Wohnungsbau nicht weiter verteuern: Born fordert Überprüfung der Nachhaltigkeitszertifizierung

Grün-Schwarz muss rasch für Aufklärung in der Sache sorgen und gegebenenfalls bereit sein, eigene Fehler bei der Nachhaltigkeitszertifizierung zu korrigieren und die Fördervoraussetzungen so anzupassen, dass sie praxistauglich sind.

Stuttgart. Zunehmende Schilderungen aus der Wohnungswirtschaft, wonach die von der Landesregierung in der Wohnraumförderung neu eingeführte Nachhaltigkeitszertifizierung für massive Probleme sorgt, kommentiert Daniel Born, der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, wie folgt: „Die Zertifizierung, die nun nach dem Willen von Grünen und CDU Fördervoraussetzung ist, scheint den Wohnungsbau im Land zu verzögern, zu verteuern und gar zu verhindern. Dies wäre nicht nur verheerend für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, sondern eine Pleite mit Ansage. Schließlich haben in der Anhörung zur Wohnraumförderung mehrere Akteur*innen der Wohnungswirtschaft darauf hingewiesen, dass solche Probleme auftauchen werden, wenn die Landesregierung bei ihrem Vorschlag bleibt.“

Besuch in Kronau: SPD-Landtagsabgeordnete Born und Röderer im Austausch mit Bürgermeister Burkard
Jan-Peter Röderer, Daniel Born, Frank Burkhard (Bild: Christian Soeder)

Daniel Born zum Ausbau des Radwegnetzes im Norden des Landkreises Karlsruhe: „Hier sieht man, wie die Mobilitätswende im ländlichen Raum gelingen kann und so für mehr Lebensqualität sorgt.“

Kronau. Im Norden des Landkreises Karlsruhe gibt es Kritik am Zustand der Radwege im Staatswald. Die fünf Bürgermeister Frank Burkard (Kronau), Tony Löffler (Ubstadt-Weiher), Klaus-Detlev Huge (Bad Schönborn), Bernd Kissinger (Forst) und Dr. Alexander Eger (St. Leon-Rot) haben sich in diesem Zusammenhang an Forstminister Peter Hauk gewandt. Bei einem Vor-Ort-Termin ließen sich der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born aus dem direkt benachbarten Wahlkreis Schwetzingen und der Verkehr- und Forst-Beauftragte der SPD-Landtagsfraktion, Landtagsabgeordneter Jan-Peter Röderer, von dem Kronauer Bürgermeister Frank Burkhard die Situation schildern.

Landtagsabgeordneter Born diskutiert Wohnungspolitik mit Kommunalpolitiker*innen

Daniel Born: „Wohnen ist ein Menschenrecht. Und das heißt: Es geht um viel mehr als nur ein Dach über dem Kopf.“

Calw. Bei einem Besuch im Kreis Calw traf sich der Schwetzinger Landtagsabgeordnete und Landtagsvizepräsident Daniel Born mit Kommunalpolitiker*innen der SPD aus Althengstett, Ottenbronn, Oberraichenbach und Bad Liebenzell, um über die lokalen Herausforderungen beim Wohnungsbau und Mietpreisen ins Gespräch zu kommen.

Bürgerfest im Landtag am 9. Juli: Die Landtagsabgeordneten aus Rhein-Neckar laden ein

Die Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Neckar-Kreis, Andre Baumann, Daniel Born, Sebastian Cuny, Hermann Katzenstein, Norbert Knopf, Jan-Peter Röderer, Albrecht Schütte, Christiane Staab, Andreas Sturm und Fadime Tuncer, laden die Bürger*innen aus ihren Wahlkreisen ein, den Landtag beim Bürgerfest am 9. Juli zu besuchen.

Rhein-Neckar/Stuttgart. Der Landtag von Baden-Württemberg ist der zentrale Ort der Demokratie in unserem Bundesland, das dieses Jahr „Vereint in Vielfalt“ seinen 70. Geburtstag feiert. Demokratie lebt vom Austausch und von Begegnungen, was pandemiebedingt über zwei Jahre lang leider nur eingeschränkt möglich war.

Die Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Neckar-Kreis, Andre Baumann, Daniel Born, Sebastian Cuny, Hermann Katzenstein, Norbert Knopf, Jan-Peter Röderer, Albrecht Schütte, Christiane Staab, Andreas Sturm und Fadime Tuncer freuen sich daher sehr, dass die Türen des Landtags zum diesjährigen Bürgerfest wieder geöffnet werden, und laden die Bürger*innen aus den Wahlkreisen Schwetzingen, Sinsheim, Weinheim und Wiesloch ein, die Arbeit ihrer Abgeordneten besser kennenzulernen.

Industrievergangenheit und Fluglärm: Landtagsvizepräsident Born bei der Tagung der IPBK in Herisau
Die IPBK-Präsidentinnen und Präsidenten 2022

Der Landtagsvizepräsident Daniel Born hat an der Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz (IPBK) in Herisau teilgenommen.

Herisau/Schwetzingen. Auf Einladung des Kantons Appenzell Ausserrhoden tagten vorige Woche knapp 40 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer und -kantone der Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz (IPBK) in Herisau. Die große Teilnehmerzahl zeigte, dass der internationale Austausch im Bodenseeraum groß ist und dass die Bodenseeregion eng verbunden und verwoben ist – wirtschaftlich, gesellschaftlich und emotional. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born nahm in seiner Funktion als Landtagsvizepräsident in Vertretung der Präsidentin an der Konferenz teil.

Born, Röderer, Schröder-Ritzrau: „ÖPNV ist Zukunftsmotor für unsere Region“ / Kritik an „Landesbremse“

Daniel Born: „Es ist überhaupt nicht nachvollziehbar, dass das 365-Euro-Ticket für Jugendliche und junge Erwachsene sechs Monate später als angekündigt kommen soll.“

Rhein-Neckar. Die Kreisvorsitzenden der SPD Rhein-Neckar, der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born und Andrea Schröder-Ritzrau, haben sich gemeinsam mit dem Verkehrsexperten und Sinsheimer Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer für einen starken ÖPNV als Zukunftsmotor für die Region ausgesprochen. Dabei fordern die Sozialdemokraten dringend mehr Einsatz von der grün-schwarzen Landesregierung. Daniel Born verweist dabei auf den Bund: „Die Einigung auf das 9-Euro-Ticket zeigt, was alles geht, wenn man nur will. Das ist wirklich ein Megaerfolg der SPD-geführten Bundesregierung. Nun kann die Bahn zu verträglichen Preisen von allen genutzt werden.“

Born gratuliert dem neugewählten württembergischen Landesbischof/ Born: „Demokratie ist niemals Krise.“

Landtagsvizepräsident Daniel Born hat dem neugewählten württembergischen Landesbischof zu seiner Wahl gratuliert. Born, der auch religionspolitischer Sprecher seiner SPD-Fraktion ist, äußerte in seinem Glückwunschschreiben den Wunsch, dass die Kirche den Menschen Hoffnung, Halt und Zuversicht geben kann.

Stuttgart. Der Ulmer Dekan Ernst-Wilhelm Gohl wird nächster Bischof der Evangelischen Landeskirche in Württemberg. Nach fünf Wahlgängen entschied sich am Samstag in Stuttgart eine knappe Zwei-Drittel-Mehrheit des „Kirchenparlaments“ der Landessynode für den 58-jährigen Theologen. Er tritt die Nachfolge von Landesbischof Frank Otfried July im Sommer an.

Frühkindliche Bildung: Inklusion ist nicht verhandelbar / Born und Rolland besuchen AWO-Kita KiBBiZ in Freiburg
Gabi Rolland, Daniel Born, Rainer Luithardt, Kathrin Armbruster, Lutz Stegner (vlnr)

Die Freiburger SPD-Abgeordnete Gabi Rolland lud ihren Kollegen im Fraktionsvorstand, den Landtagsvizepräsidenten und SPD-Bildungsexperten Daniel Born, zu einem Besuch der Freiburger AWO-Kita KiBBiZ ein.

Freiburg. „Als Sprecher für frühkindliche Bildung gehören Kita-Besuche mit zu meiner Arbeit. Ich will immer wissen, was gerade die größten Anliegen an die Landespolitik sind, aber vor allem lernen, was alles vor Ort an tollen Ideen entwickelt wird. In unseren Kitas findet das vielfältige Baden-Württemberg jeden Morgen aufs Neue statt und ich bin den Erzieher*innen so sehr für die gute Arbeit dankbar“, erklärte Daniel Born zum Beginn seines Besuchs. In einem intensiven Fachgespräch tauschten er und Rolland sich mit Einrichtungsleiter Lutz Stegner, Heilpädagogin Kathrin Armbruster und dem AWO-Abteilungsleiter Rainer Luithardt für die Kita-Trägerin sowohl über das Einrichtungskonzept und als auch über aktuelle Herausforderungen aus.

Geringe Impfquote: Born, Cuny und Röderer fordern Landesregierung auf, Heimbewohner besser zu schützen

Daniel Born: „Die Gesellschaft schuldet ihren älteren und besonders verletzlichen Mitmenschen, die nach einem langen Arbeitsleben ein Recht auf Frieden und Unversehrtheit in Pflegeeinrichtungen haben, dass sie dort so gut wie möglich vor dem Virus geschützt sind. Die Landesregierung steht hier in der Pflicht.“

Schwetzingen/Eberbach/Weinheim. Mit Besorgnis haben die drei SPD-Landtagsabgeordneten des Rhein-Neckar-Kreises, Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer auf die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Abgeordneten zum Stand der Corona-Impfungen des Personals und der Bewohnerinnen und Bewohner in den Pflegeheimen des Rhein-Neckar-Kreises reagiert.

Born, Cuny, Röderer: Investitionen im Bildungsbereich sind dringend erforderlich!

Die SPD-Abgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer fordern die Landesregierung auf, die Corona-Rücklagen zu nutzen: „Das Land hat noch 3,4 Milliarden in der Corona-Rücklage. Daraus müssen wir in unsere Schulen und Kitas investieren!“

Schwetzingen/Eberbach/Weinheim. Angesichts von 3,4 Milliarden Euro, über die das Land noch in der Corona-Rücklage verfügt, haben die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer rasche Investitionen im Schul- und Betreuungsbereich gefordert.

„Das Finanzministerium hat bestätigt, dass das Land noch über erhebliche Mittel in der Corona-Rücklage verfügt. Zudem ist ein überraschend starkes Wirtschaftswachstum zu verzeichnen, was zu erfreulichen Steuermehreinnahmen geführt hat“, erklärte der Eberbacher Landtagsabgeordnete Jan-Peter Röderer.

Videoschalte aus dem Landtag: Born kocht mit Schwetzinger Schüler*innen

Der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete und Landtagsvizepräsident Daniel Born hat am Mittwoch mit Schwetzinger Schüler*innen via Videoschalte ein gesundes Frühstück gekocht. Born: „Für mich ist wichtig: Welchen sozialen Fußabdruck haben meine Lebensmittel?“

Stuttgart/Schwetzingen. Eine direkte Videoschalte gab es in dieser Woche von der Küche in den Stuttgarter Landtagsgebäuden in das Privatgymnasium Schwetzingen in der Hildastraße. Die Schüler*innen hatten den Wahlkreisabgeordneten und Vizepräsidenten Daniel Born eingeladen, mit ihnen ein gesundes Frühstück zuzubereiten. Da aber an dem Tag der Landtag auch Sitzungstag hatte und Born über mehrere Stunden die Sitzungen leitete, wurde direkt aus der Küche im Landtagsgebäude nach Schwetzingen geschaltet. Auf dem Rezeptzettel stand ein Porridge mit Hafermilch, Quinoa und Früchten.

Born, Cuny & Röderer fordern Aufklärung über Impfquoten in den Pflegeheimen im Rhein-Neckar-Kreis

Born, Cuny & Röderer: „Die Impfquote in den Pflegeheimen in Baden-Württemberg ist besorgniserregend niedrig.“

Hockenheim/Eppelheim/Weinheim/Stuttgart. Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer sorgen sich um die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime: Etwa ein Drittel der Betreuten sind immer noch ohne Booster-Impfung. Diese Information wurde durch eine Meldung des Landesgesundheitsamts vor wenigen Tagen publik. Dies ist besonders beunruhigend, da sich die Meldungen von Corona-Toten in Heimen wieder häufen. Dabei gibt es auch Ausbrüche, bei denen ausschließlich Pflegeheimbewohner ohne Booster-Impfung betroffen sind.

SPD-Rhein-Neckar-Abgeordnete stimmen für Entmachtung Luchas: „Sozialminister Lucha hat die Lage nicht im Griff!“

Die Landtagsfraktionen von SPD und FDP haben am Dienstag in einem Antrag gefordert, Sozialminister Manne Lucha die Zuständigkeit zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu entziehen. Die Regierungsfraktionen Grüne und CDU haben dies mit ihrer Mehrheit verhindert.

Rhein-Neckar/Stuttgart. „Das Chaos am Wochenende um die neue Corona-Verordnung zeigt einmal mehr, dass Sozialminister Manne Lucha die Lage nicht im Griff hat. Die Landesregierung muss ihm die Zuständigkeit für das Corona-Management entziehen“, sind sich die drei SPD-Landtagsabgeordneten aus Rhein-Neckar Jan-Peter Röderer, Daniel Born und Sebastian Cuny einig. In einer Sondersitzung des Landtags am Dienstag stimmte die SPD-Landtagsfraktion für die Entmachtung Luchas. In einem gemeinsamen Entschließungsantrag hatten die Fraktionen von SPD und FDP Ministerpräsident Kretschmann aufgefordert, dem Sozialminister die Zuständigkeit für die Bewältigung der Corona-Krise zu entziehen. „Das ist ein ungewöhnlicher Vorgang, aber wir sind das den Menschen und unserer Region schuldig. Allein was am Wochenende für ein Chaos herrschte und gleichzeitig schlagen die Intensivstationen Alarm“, so die drei Abgeordneten aus dem Rhein-Neckar-Kreis.

Born übt harte Kritik an Abschiebung: „Wann ist endlich mit den Nacht-und-Nebel-Abschiebungen Schluss?“

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born fordert die Landesregierung auf, die Praxis der Nacht-und-Nebel-Abschiebungen zu beenden.

Eppelheim. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born übt harte Kritik an der nächtlichen Abschiebung einer Familie aus Eppelheim: „Ich bin entsetzt, dass schon wieder eine Familie in Eppelheim mitten in der Nacht von Polizisten aus dem Schlaf gerissen und zum Abschiebeflug gebracht wurde. Die Ängste, die die alleinerziehende Mutter und vor allem ihre drei Kinder dabei durchstehen mussten, können wir uns kaum vorstellen. Wann ist endlich mit den Nacht-und-Nebel-Abschiebungen Schluss?“

Born kritisiert 24-Stunden-Hin-und-Her der Landesregierung: Verlässlichkeit und Vorsicht gehören zusammen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born spricht sich ausdrücklich dafür aus, der vierten Welle mit entschiedenen Maßnahmen zu begegnen. Gleichzeitig mahnt Born an, dass die Verordnungen klar und eindeutig sein müssen und nicht zur Verwirrung beitragen sollen.

Stuttgart. Der Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born hat das Chaos um die Verschärfung der Corona-Maßnahmen der grün-geführten Landesregierung kritisiert: „Das war wirklich ein vollkommen unnötiges 24-Stunden-Hin-und-Her der Landesregierung. Mich macht das sehr traurig, denn in dieser ernsthaften Krise gehören Verlässlichkeit und Vorsicht zusammen. Nur so kommen wir alle solidarisch durch den zweiten harten Corona-Winter.“ Born weiter: „Es ist ein Unding, wenn Gastronomie, Hotels, Kultureinrichtungen und Fitnessstudios über Stunden nicht wissen, ob nun 2G oder 2G-Plus gilt und ob die bereits dreimal Geimpften zur Kategorie 2G-Plus zählen.“

Born, Cuny und Röderer: Der Rhein-Neckar-Kreis braucht wieder flächendeckend Impfzentren

Daniel Born: „Die Impf-Angebote reichen bei Weitem nicht aus, um die vierte Welle zu brechen. Darum brauchen wir wieder flächendeckend Impfzentren im Kreis. Nicht in der größten Halle, aber gut erreichbar und mit einem Angebot für alle!“

Sinsheim/Schwetzingen/Weinheim. „Die massiv steigenden Infektionszahlen sind alarmierend!“, sagen die SPD-Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer, Sebastian Cuny und Daniel Born einstimmig – besondere Sorge macht ihnen aber die Auslastung der Intensivbetten im Kreis. So sind laut Intensivregister aktuell 30 von 32 Intensivbetten im Rhein-Neckar-Kreis belegt. 27 Prozent davon mit Corona-Fällen. Die Sozialdemokraten aus den Wahlkreisen Sinsheim, Schwetzingen und Weinheim fordern massive Anstrengungen für mehr Schutz und Impfungen – auch durch die Wiedereröffnung der Impfzentren.

Daniel Born zu Gast bei Mieterverein: „Jeder Leerstand ist eine verpasste Chance in Beton“

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat sich mit dem Heidelberger Mieterverein zu wohnungspolitischen Fragen ausgetauscht.

Heidelberg. Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, hat sich mit der neuen Geschäftsführerin des Mietervereins Heidelberg und Region, Annett Heiss-Ritter, über Maßnahmen für eine echte Wohnraumoffensive ausgetauscht. „Die Mietervereine und der Mieterbund sind für meine politische Arbeit wertvolle Gesprächspartner. Aber als Schwetzinger Abgeordneter interessiert mich natürlich ganz konkret die Lage in unserer Region. Nicht nur in Heidelberg, sondern in der ganzen Rhein-Neckar-Region können sich immer mehr Familien ihre Wohnungen nicht mehr leisten. Da braucht es kluge Impulse für mehr bezahlbare Wohnungen, aber auch Ordnung auf dem Mietmarkt. Und letzteres wird durch die kompetente Beratung durch den Mietverein oft für die Menschen erst greifbar“, so Born.

Einladung zur Besucherfahrt: „Schauen Sie mir über die Schulter und lernen Sie meinen Arbeitsplatz kennen!“

Am 25. Oktober ist es wieder soweit: Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born lädt ein zur Besucherfahrt in den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart.

Schwetzingen/Stuttgart. Nachdem in der letzten Zeit nur virtuelle Landtagsrundgänge möglich waren, freut sich Landtagsvizepräsident Daniel Born aus Schwetzingen nun umso mehr auf die erste Besucherfahrt aus seinem Wahlkreis nach Stuttgart seit einigen Monaten: „Wer mich kennt, der weiß, wie wichtig es mir ist, den Wahlkreis mit nach Stuttgart zu nehmen. Bei Besuchergruppen aus dem Wahlkreis freue ich mich immer, dass es mal so wörtlich genommen wird und ich den Wahlkreis auch wirklich mit Menschen zu Besuch im Landtag habe“, so Born und weiter: „Kommen Sie mit, schauen Sie mir über die Schulter und lernen Sie meinen Arbeitsplatz kennen!“

64. Schülerwettbewerb des Landtags: Baumann, Born und Sturm laden zum Mitmachen ein

Die Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Schwetzingen – Andre Baumann (Grüne), Daniel Born (SPD) und Andreas Sturm (CDU) – laden alle Schülerinnen und Schüler zwischen 13 und 25 Jahren dazu ein, beim Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg mitzumachen.

In Diskussionen bestehen, kritisch Stellung zu politischen Themen beziehen, argumentieren und gegenargumentieren – all dies kann man üben und dabei Spaß haben. Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler für den 64. Schülerwettbewerb des Landtags anmelden. Das Motto dieses erfolgreichen Programms zur Förderung politischer Bildung lautet: „Komm heraus, mach mit.“

Daniel & Flo: Hessische SPD-Chefin zu Gast im nächsten Insta-Live-Gespräch

Am morgigen Mittwoch um 20 Uhr treffen der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born und sein Böblinger Kollege Florian Wahl in ihrem wöchentlichen Insta-Live-Gespräch auf Nancy Faeser, die hessische SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende. Die 45-minütige Runde, welche auf den Kanälen von Florian Wahl und Daniel Born verfolgt werden kann, findet unter dem Titel „Hessische Verhältnisse? – Wie Schwarz-Grün im Kampf gegen Rechtsextremismus versagt“ statt.