30.12.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Haushaltsrede 2021/22 von Fraktionssprecherin Antje Hill

Der Haushaltsentwurf für die Jahre 2021/2022 steht unter ganz neuen Voraussetzungen als es in den letzten Jahren der Fall war, ein Stück Sicherheit in der Planung ist durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie verloren gegangen. Fast denkt man nicht mehr an die Freude der unzähligen Kinder über den tollen, von ihnen zum Teil selbst geplanten, Spielplatz und die Freude der Familien über die Aufenthaltsqualität der neuen Ortsmitte. Corona hat uns allen die uneingeschränkte Freunde am sanierten, neu gestalteten Freibad ganz schön vermasselt, aber immerhin waren die treuen Besucher glücklich und zufrieden mit dem Angebot.

27.07.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Die SPD Fraktion vor dem neuen Rathaus Foto: Matthias Käser

Sommerbilanz

Wir wünschen allen einen erholsamen Urlaub,  ob zu Hause oder an ihrem Lieblingsurlaubsziel. Unser Wunsch ist, dass wir alle gesund bleiben und ausgeruht und voller Tatendrang wieder in unseren Alltag zurückkehren.

Die letzte Sitzung des Gemeinderats vor der Sommerpause ist vorbei, so steht dem Beginn der Sommerpause auch für die aktiven Gemeinderätinnen und Gemeinderäte nichts mehr im Weg. 

Die SPD-Fraktion ist froh, dass die Verwirklichung der Rettungswache in Remchingen einen Schritt weiter gekommen ist. Zu der kontroversen Diskussion wollen wir nichts mehr sagen. Die Wortbeiträge, Veröffentlichungen im Vorfeld und der Bericht in der örtlichen Presse zu diesem Thema sprachen für sich.

Auch die Jahresabschlüsse für die Gemeinde und die Gemeindewerke für das Jahr 2016, die nach der Einführung der Doppik noch ausstand, konnten verabschiedet werden. 

Wir sagen auch dazu nur, dass wir den künftigen Gemeinderäten in Remchingen im Jahre 2026 einen ebenso unstrittigen, positiven Jahresabschluss wünschen!

Bei der Entscheidung, die bisher nicht erhobenen Benutzungsgebühren der Kinderbetreuung in den kommunalen Kindergärten im Juni 2020, genauso wie die Gebühren für Kernzeit und Hausaufgabenbetreuung für Juni 2020 zu erlassen, was auch den kirchlichen Trägern zugestanden wurde, fiel uns die Zustimmung leicht und wir tragen damit die Erhöhung der Kosten für den Gemeindehaushalt mit.

Anders ging es uns bei dem weniger erfreulicher Beschluss in Sachen Kinderbetreuung, nämlich bei der Erhöhung der Elternbeiträge ab September um 1,9 %.

Lange und kontrovers wurde dieses Thema auch in unserer Fraktion diskutiert. Die Forderung, dass die Kindergartengebühren überhaupt wegfallen sollen, hat viele gute Gründe. Gerade aber der Vergleich der Vorschul- und Kleinkinderbetreuung mit der kostenlosen Bildung an Schulen zeigt, dass wir hier von zwei völlig unterschiedlichen Systemen reden: einmal der bundesweiten Schulpflicht und auf der anderen Seite des Angebots der Kommunen an Eltern, die Betreuung von Kleinkindern bis zur Schulreife zu übernehmen, wobei die Inanspruchnahme dieses Angebots im Ermessen der Eltern liegt. 

Die Kommunen versuchen nun weiter Betreuungskostenteilung:  80 % = Steuerzahler und  20 % Elternbeiträge.  

Es liegt uns sehr viel daran, die Qualität der Betreuung in Remchingen zu erhalten und so müssen wir die Notwendigkeit der jetzt beschlossenen Erhöhung der Elternbeiträge um 1,9 % mit tragen.  Hier sind schon eventuelle Einkommenseinbußen in manchen Elternhäusern eingerechnet, die voraussichtliche Erhöhung dieser Kosten liegt nach Auskunft des Kämmerers bei ca. 3 %. Diese Ausführungen berücksichtigend,  hat die SPD-Fraktion mehrheitlich dieser Erhöhung zugestimmt.

Klar gesagt, wir unterstützen die Forderungen der Landes-SPD für das kostenlose Bildungsangebot der Vorschulerziehung, aber dies bedarf eines Wechsels des Systems. Das kann nur mit einer Kindergartenpflicht ab einem zu bestimmenden Alter und verbunden mit der Übernahme der Kosten der Betreuung durch qualifizierte Erzieherinnen durch das Land oder den Bund – wer auch immer diese Einrichtung schaffen wird – eingeführt werden.

Trotz alledem, eine schöne Sommerzeit und bleiben Sie gesund, 

Ihre SPD – Gemeinderatsfraktion

Antje Hill       Andreas Beier      Edgar Kunzmann

25.07.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Quelle:  www.informationsdienst-holz.de/urbaner-holzbau/kapitel-4-der-zeitgenoessische-holzbau/holzbausysteme-eine-

Antrag für Holzbaualternative für den neuen Kindergarten

Aus www.remchingen-prima.de:

Nachhaltigkeit, verkürzte Bauzeiten und optimale Luftfeuchtigkeit sind nur drei von vielen weiteren Vorteilen, mit welchen die SPD Fraktion einen Antrag auf eine Holzbau-Alternative für den geplanten Kindergarten bei der Einbringung in der letzten Gemeinderatssitzung begründete.

Laut SPD Auffassung sprechen viele Argumente dagegen, weiterhin in der gängigen Betonbauweise zu verharren. So rückte das Augenmerk der Fraktion auf einige überzeugende Beispiele von Kindergärten, die ebenfalls aus Massivholz erbaut wurden. Eine solche Herangehensweise an das Projekt würde sicherlich nicht nur auf weitgehende Zustimmung in der Bevölkerung treffen, sondern auch einen nachhaltigeren und klimagerechteren Weg optimal einleiten. 

Die Etablierung von Holzbauweisen ist in den letzten Jahren im Trend gestiegen. Dies ist nicht nur den umweltfreundlichen Vorzügen zu verdanken, sondern auch der Entwicklung von neuen Systembauweisen. Sei es beim Bau von privaten oder von öffentlichen Anlagen: Holz gilt als universell einsetzbarer Baustoff, der auch den aktuellen Brandschutzbestimmungen gerecht wird.

 

22.05.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Die Fake und Fiktionssammlung der Bürgerliste

Bürgerliste: Gezielte Desinformation

Das Erfolgsmodell des Populismus baut auf „alternative“ Fakten und Fake-News. Überall in der Welt und jetzt wohl auch in Remchingen. Zu dieser Einsicht muss man kommen, wenn man das jüngst verteilte Wahlpapier der „Bürgerliste für Umwelt, Transparenz und Fortschritt“ liest und mit den gesicherten Fakten vergleicht. Wir haben dazu fünf Beispiele – von vielen – herausgegriffen:

19.05.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Gemeinderätin Ursula Bodemer

SPD Gemeinderätin Ursula Bodemer: Auch weiterhin konstruktive Lösungen suchen

Seit 10 Jahren bin ich Gemeinderätin in Remchingen. In dieser Zeit habe ich gelernt: Wichtig ist, sich selbst zurückzunehmen für eine größere Sache - nämlich konstruktive Problemlösungen fraktionsübergreifend für ALLE Remchinger Bürger.

Eine Umwelt- und Generationen-freundliche solide Weiterentwicklung unserer Gemeinde bedeutet FORTSCHRITT! Stillstand ist immer ein Rückschritt, den unsere Kinder dann umso teurer bezahlen müssen. 

Als leidenschaftliche Hundebesitzerin und Gassi-Geherin finde ich täglich Gelegenheit zu Gesprächen mit Mitbürgern über ihre Anliegen. An dieser Stelle ein besonderes Anliegen: Liebe Fahrradfahrer nehmt bitte mehr Rücksicht auf Spaziergänger. Eltern/Großeltern mit Kindern, ältere Mitbürger, unsere vierbeinigen Freunde werden es danken.

Und vielleicht werden in diesem Jahr auch nicht mehr dutzende unter Naturschutz stehende Feuersalamander im Frauenwald überfahren, weil man sie dann rechtzeitig bemerkt.

15.05.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Antje Hill bei einem Betriebsbesuch in Wilferdingen

Fraktionssprecherin Antje Hill bezieht Stellung zur Gemeinderatswahl 2019

„Was wollen sie in den nächsten Jahren im Gemeinderat bewegen?“

Diese Frage wird mir sehr oft gestellt.  Hier ist meine Antwort darauf: 

Ich will meinen Beitrag dazu leisten, dass die geplanten und zum Teil begonnen Projekte mit Vernunft und Augenmaß durchgeführt werden. Meine Entscheidung für diese Projekte war gut überlegt und ernst gemeint:

  • - wir brauchen eine Erweiterung des Pflegeheims
  • - wir müssen unverzüglich Abschnitt 3 der Ortsteilverbindungsstraße Nöttingen beginnen und Abschnitt 4 planen
  • - wir müssen den zuständigen Ämtern der Bahn gehörig Dampf machen, dass unsere Planung eines barrierefreien Bahnhofs umgesetzt werden kann
  • - wir müssen das Freibad sehr aufwendig erneuern, wenn es die nächsten Jahre noch als beliebte Freizeiteinrichtung seinen Dienst tun soll.

Diese Projekte sind beschlossen und auf dem Weg. Aber meine Antwort hat noch einen zweiten Teil:

Ich bin der Meinung, das ist nicht genug für eine Zukunft für Remchingen. Ich will mich vielmehr dafür einsetzen, dass unsere Gemeinde nicht mit Erschließungs- und Erweiterungsverboten für Wohnraum und Gewerbe eingefroren wird. 

Nein, ich will im Gegenteil meinen Teil dazu beitragen, dass in Remchingen Wohnraum und weitere Arbeitsplätze geschaffen werden. Remchingen soll auch in Zukunft eine interessante und anziehende Gemeinde sein, in der junge und alte Menschen ihr Leben gerne leben und in der alle Einwohnerinnen und Einwohner richtig daheim sind.  

Antje Hill

13.05.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Kämpfelbach

Haushaltsrede von Karl-Willi Schuster für die SPD-Fraktion

anlässlich der Verabschiedung des Haushaltes 2019 in der Gemeinderatssitzung am 06.05.2019.
 

12.05.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

SPD beantwortet 12 Fragen zur Gemeinderatswahl 2019

Bei www.remchingen-prima.de ist ein Vergleich der Parteipositionen zur Gemeinderatswahl veröffentlicht. Hier sind die Antworten der SPD.

 

04.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Sternenfels

Haushaltsrede vom 31.01.2019

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

in der letzten Gemeinderatssitzung wurden der Haushaltsplan 2019 sowie die Wirtschaftspläne für die gemeindlichen Eigenbetriebe verabschiedet. Die Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und SPD haben diesen Plänen zugestimmt.

Mit dem Haushaltsplan setzen wir auch für 2019 ganz klar den eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung fort. Auch wenn in der deutschen Wirtschaft die ersten konjunkturellen Bremsspuren festzustellen sind, so konnte und kann die Gemeinde noch immer von den Auswirkungen einer guten wirtschaftlichen Lage profitieren.

04.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Erleichterung bei der SPD-Fraktion: Die Blockade ist aufgehoben

Solch erfreuliche Nachrichten nimmt die SPD-Fraktion gerne entgegen. Endlich hat der Landtag  die Petition abschlägig entschieden und dies nach unfassbaren eineinhalb Jahren. Aus der Langwierigkeit des Verfahrens eine Bestätigung ihrer Auffassung zu ziehen, wie es von Seiten der Petenten in der örtlichen Presse geschehen ist, halten wir für -  vorsichtig gesagt - sehr verwunderlich. Dass die Gegner eigentlich ausschließlich gegen die Straße als solches und nicht gegen die Zuschüsse vorgehen wollten, hat nicht nur der Petitionsausschuss in seiner Begründung erkannt und deutlich benannt. 

Wir schließen uns Herrn Bürgermeister Prayon an: „Die Entscheidung ist gefallen, damit ist ein Schlusspunkt unter die Debatte gesetzt.“ Auch die SPD-Fraktion, genau wie sicher alle betroffenen Nöttinger, erwartet, dass die Petenten diese Entscheidung akzeptieren und dem Projekt nicht länger im Wege stehen. So hoffen wir, dass die Vernunft und Sachlichkeit siegt und die kleine Gruppe der Petenten nicht weitere Schritte zu Lasten der großen Anzahl der Betroffenen in Nöttingen unternimmt.

Es ist Zeit genug vergangen und es sind beträchtliche Mehrkosten der Maßnahme zu erwarten, die nicht unerheblich den Gemeindehaushalt belasten werden. Aber eines ist klar:  

Die Entscheidung für die Ortsteilverbindungsstraße Nöttingen ist von dem Gemeinderat nach eingehender Diskussion und Abwägung der Vorzüge und Nachteile beschlossen und im Planungsverfahren auf den Weg gebracht worden. Wir, die Mitglieder der SPD-Fraktion, stellen fest: die Entscheidung ist und war richtig.

Die Situation hat sich nicht verändert, so hat sich auch der Grund der Entscheidung nicht geändert und nun gehen die weiteren Planungen, Ausschreibungen und Vergaben zügig weiter. Wir setzen uns mit aller Kraft dafür ein, dass nun endlich die Ortsteilverbindungsstraße Nöttingen realisiert wird.  Wir  freuen uns weiter darauf, dass in absehbarer Zeit alle Ideen und Vorschläge aus der Schublade geholt werden können, was die Gestaltung eines lebens- und liebenswerten Ortteiles Nöttingen betrifft. 

Helfen sie der neuen SPD-Fraktion in dem neuen Gemeinderat bei diesen Aufgaben mit, umso schöner, verkehrssicherer und lebenswerter wird unser Ort. 

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion

Antje Hill
Fraktionssprecherin

23.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Sternenfels

Haushaltsberatung am Do., 17.01.19

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

am vergangenen Donnerstag wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2019 beraten.
Gerne informiert Sie die Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und SPD an dieser Stelle über die Anträge unserer Fraktion:

19.11.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Die SPD-Fraktion mit Martin Walch (2.v.r.) und Sven Lorenzen (3.v.r.)

Besuch der SPD-Gemeinderatsfraktion bei MWIservice und Lorenzen-Technik

Kaum jemand in Remchingen kennt die beiden Betriebe „MWIservice“ und „Lorenzen-Technik“ im Industriegebiet Billäcker, die von der SPD-Gemeinderatsfraktion am vergangenen Dienstag besucht wurden.

MWIservice wurde vor 14 Jahren von Martin Walch gegründet und hat inzwischen mehrere Standbeine.

Das Unternehmen handelt in internationalem Rahmen mit Dreh- und Fräsmaschinen und bietet dafür  auch den notwendigen Service. Gleichzeitig entwickelt der Chef auch pfiffige Speziallösungen, vornehmlich durch Bau, Umbau und Modernisierung von Sondermaschinen. Die Nachfrage dafür ist enorm, wie uns Martin Walch erklärte. Die Geschäftsbeziehungen sind international und reichen bis nach Asien. 

Lorenzen-Technik bietet seinen Kunden an einem 5-Achs-Bearbeitungszentrum hochpräzise Fräsleistungen, auch für schwer zerspanbare Materialien. Aber nicht nur die Herstellung der Frästeile, sondern auch deren 3D-Konstruktion wird geboten, auch für sehr namhafte Unternehmen. Mit den genannten Leistungen, aber auch im Bereich Maschinenbau und Galvanik bietet der Betrieb Beiträge zum Hochtechnologiebereich wie z.B. dem autonomen Fahren.

Die beiden Unternehmer unter einem Dach vermitteln den Eindruck, dass sie keinem Beruf nachgehen sondern einer Berufung, wie es Martin Walch ausdrückte.

Zum Jahreswechsel wird ein weiterer Arbeitsplatz entstehen, noch bevor die geplante räumliche Erweiterung stattgefunden hat.  Auf dem Grundstück wird eine zweite Halle entstehen, womit die verfügbaren Räumlichkeiten mehr als verdoppelt werden.

Es war für unsere Fraktion eine Freude zu sehen, wie mutige Unternehmer aus dem Ort alles auf eine Karte setzend so erfolgreich sind und weiter expandieren.

Edgar Kunzmann
SPD-Gemeinderatsfraktion

05.11.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Muss das denn sein?

Unser Gemeinderatsmitglied und stellvertretender Bürgermeister Edgar Kunzmann hat seine Beobachtungen und Gedanken zu Halloween-veranlassten Respektlosigkeiten und Fehlverhalten in einem Appell zusammengefasst.

28.10.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Ein Beispiel aus der Marktgemeinde Kuchl

Umweltfreundlicher Fahrradständer soll Sicherheit schaffen

In der Gemeinderatssitzung vom 25. Oktober 2018 hat Gemeinderätin Uschi Bodemer einen Fraktionsantrag eingebracht, der die Errichtung eines umweltfreundlichen natürlichen Fahrradständers am Spielplatz Frauenwaldweg anregt. 

09.09.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Foto: Uschi Bodemer

Verkehrssituation in der Karlsbader Straße in Nöttingen

Obwohl schon des Öfteren von der Gemeinderätin Uschi Bodemer im Namen der SPD-Fraktion angemahnt,  hat sich die Situation in der Karlsbader Straße/Ecke Tullastraße leider nicht geändert (siehe aktuelles Foto).

21.07.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

SPD begrüsst Entscheidung für mehr Überwachung des ruhenden Verkehrs

Der Gemeinderat hat einer Teilzeitstelle im Gemeindevollzugsdienst zugestimmt.

Wir SPD-Gemeinderatsmitglieder sind froh, dass unserem Antrag zur Kontrolle des ruhenden Verkehrs nun entsprochen wird.

Wie Ende des Jahres im Gemeinderat beschlossen, hat die Verwaltung ein halbes Jahr an die Vernunft der Falschparker appelliert. Ob dies nun über das Gemeindeblatt mit deutlichen Hinweisen auf die Straßenverkehrsordnung oder mit persönlichen Anschreiben an die Fahrzeughalter erfolgte, die auf ihr fehlerhaftes und oftmals gefährdendes Tun aufmerksam  machten – es hat alles nicht gefruchtet. Die Parksituation hat sich nicht verbessert. 

Nun erfolgt der nächste Schritt, nämlich der ruhende Verkehr in Remchingen wird überwacht. Sicher, es ist noch kein Personenschaden zu verzeichnen gewesen – zum Glück! Aber wir sind nicht bereit, mit der Maßnahme zu warten, bis der erste Unfall passiert ist.

Im Übrigen noch eine Bemerkung: wenn nun jemand ein „Knöllchen“ bekommt, ist es nicht die Schuld oder das Versagen der Gemeinde oder des Gemeinderats, sondern das hat sich der Adressat oder die Adressatin selbst verdient durch ihr eigenes Handeln und nur sie selbst können es verhindern, auch wieder ganz und gar über ihr eigenes richtiges und rücksichtsvolles Verhalten.

In diesem Sinne wünschen wir allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine schöne Ferienzeit und erholsame Urlaubstage. 

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion

Antje Hill
Fraktionssprecherin

27.05.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

SPD zur Sanierung des Freibades

Es ist für uns keine Überraschung, dass dieses Thema lebhafte Diskussionen in der Öffentlichkeit auslöst. Da sieht doch jeder Nutzer des Freibades täglich, dass es funktioniert: 

Man kann im Schwimmerbecken gut schwimmen, im Erlebnisbecken ist Baden und Rutschen immer möglich.  Was soll dann diese aufwendige Planung, die auch noch beinhaltet, dass für die Sanierungsmaßnahmen das Bad eine Saison lang eventuell geschlossen werden soll? 

26.03.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Sparen oder Angebote für die Remchinger Bevölkerung?

In letzter Zeit hört oder liest man immer wieder einmal, was in Remchingen dem subjektiven Betrachter auffällt. Wir, die SPD-Gemeinderatsfraktion,  begrüßen es ausdrücklich, wenn die Bürger kritisch die Gemeindeaktivitäten begleiten. Doch ist es unseres Erachtens zu kurz gesprungen nur Puzzleteile herausstellen. Das Gesamtbild erklärt oftmals die Gründe einzelner Entscheidungen.

Andere Gemeinden legen Geld auf die hohe Kante und sind damit zurückhaltend mit Investitionen. Das mag für diese Gemeinden der richtige Weg sein, dies zu bewerten maßen wir uns nicht an. 

Es stimmt, in Remchingen wurde in den vergangenen Jahrzehnten sehr viel investiert. Investiert in Einrichtungen, die wir Remchinger nicht missen wollen und die sehr gerne auch von vielen Bürgerinnen und Bürgern unserer Nachbargemeinden genutzt werden. 

13.03.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

SPD Gemeinderäte Volker Bräuninger, Antje Hill, Edgar Kunzmann, Andreas Beier mit Erdogan Koc und Önur Bangus

SPD Gemeinderäte begrüßen das Engagement für den "Löwen" in Nöttingen

Die SPD Gemeinderatsfraktion hat bei einem Ortstermin auf der Baustelle des Löwen das große zeitliche und finanzielle Engagement der Firma Onur für die Restaurierung des denkmalgeschützten Gebäudes gewürdigt.

28.02.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Sternenfels

Haushaltsrede der Gemeinderatsfraktion vom 27.02.2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber,
Sehr geehrter Herr Klein,
Sehr geehrte Frau Walch, Ihnen an dieser Stelle von unserer Seite nochmals ein offizielles herzliches Willkommen in Sternenfels,
Sehr geehrte Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,
Sehr geehrte Zuhörer,

Vor uns liegen der Haushaltsplan 2018 sowie die Wirtschaftspläne für die gemeindlichen Eigenbetriebe zur Verabschiedung. Die Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und SPD werden diesen Plänen zustimmen.

Auch wenn in diesem Jahre der Verwaltungshaushalt keine Zuführung erwirtschaften kann und wir für die Ausgaben des Vermögenshaushaltes auf eine Entnahme aus den Rücklagen zurückgreifen müssen, zeigt dieser Haushalt doch deutlich: die Gemeinde setzt auch in diesem Jahr den begonnen Weg der finanziellen Konsolidierung fort.

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