des Parteitags fleißig Geldspenden für miteinanderleben und Unsere helfende Hand, um sie in ihrer Arbeit zu unterstützen. So kamen nach einer Aufrundung durch den SPD-Kreisverband 500 € zusammen. Jeder der beiden Vereine erhält somit eine Spende von 250 €.
Am vergangenen Dienstag übergaben Renner, Wulff und Hofsäß die Spende an miteinanderleben. In der Hauptgeschäftsstelle des Vereins führten sie mit der stellvertretenden Geschäftsführerin Maren Bieberich ein intensives Gespräch über die Situation in der Ukraine wie auch der geflüchteten Menschen vor Ort und weitere sozialpolitische Themen. Insbesondere ging es um eine Stärkung der Ehrenamtskoordination, den erleichterten Einsatz von Dolmetschern und Sprachlehrkräften sowie eine solide Finanzierung für die Schulsozialarbeit. „Es gibt für uns in der Landes- und Kommunalpolitik noch viel zu tun. Das gilt für die akute Unterstützung der Geflüchteten, aber auch in vielen weiteren Bereichen“, so Renner, Wulff und Hofsäß. Maren Bieberich dankte dem SPD-Kreisverband für seine Spende. „Wir werden diese unter anderem für Ausflüge mit geflüchteten Kindern verwenden“, sagte sie.
Am Freitag war die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bei uns im Enzkreis. Nachdem sich Bärbel Bas auf Einladung des Maulbronner Bürgermeister Felchle im goldenen Buch der Stadt eingetragen hatte, sind wir zusammen mit sehr vielen anderen Menschen die Eppinger Linie entlang von Maulbronn nach Knittlingen gelaufen. Auf dem Weg haben wir einige sehr interessanten Fakten über das Kloster und die Zeit in der es erbaut wurde gelernt.
Bei tollem Wetter hatten wir sehr tolle Begegnungen und Gespräche. Wir haben einiges über den Alltag als Bundestagspräsidentin erfahren.
Als wir am Ziel angelangt sind wurden wir auf dem Backhausplatzfest auf dem neuen Backhausplatz herzlich empfangen. Mit musikalischer Begleitung gab es neben Getränken weitere tolle Gespräche und eine weitere Eintragung in das goldene Buch der Stadt Knittlingen.
Bärbel Bas und Katja Mast haben bei ihrem Grußwort und ihrer Danksagung daran erinnert, dass es in Zeit von Krieg und Krise wichtig ist, dass wir zusammenkommen und zusammenstehen und helfen. Auch dafür stehen die Feste, Vereine und Gemeinschaften unserer Region.
Wir bedanken uns herzlich an alle die mit uns gewandert sind, uns empfangen und uns so toll bewirtschaftet haben. Ein großer Dank geht auch an Bärbel Bas für den schönen Besuch im Enzkreis. Du bist immer willkommen bei uns
Foto: Carlos Valdivieso
Bundestag und Bundesrat haben diese Woche das "9 für 90"-Ticket beschlossen. Für 9 € pro Monat kann so der Nahverkehr in Bus und Bahn im gesamten Bundesgebiet genutzt werden. Fernzüge wie IC, ICE und EC sind jedoch ausgeschlossen.
Das Ticket entlastet insbesondere Pendler*innen, die mit dem ÖPNV unterwegs sind oder sein möchten.
Das Ticket ist bei allen Verkehrsverbünden, bei Verkehrsunternehmen sowie bei der Deutschen Bahn erhältlich. Es gilt im Juni, Juli und August jeweils bis zum Ende des Monats, in dem es gekauft wurde. Es verlängert sich nicht automatisch.
Personen, die bereits eine Zeitkarte im ÖPNV haben, werden i.d.R. automatisch auf das 9-Euro-Ticket umgestellt. Dies wird je nach Verbund und aktuellem Ticket über eine Rückerstattung oder eine geringere Abbuchung organisiert.
Weitere Infos gibt es z.B. auf https://www.vpe.de/2022/aktuelle-informationen-zum-9-euro-ticket/ und auf https://www.spdfraktion.de/themen/9-euro-ticket-kommt
Am 27. Mai kommt unsere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas auf Katja Masts Einladung in unsere Region! Ein Besuch der Bundestagspräsidentin ist auch für uns etwas ganz Besonderes.
Wir wollen den Besuch nutzen, um Bärbel unsere Region zu zeigen und mit ihr bei einer Wanderung direkt ins Gespräch zu kommen. Dazu laden wir alle zu einer schönen Route (ca. 4km) von Maulbronn nach Knittlingen/Freudenstein ein. Jede und jeder ist herzlich willkommen.
Wir treffen uns ab 16:45 Uhr im Klosterhof Maulbronn und wandern gemeinsam nach Knittlingen/Freudenstein, wo an diesem Abend das Backhaus am Backhausplatz (Diefenbacher Straße 1) feierlich eingeweiht wird. Hier endet unsere Wanderung gegen 19:00 Uhr in lockerer Atmosphäre bei einem Imbiss und Getränken.
Wir freuen uns über eine kurze Rückmeldung an katja.mast.ma05@bundestag.de oder telefonisch unter der 07231 351429
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die SPD in der Region laden am 27. Mai unter dem Motto "Frühlingswanderung mit Bärbel Bas und Katja Mast" zu einer öffentlichen Wanderung und Einkehr mit der Bundestagspräsidentin ein. Die Frühlingswanderung findet an Stelle des traditionellen Neujahrsempfangs statt, der aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen musste. Mit Bundestagspräsidentin Bas kommt die nach dem Bundespräsidenten protokollarisch ranghöchste Vertreterin der Bundesrepublik in die Region.
„Bärbel Bas ist eine starke und unglaublich zugewandte Politikerin und Bundestagspräsidentin, die immer den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern sucht und herstellt. In meiner Funktion als 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion arbeite ich mit Bärbel Bas eng zusammen. Dass sie uns im Enzkreis besucht, ist für die gesamte Region eine große Ehre. Bei der Wanderung wollen wir in lockerer Atmosphäre in das offene und direkte Gespräch kommen. Jede und jeder ist herzlich willkommen“, so Mast.
Auf der etwa 4 km langen Wanderung von Maulbronn nach Freudenstein gibt es dabei die Gelegenheit für persönliche Gespräche, einen Blick auf die Landschaft in der Region und vieles mehr. Ziel der Wanderung ist der Knittlinger Stadtteil Freudenstein, wo der "Backhausplatz" nach seiner Sanierung mit einer "Dorfhocketse" eingeweiht wird.
„Mit Katja Mast verbindet mich eine lange und enge Zusammenarbeit im Deutschen Bundestag und in der SPD-Fraktion. Ich bin ihrer Einladung sehr gern gefolgt und freue mich, dass sie mir nun auch bei so einem besonderen Termin den Reiz des Enzkreises inklusive des Weltkulturerbes Kloster Maulbronn nahe bringt. Ich freue mich auf jede und jeden, der sich der Wanderung anschließt und die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürger. So geht lebendige Demokratie“, so die Duisburger Abgeordnete und Bundestagspräsidentin Bas.
„Dass mit Bärbel Bas die Präsidentin des Deutschen Bundestages und damit die protokollarisch „zweite Frau“ im Staat in unsere Region kommt, viel Zeit mitbringt, um Menschen und Landschaft kennenzulernen, ist auch für uns etwas ganz Besonders“, so der Kreisvorsitzende der SPD Enzkreis/Pforzheim Paul Renner. Wir freuen uns auf diese attraktive Alternative zu unserem traditionellen Neujahrsempfang.“
Wer mitwandern will, kann sich möglichst bis 20. Mai unter katja.mast.ma05@bundestag.de oder unter der 07231- 351429 zur Wanderung anmelden. Natürlich kann jede und jeder auch ab ca. 18:00 Uhr in Knittlingen/Freudenstein dazustoßen.
Start/Sammelpunkt: 27. Mai um 16:45 Uhr Klosterhof Maulbronn
Ziel: Backhausplatz Knittlingen/Freudenstein, Diefenbacher Straße 1, 75438 Knittlingen
Mit dem Hauptthema „Was brauchen Kinder und Jugendliche jetzt?“ fand ein Landesparteitag der SPD-Baden-Württemberg bei Stuttgart statt. Der vor kurzem fusionierte Kreisverband SPD Enzkreis/Pforzheim wurde durch Paul Renner, Kreisvorsitzender, seinen beiden Stellvertretern Annkathrin Wulff und Michael Hofsäß sowie durch Ursula Köppen vertreten.
„Nach über zwei Jahren Pandemie haben viele Menschen schwere Zeiten hinter sich. Gerade auch junge Menschen waren massiv von Pandemie-Maßnahmen betroffen, z.B. in Kitas, Schulen und in ihrer Freizeit. Darauf müssen wir unseren Blick richten“, so Michael Hofsäß. Die SPD will daher frühkindliche Bildung, Förderung und Betreuung für alle Kinder ermöglichen. Dazu ist dringend ein Ausbau der Betreuungsplätze nötig. Dies wird leider auch weiter am Beispiel der Stadt Pforzheim zu erkennen. Die SPD fordert außerdem kostenfreie Mittagessen in Schulen und Kitas. Kinder-, Jugend- und Familienpolitik soll im Parlament bevorzugt behandelt werden. Bei Unterstützungsbedarf muss Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geboten werden, sich fachlich begleiten zu lassen – sowohl individuell als auch in Klassen bzw. Gruppen, z.B. durch Schulsozialarbeiter:innen, Psycholog:innen und vielen weiteren Fachkräften.
„Für uns ist klar: Kinder und Jugendliche sind nicht nur Baden-Württembergs Zukunft. Sie sind unsere Gegenwart und haben ein Recht darauf gehört zu werden. Sie verdienen es, im Mittelpunkt unserer Politik zu stehen“, so Paul Renner.
Auch der Ukraine-Krieg beschäftigte die Delegierten sehr. „Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine und fordern sofortigen Frieden“, so Annkathrin Wulff. Der Beschluss des Parteitags sieht zahlreiche Maßnahmen vor, um den Auswirkungen des Krieges entgegenzutreten. Dabei geht es vor allem um einen zügigen und unbürokratischen Zugang zur
Sprachförderung sowie zu Integrations- und Erstorientierungskursen. Die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger steht ebenso im Fokus der SPD. Sie sieht die Landesregierung in der Pflicht, die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Bevölkerung in Baden-Württemberg abzufedern. Hierbei geht es um kurzfristige Entlastungen wie einem Energiegeld, aber auch um langfristige Maßnahmen wie z.B. dem beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien.
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai rufen die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und der Kreisvorsitzende der SPD Enzkreis/Pforzheim Paul Renner zu Zusammenhalt, Respekt und internationaler Solidarität auf. Für die SPD in der Region sei der Tag der Arbeit immer auch ein Tag, der für „Frieden und Freiheit“ stehe, so Mast und Renner.
„Der diesjährige 1. Mai steht besonders unter dem Eindruck des brutalen Angriffskrieges des russischen Präsidenten auf die Ukraine. Putins Krieg kostet Menschenleben, verursacht millionenfaches Leid und er ist ein Angriff auf unsere gewachsene Sicherheitsordnung. Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen in der Ukraine. Die Bundesrepublik unterstützt die Ukraine auf allen Ebenen – durch politischen Druck, durch massive und wirksame Sanktionen, durch humanitäre und finanzielle Hilfe und - in enger Abstimmung mit unseren internationalen Partnern - durch Waffenlieferungen zur Verteidigung“, so Mast.
Der SPD-Kreisvorsitzende Renner und die SPD-Abgeordnete Mast seien „tief beeindruckt“ vom gesellschaftlichen Engagement vieler Helferinnen und Helfer. Die Arbeit von Initiativen, Vereinen, Ehrenamtlichen und vielen mehr sei ein Zeichen „gelebten bürgerschaftlichen Engagements“, so Mast und Renner.
Aus zwei mach eins: Am 11. April haben die Delegierten der beiden SPD-Kreisverbände Enzkreis und Pforzheim der Zusammenlegung ihrer Kreisverbände zugestimmt und sich gleichzeitig einen gemeinsamen neuen, vierzehnköpfigen Vorstand gegeben.
An der Spitze des Kreisverbands Enzkreis-Pforzheim steht nun ein motiviertes, junges Trio, bestehend aus dem Kreisvorsitzenden Paul Renner (28) und seinen beiden Stellvertreter/-innen Michael Hofsäß (25) und Annkathrin Wulff (35).
„Wir freuen uns sehr, die Kräfte unserer ehemaligen Kreisverbände nun besser bündeln und mit gemeinsamer Stärke in die Zukunft blicken zu können, um noch mehr für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis zu bewegen“, so Renner, Hofsäß und Wulff.
Nach einem sehr erfolgreichen und starken Wahlkampf, der am Ende wohl mit einem Kanzler Olaf Scholz belohnt wird, streben die beiden SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis eine Zusammenlegung an. Diese soll zu Beginn des Jahres 2022 vollzogen werden. Ziel sei, „Kräfte und Ressourcen zu bündeln, um politisch schlagkräftiger“ zu werden. Beide Kreisvorstände haben sich am Samstag auf getrennten Sitzungen dafür ausgesprochen. Die Treffen fanden hybrid statt. Ein entsprechender Beschluss wurde jeweils mit großer Mehrheit angenommen. Das Votum ist Grundlage für eine Befassung im SPD-Landesvorstand, der den eigentlichen Beschluss trifft. Beide Kreisverbände arbeiten seit vielen Jahren intensiv zusammen.
„Gemeinsam sind wir stärker“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD Pforzheim Johanna Kirsch und der Vorsitzende der Enzkreis-SPD Paul Renner. „Wir arbeiten schon viele Jahre sehr gut zusammen. Gerade der Landtagswahl- und Bundestagswahlkampf, sowie die gemeinsame SPD-Akademie haben uns das nochmal gezeigt. Das haben wir zusammen gestemmt. Auch der gemeinsame Neujahrsempfang, sowie viele gemeinsame Aktivitäten sind für uns seit vielen Jahren selbstverständlich. Wir handeln zusammen und dem soll jetzt auch die Struktur folgen.“
„Wir haben gemeinsame Interessen in und für unsere Region, es gibt viele Verflechtungen zwischen dem Stadtkreis Pforzheim und dem Landkreis Enzkreis. Insbesondere können kommunale Themen zukünftig noch besser gemeinsam erörtert und koordiniert werden. Die Vernetzung zwischen unseren kommunalen Mandatsträgern in Städten, Gemeinden, Kreis und Region, aber auch mit Land und Bund, soll damit unterstützt werden“, so Kirsch und Renner. So würde ein umfassender Erfahrungsaustausch geschaffen, der ermögliche, voneinander zu profitieren und zu lernen. Trotz teils unterschiedlicher Strukturen und Voraussetzungen in Stadt und Land. „In vielen Bereichen merken wir, dass die politische Zusammenarbeit sowie das nachbarschaftliche Verhältnis untereinander fruchtbar ist – darauf sollten wir aufbauen!“, heißt es im Beschluss.
Die Debatte in den Führungsgremien der Partei war getragen von hoher Wertschätzung und der Einigkeit im Ziel. „Auf dem Weg dorthin wird größtmögliche Transparenz, Offenheit und Respekt vor unseren Mitgliedern handlungsleitend sein“, so Kirsch und Renner. SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvizin Katja Mast, die an beiden Sitzungen teilgenommen hatte, sprach von einem durchdachten Vorschlag. „Das kann richtig gut werden. Beide Kreisverbände haben immer wieder gezeigt, wie gut sie zusammenarbeiten können. Sie haben in den letzten Jahren große Herausforderungen zusammen gestemmt. Sie haben mit der SPD Akademie neues geschaffen und sie haben mich in diesem Wahlkampf – beispielsweise durch unsere Tour 'Auf ein Wort mit Katja Mast' getragen. Ich begleite diesen Weg sehr gerne - es gibt schon lange ein Wir-Gefühl“, so Mast. Sie unterstich „den Mut, den es für so einen Schritt braucht.“
Ralf Lauer, Initiator der SPD Akademie, sieht „großes Potential“ in dem jetzigen Schritt. „Es geht darum, die Partei insgesamt mitzunehmen. Eine super Struktur ist die Voraussetzung für gute Politik. Die SPD Akademie, die beispielsweise junge Menschen für Bürgermeisterwahlen fit machen soll, wird in den dann neuen Kreisverband integriert.“ Das werde sich, so Lauer, auszahlen.
Beim politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg haben sich die Sozialdemokraten am Samstag mit hochkarätigen Gästen digital auf das neue Jahr und die bevorstehende Landtagswahl eingestimmt. Unter anderem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns Manuela Schwesig, SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch zeigten auf, wie wichtig es ist, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Regierungsverantwortung übernehmen.
Auch die SPD-Landtagskandidierenden aus Pforzheim und dem Enzkreis, Annkathrin Wulff und Michael Hofsäß, die wie die örtliche Bundestagsabgeordnete Katja Mast ebenfalls digital teilnahmen, bestätigten für Baden-Württemberg: „Grün-Schwarz muss ein Ende haben. Das Chaos, die Scheinheiligkeiten und interne Grabenkämpfe der aktuellen Landesregierung schaden unserem Land massiv!“ Jetzt sei es wichtig, die Impfungen schnell und gewissenhaft voranzutreiben, Schulen, Eltern und Kindern Planungssicherheit zu geben und Arbeitsplätze zu erhalten. „Und auch in den kommenden Monaten und Jahren haben die Menschen in Baden-Württemberg eine zuverlässige, moderne Regierung verdient, die die Folgen der Corona-Krise strukturiert bewältigt, das Wohl jedes einzelnen im Blick hat und wichtige Zukunftsthemen wie Wohnungsbau, Digitalisierung und Klimaschutz aktiv und verantwortungsbewusst gestaltet. Das geht nur mit der SPD!“, so Wulff und Hofsäß weiter.
Gemeinsam mit 70 Kandidatinnen und Kandidaten tritt die SPD Baden-Württemberg unter dem Slogan „Das Wichtige jetzt“ für ein besseres, nachhaltigeres und sozial gerechteres Land an. Am 14. März entscheidet sich, ob die Partei ihre Forderungen in Zukunft aus der Regierung heraus wieder verstärkt umsetzen kann.
SPD-Landtagskandidatin Annkathrin Wulff und SPD-Landtagskandidat Michael Hofsäß haben die Corona-Politik der schwarz-grünen Landesregierung kritisiert. „Sie läuft derzeit nach dem Motto: Konzeptlosigkeit statt Klarheit.“
Die Sozialdemokraten stehen zu den bundesweiten Maßnahmen, vermissen aber eine verlässliche Politik im Land. Der Landtag von Baden-Württemberg war am Freitag zu einer Sondersitzung zusammengetreten, um über die aktuelle Lage zu beraten.
