Franz Müntefering referierte über das Miteinander der Generationen
Vor voll besetztem Saal sprach Franz Müntefering (SPD) über das „Miteinander der Generationen“.

Auf Einladung der SPD vor Ort und der Bundestagsabgeordneten Katja Mast
kam Franz Müntefering, der frühere SPD-Parteivorsitzende und Vizekanzler ins Mehrgenerationenhaus Buckenberg-Haidach. Im voll besetzten Saal sprach er über den demografischen Wandel.

Thomas Knapp unterstützt Demonstranten bei Menschenkette
Thomas Knapp mit (v.l.) Beate und Hartmut Krüger. Manfred Läkemäker, Rita Rapp, Dieter Möck

Thomas Knapp: „Ich habe schon immer vor der unkalkulierbaren Gefahren der Atomkraft gewarnt. Wir brauchen den Atomausstieg und zwar sofort!“

Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Knapp hat am Samstag auf der Demonstration gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke, die vielen zehntausenden Demonstranten als Teil der Menschenkette von Stuttgart nach Neckarwestheim unterstützt.

Fairness auf dem Arbeitsmarkt – vor welchen Herausforderungen stehen wir?

SPD Bundestagsabgeordnete aus Baden–Württemberg mit Nikolaus Landgraf, DGB–Vorsitzender Baden–Württemberg hatten zu einer Betriebs–und Personalrätekonferenz in Pforzheim aufgerufen.

Katja Mast MdB (schriftlicher Beitrag):

In der Finanz– und Wirtschaftskrise haben sich Betriebs– und Personalräte als Krisenmanager profiliert und eine zentrale Rolle bei der Rettung von Arbeitsplätzen eingenommen. Die Mitbestimmung hat sich in Baden-Württemberg als Standortfaktor bewährt.

PROTEST GEGEN DIE SCHWARZ-GELBE ATOMPOLITIK

Anti-Atom-Protest zur Bundestagsentscheidung

Ungeachtet des öffentlichen Widerstands treibt Schwarz-Gelb die Laufzeitverlängerung für alte Atommeiler voran. Auch die Fakten sprechen gegen das Vorhaben. Dennoch soll am 28. Oktober der Bundestag darüber abstimmen. Dagegen protestiert zeitgleich ein breites Bündnis am Reichstag – und überträgt die Bundestagsdebatte live am Brandenburger Tor.

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SPD Enzkreis entschieden gegen Schlecker-Methoden

Seit Monaten häufen sich Berichte über Lohndrückerei und Tarifflucht bei der Drogeriekette Schlecker. "Jetzt ist es an der Zeit, dies endgültig wirksam zu unterbinden", so der Vor-sitzende des SPD-Kreisverbandes Enzkreis, Timo Steinhilper.

Pforzheimer Erklärung: „Mehr Chancen für Familien und in der Bildung“

Gebührenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule und so Familien stärken – das sind die Themen, welche die SPD umtreibt.
Im Rahmen einer Veranstaltung mit der ehemaligen Bundes-familienministerin Renate Schmidt MdB verabschiedeten die beiden SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis diese

Acht zentrale Ziele des Regierungsprogramms

1. Alle sollen Arbeit haben, gerecht entlohnt.
Wir wollen:
• Gerechte Löhne und Einkommen. Wir wollen einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Wir werden die Tarifautonomie verteidigen. Kündigungsschutz und Mitbestimmung wollen wir schützen.
• Eine humane Arbeitswelt. Arbeit darf nicht krank machen. Wir wollen flexible Übergänge vom Erwerbsleben in die Rente ermöglichen.
• Wir wollen die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickeln, die Arbeitslosigkeit nicht nur schnell beendet, sondern durch die Förderung von Weiterbildung dabei hilft, sie zu vermeiden.
(Das Regierungsprogramm können Sie hier lesen)

Umweltprämie ist ein Erfolg:

Absatz steigt, Kurzarbeit nimmt ab, Klimaschutz wird gestärkt
Seit die Umweltprämie eingeführt wurde, wird immer wieder Kritik an dieser Konjunkturmaßnahme geübt. Unstrittig ist, dass die Umweltprämie bis jetzt die wirksamste Maßnahme des Konjunkturprogramms II ist. In Deutschland werden dadurch rund 200.000 Arbeitsplätze gesichert. Die IG Metall hat die wesentlichen Einwände auf den Prüfstand gestellt.

Peter Bofinger beim SPD-Neujahrsempfang
Manfred Höll, Thomas Steinhilper, St. Stapper, Katja Mast, Peter Bofinger, Sigunge u. Gaby Wieland, Hans Vester (v.l.)

In einer mehr als einstündigen Rede bringt der aus Pforzheim stammende Wirtschaftswissenschaftler Bofinger viele kluge Gedanken zu Gehör. Und zwar auf eine Weise, die – wie hinterher vielfach bestätigt wird – jeder versteht. „Man darf nicht gleich bei jedem Schnupfen mit Antibiotika kommen, aber wenn die Selbstheilungskräfte des Wirtschaftssystems versagen, muss Penicillin her“, so Bofinger

Vorrang der Politik vor der Wirtschaft

Das Erdbeben im internationalen Finanzsystem hat für enorme Unsicherheit gesorgt: Bricht die Finanzarchitektur zusammen? Greift die Krise auf die gesamte Wirtschaft über? Wie ist der Einzelne davon betroffen? In dieser Situation hat die Politik vor allem zwei Aufgaben: Krisenmanagement und -vorbeugung. Wir können froh sein, dass unser Finanzminister Peer Steinbrück dafür verantwortlich ist.

Bildungschancen sind Lebenschancen

Zur PISA 2006-Studie erklärt der SPD-Generalsekretär, Hubertus Heil:
Die Ergebnisse der PISA 2006-Studie lassen erste Verbesserungen bei den Leistungen der Schülerinnen und Schüler erkennen. Das ist erfreulich. Einen Grund zum Jubeln gibt es jedoch nicht. Denn erneut hat die OECD-Studie dem deutschen Schulsystem ein alarmierendes Defizit an Chancengleichheit belegt. Hier gibt es noch viel zu tun.

Unser Land zukunftfest machen

Was sind die Fakten, denen ein neues Grundsatzprogramm der SPD Rechnung tragen muss?

Von Erhard Eppler

Rede der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ute Vogt auf dem Landesparteitag der SPD Baden- Württemberg am 7. Juli 20

Ein Blick auf die Schlagzeilen der letzten Tage lohnt sich: „Der Arbeitsmarkt ist im Aufwind“, „Hilfe für Langzeitarbeitslose“, „Besondere Förderung für Jugendliche, die nicht ausreichend qualifiziert sind“, „Ein ausgeglichener Haushalt ist in Sicht“.