12.01.2021 in Allgemein

Landes-SPD stimmt sich auf 2021 ein

Beim politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg haben sich die Sozialdemokraten am Samstag mit hochkarätigen Gästen digital auf das neue Jahr und die bevorstehende Landtagswahl eingestimmt. Unter anderem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns Manuela Schwesig, SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch zeigten auf, wie wichtig es ist, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Regierungsverantwortung übernehmen.

Auch die SPD-Landtagskandidierenden aus Pforzheim und dem Enzkreis, Annkathrin Wulff und Michael Hofsäß, die wie die örtliche Bundestagsabgeordnete Katja Mast ebenfalls digital teilnahmen, bestätigten für Baden-Württemberg: „Grün-Schwarz muss ein Ende haben. Das Chaos, die Scheinheiligkeiten und interne Grabenkämpfe der aktuellen Landesregierung schaden unserem Land massiv!“ Jetzt sei es wichtig, die Impfungen schnell und gewissenhaft voranzutreiben, Schulen, Eltern und Kindern Planungssicherheit zu geben und Arbeitsplätze zu erhalten. „Und auch in den kommenden Monaten und Jahren haben die Menschen in Baden-Württemberg eine zuverlässige, moderne Regierung verdient, die die Folgen der Corona-Krise strukturiert bewältigt, das Wohl jedes einzelnen im Blick hat und wichtige Zukunftsthemen wie Wohnungsbau, Digitalisierung und Klimaschutz aktiv und verantwortungsbewusst gestaltet. Das geht nur mit der SPD!“, so Wulff und Hofsäß weiter.

Gemeinsam mit 70 Kandidatinnen und Kandidaten tritt die SPD Baden-Württemberg unter dem Slogan „Das Wichtige jetzt“ für ein besseres, nachhaltigeres und sozial gerechteres Land an. Am 14. März entscheidet sich, ob die Partei ihre Forderungen in Zukunft aus der Regierung heraus wieder verstärkt umsetzen kann.

08.01.2021 in Allgemein

Wulff/Hofsäß: „Klarheit statt Konzeptlosigkeit“

SPD-Landtagskandidatin Annkathrin Wulff und SPD-Landtagskandidat Michael Hofsäß haben die Corona-Politik der schwarz-grünen Landesregierung kritisiert. „Sie läuft derzeit nach dem Motto: Konzeptlosigkeit statt Klarheit.“
Die Sozialdemokraten stehen zu den bundesweiten Maßnahmen, vermissen aber eine verlässliche Politik im Land. Der Landtag von Baden-Württemberg war am Freitag zu einer Sondersitzung zusammengetreten, um über die aktuelle Lage zu beraten.

08.01.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Streit gehört zu einer Demokratie dazu

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Sondersitzung des Landtags am heutigen Tage und darüber, welche Kritik die SPD-Fraktion am grün-schwarzen Weg der Pandemie-Bekämpfung übt.

Heute schreibe ich Ihnen und Euch auf dem Weg in den Landtag. Wir haben eine Sondersitzung aufgrund der Verschärfung der Corona-Beschränkungen. Gerade eben habe ich erfahren, dass das RKI einen neuen Höchststand an Verstorbenen meldet. 1188 Menschen sind in den letzten vierundzwanzig Stunden mit einer Covid-Erkrankung gestorben. 1188 Familien, die jetzt in Trauer sind.

Die steigenden Infektionszahlen bringen unsere Intensivstationen, Krankenhäuser und Pflegeheime an die Grenze ihrer Kapazitäten und das, obwohl die Mitarbeiter*innen ritterlich alles tun, was möglich ist. Die zweite Welle wurde nicht gebrochen – sie hat uns mit voller Wucht erwischt. An weiteren Maßnahmen führt kein Weg vorbei.

06.01.2021 in Landespolitik von Daniel Born MdL

Click und Collect: „Kehrtwende der Landesregierung war höchste Eisenbahn“

Der Wirtschaftspolitiker Daniel Born begrüßt ausdrücklich, dass die Landesregierung endlich Click-und-Collect-Angebote von Einzelhändlern erlaubt hat.

Schwetzingen/Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat begrüßt, dass die grün-schwarze Landesregierung jetzt die sogenannten Click-und-Collect-Angebote von Einzelhändlern erlaubt. „Diese 180-Grad-Wende war höchste Eisenbahn. Pandemie-entsprechende Konzepte des Einzelhandels zur Kundenbindung und -versorgung so einen Riegel vorzuschieben, wie es die Stuttgarter Koalition gemacht hat, hat den Einzelhändlern zusätzlich geschadet und war ein Extra-Konjunkturprogramm für die großen Internet-Lieferanten“, betont Born.

05.01.2021 in Landespolitik von Daniel Born MdL

Bessere Politik für mehr Tierwohl: Tierschutzexperte Jonas Weber bei Daniel Born zu Gast

Der Tierschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion Jonas Weber nimmt am Freitag bei dem Schwetzinger Wahlkreisabgeordneten Daniel Born an einem Facebook Live teil.

Schwetzingen/Rastatt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born setzt auch im neuen Jahr seine erfolgreiche Reihe mit Online-Foren fort. In einem Facebook Live diskutiert er am Freitag, 8. Januar um 18 Uhr mit dem tierschutzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jonas Weber. „Der Schutz und die artgerechte Haltung von Tieren sollten eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Doch zuletzt zeigten gerade die erschreckenden Fälle von Tierquälerei im Schlachthof Gärtringen und in der Schweinezucht in Rottweil, dass eine Verbesserung von Aufsicht und Kontrolle in der Nutztierhaltung bitter nötig sind“, erläutert Born die aktuelle Situation.

04.01.2021 in Landespolitik von Daniel Born MdL

Digitale Diskussionsrunde rund um die Corona-Wirtschaftshilfen: Wurde schon geholfen oder warten Sie noch?

Die Bundesregierung unterstützt Unternehmen, die von der temporären Schließung betroffen sind, mit finanziellen Hilfen. Es gibt jedoch Hinweise, dass die Corona-Wirtschaftshilfen nicht überall ankommen. Dazu diskutiert SPD-Wirtschaftspolitiker Daniel Born auf Einladung der SPD Rhein-Neckar mit Dr. Lars Castellucci MdB, Dr. Boris Weirauch MdL und den Landtagskandidaten Sebastian Cuny (Wahlkreis Weinheim), Jan-Peter Röderer (Wahlkreis Sinsheim) und Andrea Schröder-Ritzrau (Wahlkreis Wiesloch).

Hockenheim/Schwetzingen. Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden viele Programme zur Stützung der Wirtschaft von der Bundesregierung und den Ländern ins Leben gerufen. Einige Maßnahmen erwiesen sich als „mit der heißen Nadel gestrickt“, wodurch es zu einer Vielzahl von Fällen einer missbräuchlichen Nutzung der damit verbundenen Transferleistungen kam. Andere Programme führten auch Monate nach ihrer Einführung noch nicht zu Auszahlungen der darin versprochenen Hilfsleistungen.

03.01.2021 in Wahlkreis von Daniel Born MdL

Daniel Born fordert mehr Impffahrten: „Auch Senioren im betreuten Wohnen müssen berücksichtigt werden“

Der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete Daniel Born macht sich dafür stark, das betreute Wohnen komplett in das Konzept für die mobile Impf-Versorgung mit aufzunehmen.

Schwetzingen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) fordert den baden-württembergischen Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) dazu auf, bei der derzeit laufenden ersten Impfwelle alle Senioren und ihre verschiedenen Lebenslagen im Blick zu haben. Konkret verlangt er von Minister Lucha, nicht nur Senioren in Pflegeheimen die Möglichkeit einzuräumen, durch mobile Impfteams eine Corona-Impfung zu erhalten, sondern Menschen im betreuten Wohnen dabei nicht weiter außen vor zu lassen.

„Als ich erfahren habe, dass richtigerweise die Pflege- und Seniorenheime von den Impfteams angefahren werden, die Wohneinheiten im betreuten Wohnen dann aber nicht berücksichtigt sind, habe ich dies sofort moniert. Bei vielen Einrichtungen bei uns im Wahlkreis befinden sich betreutes Wohnen und Pflegeeinrichtungen unter einem Dach, manchmal werden die gleichen Eingänge, Aufenthaltsräume oder Aufzüge genutzt. Es gibt viele Überschneidungen, auch bei der Betreuung durch Mitarbeiter. Deshalb ist es von großer Bedeutung, Menschen im betreuten Wohnen in die erste Impfwelle durch die Teams mit einzubeziehen“, sagt Born.

01.01.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Auf ein gutes, glückliches und gesundes 2021!

In der heutigen Freitagspost freut sich Daniel auf die kommenden 52 Freitagspostausgaben und wünscht allen Leserinnen und Lesern ein gutes, glückliches und gesundes neues Jahr.

Guten Morgen! Frei nach Brad Paisley – „Morgen haben wir die erste leere Seite eines 365-Seiten leeren Buches. Machen wir ein gutes Buch daraus.“ – habe ich am Jahresanfang 52 ungeschriebene Freitagspostausgaben an Sie und Euch vor mir. 52 mal werde ich mit großer Freude die Gelegenheit nutzen, aus dem Wahlkreis oder dem Landtag zu berichten, für unsere SPD-Positionen zu werben, den politischen Gegner zu kritisieren (auch mal zu loben) oder politische Gedanken zur Diskussion zu stellen.

Aber nur bei einer Freitagspost habe ich zu diesem Satz Gelegenheit:

Von Herzen wünsche ich Ihnen und Euch ein gutes, glückliches und gesundes 2021!

30.12.2020 in Wahlkreis von Daniel Born MdL

Wenn Daniel Born wickelt und gratiniert: Landtagsabgeordneter stellt Kochheft für 2021 vor

Von A wie Auberginenschiffchen mit vegetarischer und fleischiger Füllung bis Z wie Zigarrenbörek: In Daniel Borns Kochbuch für 2021 kommen alle Genießerinnen und Genießer auf ihre Kosten.

Schwetzingen. Spargel ist für ihn „Heimat auf dem Teller“ bekennt der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born und lässt sich in seiner Wohnung über die Schulter schauen, wie er jeweils drei Stangenspargel in einen Pfannkuchen mit Schinken einrollt um danach die Auflaufform mit Pfannkuchenrollen, Sauce und Käse in den Ofen zu schieben. Die „gratinierten Spargelpfannkuchen“ des leidenschaftlichen Spargelfans sind nur eines von vielen Rezepten aus der nun von Born vorgestellten kleinen Sammlung „Gute Rezepte für 2021“.

30.12.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Remchingen

Haushaltsrede 2021/22 von Fraktionssprecherin Antje Hill

Der Haushaltsentwurf für die Jahre 2021/2022 steht unter ganz neuen Voraussetzungen als es in den letzten Jahren der Fall war, ein Stück Sicherheit in der Planung ist durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie verloren gegangen. Fast denkt man nicht mehr an die Freude der unzähligen Kinder über den tollen, von ihnen zum Teil selbst geplanten, Spielplatz und die Freude der Familien über die Aufenthaltsqualität der neuen Ortsmitte. Corona hat uns allen die uneingeschränkte Freunde am sanierten, neu gestalteten Freibad ganz schön vermasselt, aber immerhin waren die treuen Besucher glücklich und zufrieden mit dem Angebot.

28.12.2020 in Wahlkreis von Daniel Born MdL

Daniel Born will mehr Kurzzeit- und Tagespflegeplätze: „Ohne gute Pflege sind wir alle arm dran“

Dass gute Pflege uns alle angeht, ist für den Schwetzinger Landtagsabgeordneten Daniel Born klar. Auf einer Online-Veranstaltung der Reilinger SPD sprach sich der Wahlkreisabgeordnete für mehr Kurzzeit- und Tagespflegepflätze ausgesprochen.

Reilingen. Landtagsabgeordneter Daniel Born hat sich beim Online-Forum des SPD-Ortsvereins Reilingen für mehr Kurzzeit- und Tagespflegeplätze ausgesprochen. „Es ist verheerend, dass schon heute der steigende Bedarf an Kurzzeit- und Tagespflegeplätzen nicht gedeckt werden kann. In der kommenden Legislaturperiode muss deshalb die Landesförderung in diesem Bereich massiv erhöht werden“, antwortete der hiesige Wahlkreisabgeordnete auf eine Teilnehmerfrage, was das Land im Bereich Pflege tun könne.

28.12.2020 in Landespolitik von Daniel Born MdL

Born fordert gebührenfreie Bildung für alle: „Investitionen in Bildung sind Zukunftsinvestitionen pur“

Bei einer Online-Veranstaltung der SPD Altlußheim bekräftigte Daniel Born, dass eine Landesregierung mit SPD-Beteiligung im nächsten Jahr die Kita-Gebühren endlich abschaffen werde.

Altlußheim. Die Altlußheimer SPD hatte mit dem hiesigen Wahlkreisabgeordneten Daniel Born den Sprecher für frühkindliche Bildung zum Online-Dialog eingeladen und damit ein Thema gewählt, das auf großes Interesse stieß. Schwerpunkt der Veranstaltung war die Gebührenfreiheit von Anfang an.

„Die Abschaffung der Studiengebühren hat die SPD in der letzten Landesregierung mit SPD-Beteiligung gegen den Widerstand der Grünen durchgesetzt. Bei Schulen gibt es derzeit keine ernstzunehmenden Stimmen, die die Gebührenfreiheit in Frage stellen würden und die nächste Landesregierung mit SPD-Beteiligung wird die Gebührenfreiheit von Anfang an durchsetzen, so dass dann endlich Bildung durchgehend als gesamtgesellschaftliche Aufgabe finanziert wird und nicht einseitig den Eltern in Rechnung gestellt werden kann“, brachte Born auf den Punkt, worum es ihm geht: „Die unverhältnismäßige Belastung junger Familien durch Gebühren für frühkindliche Bildung bis zur Einschulung muss ein Ende haben.“

25.12.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Fröhliche Weihnachten!

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Bedeutung von Weihnachten und über die Herausforderungen, vor die die Coronapandemie unsere Gesellschaft gestellt hat.

Fröhliche Weihnachten! Ich wünsche Euch und Euren Lieben schöne Feiertage und – weil dies bereits die letzte Freitagspost in diesem Jahr ist – auch einen guten Rutsch in ein hoffentlich gesundes 2021.

In meine Weihnachtskarten (Danke noch einmal, lieber Theo Stadtmüller, für das wundervolle Titelmotiv) habe ich ein Zitat von Rose Ausländer drucken lassen: „Vergesset nicht Freunde wir reisen gemeinsam.“

23.12.2020 in Landespolitik von Daniel Born MdL

Landtagsabgeordneter Daniel Born ins Präsidium der SPD Baden-Württemberg gewählt

Das Präsidium ist das höchste Gremium der SPD Baden-Württemberg. In dieses Gremium wurde der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born diese Woche gewählt.

Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born ist seit dieser Woche auch Mitglied des SPD-Landespräsidiums. „Ich freue mich über das große Vertrauen und auch auf die Arbeit im Spitzengremium unseres Landesverbands. Als Stimme unserer Region, aber auch mit meinen Schwerpunktthemen bezahlbares Wohnen sowie gute und gebührenfreie Kita ist es mir eine Verpflichtung, in den entscheidenden Gremien der Landespolitik vertreten zu sein“, erklärte Born nach seiner Wahl.

Dem Präsidium gehören qua Amt Landesvorsitzender Andreas Stoch, seine vier Stellvertreter sowie der Generalsekretär und der Landesschatzmeister an. Weitere drei Mitglieder des Spitzengremiums werden aus der Mitte des Landesvorstands in geheimer Wahl bestimmt. Hier ging nun einer der Plätze an Daniel Born.

22.12.2020 in Allgemein von SPD Ortsverein Heimsheim

Ein Jahr geht zu Ende...

Liebe Parteifreunde und -freundinnen,

ein turbulentes Jahr neigt sich dem Ende zu.

Zum Jahresende haben wir alle nun viel Zeit, viel mehr Zeit als sonst, um ein "interessantes" Jahr 2020 Revue passieren zu lassen. Die Pandemie zwingt uns alle zur Ruhe zu kommen, wenn wir nicht gerade zu den Krankenpflegern, Ärzten, Einzelhandelsangestellten oder Postboten gehören. Diesen und vielen anderen systemrelevanten Berufsgruppen möchten wir an dieser Stelle danken, für ihre nicht einfache Arbeit in dieser schweren Zeit.

Im Ortsverein mussten wir in diesem Jahr viele Aktionen absagen, weil wir sie pandemiebedingt nicht durchführen konnten. Unsere Aktion Stadtradeln passte zum Glück gut ins "Corona-Sommerloch" und war ein voller Erfolg.

Im Gemeinderat konnten wir unsere Arbeit nach wie vor auf digitale Art und Weise fortsetzen und an vielen spannenden Themen weiterarbeiten:

  • Stadtentwicklung inkl. Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Erwerb des Schleglerkastens
  • Beitritt zum Klimaschutzpakt Ba-Wü
  • Start der Planungen zum Radweg nach Perouse
  • Fertigstellung des Kigas Eulenstraße
  • ...

Wir freuen uns auf das neue Jahr und sind gespannt, was es uns bringen wird, wann die Normalität zurückkehrt und wie die "neue" Normalität aussehen wird.

 

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen

die SPD-Fraktion sowie der Vorstand des OV Heimsheim/Heckengäu!

18.12.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Die Landesregierung hat einen neuen Negativ-Rekord aufgestellt

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die neue Verordnung der Landesregierung, über das Weihnachtsfest und über den voraussichtlichen Start der Corona-Impfungen am 27. Dezember.

52 Minuten! Um 23.08 verschickte die Landesregierung Dienstagnacht ihre Verordnung, um den zuständigen Stellen mitzuteilen, was ab Mitternacht gilt. Das ist einmaliger Rekord. Diese Regierung hat so viele Minister, Sekretäre, Bevollmächtigte und Beauftragte wie noch keine zuvor – aber wenn es um das Regieren in der Krise geht, kommen die alle nicht voran. Oder wie die Journalisten vermuten: Man wartet eben immer auf die letzte Mail aus München! Für ein Land wie Baden-Württemberg ist das nicht nur eine peinliche Situation. So eine Art des Nicht-Regierens schadet auch dem Management in der Krise. In der Krise gehört es sich nicht, Wahlkampf zu machen. Aber in 86 Tagen wird eine Wahl stattfinden. Ich trete dafür an, dass diese 52-Minuten-Regierung am 14. März abgewählt wird.

17.12.2020 in Wahlkreis von Daniel Born MdL

Zwei Schaffende an ihren typischen Arbeitsgeräten: Frederic Michel mit seinem Schlagzeug und Daniel Born am Telefon

„Kultur ist nicht alles. Aber ohne Kultur ist alles nichts.“ SPD Ketsch bietet Diskussionsforum mit Daniel Born an

Bei einer Online-Veranstaltung der Ketscher SPD war der Schlagzeuger Frederic Michel mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born im Gespräch. Michel zeigte auf, wie dramatisch die Auswirkungen des Corona-bedingten Lockdowns auf seine Arbeit sind. Born betonte, dass die beschlossenen Hilfen schnell und unbürokratisch fließen müssten.

Ketsch. Zur Diskussion über die Situation der Kultur hatte die Ketscher SPD eingeladen. Dem Wahlkreisabgeordneten Daniel Born ist das Thema ein Herzensanliegen und so hatte er schon vor dem jetzt beschlossenen zweiten Lockdown darauf hingewiesen, dass die Kunst sich seit März eigentlich durchgehend im Lockdown befindet.

„Dass die Pandemie einige Wirtschaftszweige besonders hart trifft ist jedem klar. Der Tourismus fällt hier Vielen völlig zurecht als Erstes ein. Und natürlich auch die Gastronomie. Aber auch diejenigen mit einer weniger starken Lobby gehören zu den am stärksten Betroffenen: Betroffen sind die Unternehmen der Kultur-, Kreativ- und Veranstaltungswirtschaft genauso wie die öffentlichen Kultureinrichtungen und die vielen selbständigen Künstler“, so Born.

Born weiter: „Bei den Hilfen ist darauf zu achten, dass man einen Auftritt und eine Eventunterstützung nur einmal machen kann und das Jahr nur 365 Tage hat. Auf Nachholeffekte nach der Pandemie zu verweisen geht darum an den Realitäten vorbei und hilft auch nicht, wenn jetzt die Miete bezahlt oder der Kredit bedient werden muss“, erklärt der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete Daniel Born, der als Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft die Hilfsangebote intensiv begleitet. „Hilfen müssen fließen und sie müssen einfach und schlüssig zu beantragen sein – das ist seit Beginn der Krise meine Haltung dazu“, ergänzt der SPD-Politiker.

13.12.2020 in Wahlkreis von Daniel Born MdL

Büro Born schließt für Publikumsverkehr: Wahlkreisbüro bis zum 10. Januar 2021 geschlossen

Landtagsabgeordneter Daniel Born schließt sein Wahlkreisbüro in Hockenheim bis einschließlich 10. Januar. „Wir sind Teil des Lockdowns und das ist auch richtig so, denn jetzt müssen wir alle zusammenhalten und das Richtige tun. Das Richtige ist: So wenige persönliche Kontakte wie machbar und daheim bleiben“, erklärt der SPD-Politiker. Sein Team und er sind wie schon in den letzten Monaten weiterhin über Telefon (06205/38324) und Mail (buero@daniel-born.de) erreichbar. Daniel Born ergänzt: „Außerdem bauen wir wegen der vielen Fragen die WhatsApp-Sprechstunde aus. Ab 19. Dezember haben wir täglich ein Zeitfenster von 14 bis 16 Uhr eingetragen, in dem ich direkt über diesen Kanal chatte.“

11.12.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Über die Würde unserer Demokratie

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über Willy Brandts Kniefall in Warschau und über die Würde unserer Demokratie.

Manchmal fasst ein Satz oder eine Geste die ganze Würde unserer Demokratie zusammen. In dieser Woche haben wir an den Kniefall von Willy Brandt in Warschau vor fünfzig Jahren erinnert. Sicher ist dies das wichtigste und eindringlichste Beispiel hierfür. Die SPD hat an diesen Moment vor wenigen Tagen mit einem großen Plakat in Warschau erinnert. Auf dem Plakat stand „We will never forget“.

Den Kniefall von Warschau kann man nicht vergleichen. Er ist ein singuläres Ereignis. Navid Kermani sagte hierüber in der Feierstunde zum 65.Geburtstag des Grundgesetzes im Bundestag:

„Denn wann und wodurch hat Deutschland, das für seinen Militarismus schon im 19. Jahrhundert beargwöhnte und mit der Ermordung von 6 Millionen Juden vollständig entehrt scheinende Deutschland, wann und wodurch hat es seine Würde wiedergefunden? Wenn ich einen einzelnen Tag, ein einzelnes Ereignis, eine einzige Geste benennen wollte, für die in der deutschen Nachkriegsgeschichte das Wort ‚Würde‘ angezeigt scheint, dann war es der Kniefall von Warschau.“

04.12.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: In 100 Tagen wird ein neuer Landtag gewählt

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über das Chaos der grün-schwarzen Landesregierung, die sich noch nicht einmal über den Beginn der Weihnachtsferien einigen kann. Wie gehabt lasse Grün-Schwarz die Schulen alleine.

Heute in 100 Tagen wird ein neuer Landtag gewählt. Es ist dringend notwendig. Die jetzige Mehrheit aus grünen und schwarzen Abgeordneten und die daraus resultierende Regierung Kretschmann II taugt nicht, um unser Land in der Krise zu führen. Sie taugt schon überhaupt nicht, um für unser Land ein zukunftsfähiges Programm aufzulegen.

Kein zukunftsfähiges Programm? Das habe ich in dieser Woche bei meiner Rede in der Landtagsdebatte zum Thema „Starke Kinder und Jugendliche“ gemerkt. Während ich auf unser Programm für Bildungsgerechtigkeit, Gebührenfreiheit und Stärkung der Familien hinweisen konnte, verhedderten sich die Redner von Bündnis90/Die Grünen, CDU und der Sozialminister in einzelnen Förderprogrammen, die größtenteils auch noch vom Bund oder von Mitteln des Europäischen Sozialfonds finanziert werden.

Unsere Frau in Berlin

Unser Kandidat für den Landtag

Landtagskandidat Michael Hofsäß - www.hofsaess.de

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25.01.2021, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr Digitaler Infostand in Kämpfelbach

27.01.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Digitaler Infostand in Maulbronn

28.01.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Digitaler Infostand in Mühlacker

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