Hockenheim. Mehr als 200 gebrauchte Handys weniger schlummern ungenutzt in den Schubladen der Haushalte in Daniel Borns Wahlkreis: Dank der Beteiligung des Landtagsvizepräsidenten an der „Handy-Aktion Baden-Württemberg“, einer äußerst erfolgreichen Sammelaktion für gebrauchte Mobiltelefone verschiedener Organisationen aus Kirche und Zivilgesellschaft in Baden-Württemberg, liegen sie jetzt in einer Sammelbox im Wahlkreisbüro des SPD-Landtagsabgeordneten. Ab 13. März werden sie einem geordneten Recyclingverfahren zugeführt, bei dem wertvolle Rohstoffe zurückgewonnen werden.
Selten kann ich einfach mit dem Fahrrad zur Podiumsdiskussion fahren. Gestern Abend war das schon etwas Schönes: Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte zum Thema „Sinn und Unsinn von Kita-Gebühren“ ins Lutherhaus in „meinem“ Schwetzingen eingeladen.
Als ich in der Kurpfalzstraße und dann in der Carl-Theodor-Straße radelte und dann (natürlich!) in der Mannheimer Straße geschoben habe, merkte ich, dass da eine eigene Nervosität in mir aufstieg. Klar, für die gebührenfreie Kita werbe ich seit Jahren überall im Land und kämpfe auf Podien, in Hearings oder Vorträgen. Aber mit seinen Argumenten zu Hause in die Bütt zu gehen – mit den Menschen zu diskutieren, die man seit Jahren aus der Stadt, dem Ortsverein oder der Nachbarschaft kennt, ist etwas Anderes.
Hamburg. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born war auf Gesprächstour in Hamburg. „Voneinander lernen ist das Gewinner-Prinzip im Föderalismus. Gerade in meinem Herzensthema Bildungspolitik wurden an der Elbe in den letzten Jahren hervorragende Fortschritte erzielt. Da will ich einen wertvollen Impuls mit für meine Arbeit im Südwesten nehmen“, so der SPD-Politiker, der seit seinem Einzug in den Landtag 2016 auch Mitglied des Bildungsausschusses ist. Zuletzt hatte Hamburg beim IQB-Bildungstrend, wo bei Viertklässlern die Basiskompetenzen in Deutsch und Mathe erhoben werden, das Länderranking angeführt, während Baden-Württemberg im Vergleich abgerutscht ist.
Neckargemünd. Am 10. Februar besuchte Landtagsvizepräsident Daniel Born die evangelische Kita in Mückenloch. Kita-Leiterin Andrea Böhme-Thomas hatte im Spätherbst vergangenen Jahres an Verantwortliche in der Landespolitik ein Schreiben adressiert, in dem sie die Rahmenbedingungen in baden-württembergischen Kitas kritisiert hatte. Die Entscheidung der Landesregierung, dem Mangel an Kita-Plätzen durch eine Ausweitung der Höchstgruppenstärke zu begegnen, war dabei der Ausgangspunkt für ihre Initiative: „Kindertagesstätten arbeiten am Limit. Eine weitere Verschlechterung der Gesamtsituation ist nicht mehr tragbar und zum Wohle der Kinder nicht mehr verantwortbar“, so die Pädagogin in ihrem Schreiben, mit dem sie politische Entscheidungsträger in ihre Kita einlud, um sich selbst ein Bild zu machen.
16 Bundesländer – da kann man voneinander lernen. Wir – also die Mitglieder des Bildungs-AK der SPD-Landtagsfraktion – haben uns in dieser Woche in die Freie und Hansestadt Hamburg aufgemacht, die nicht nur gebührenfreie Kitas, A13 für Grundschullehrer*innen und ein konsequentes Zwei-Säulen-Modell hat, sondern mit dem Sozialindex auch ein knallhartes, an den sozialen Bedarfen orientiertes System zur Ressourcenverteilung hat. Das ist sozialdemokratische Handschrift – und diese wird belohnt. Hamburg ist nicht nur Zuzugsort von Erzieher*innen und Lehrer*innen, sondern liegt in fast allen aktuellen Bildungsstudien auf den vorderen Plätzen.
Rückblick und Zusammenfassung der Heimsheimer Gemeinderatssitzung am 13.02.2023
Unter Bekanntgaben wurde unter anderem über folgendes informiert:
Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, dass die Feuerwehr einen neuen Mannschaftstransportwagen erhält.
Herr Wagner vom Ordnungsamt teilte einen Bericht über den Einsatz der City-Streife. Die City-Streife war im vergangenen Jahr freitags, samstags und zu einem anderen beliebigen Tag in Heimsheim unterwegs. Angefahren wurden Brennpunkte wie der Waldspielplatz, das Beachvolleyballfeld, Auf der Wanne, die Schöne Aussicht und weitere Orte an denen es des Öfteren zu Ansammlungen kommt. Die Ansammlungen grundsätzlich stellen kein Problem dar, jedoch die Hinterlassenschaften in Form von Müll und Verwüstung. Herr Wagner berichtete, dass Verursacher ausfindig gemacht werden konnten und Erfolge erzielt wurden. Der Gemeinderat bestimmte einstimmig, dass die City-Streife ein weiteres Jahr beauftragt werden soll.
Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung befasste sich mit dem Thema Stadtentwicklung. Hier geht es leider nicht so schnell und vor allem nur wenig sichtbar voran. Das Thema Stadtentwicklung ist mit unzähligen Vorarbeiten und Planungsleistungen verbunden. Am Montag wurde der Beschluss gefasst, dass das Büro ARP in Stuttgart die notwendigen Arbeiten zur Bebauungsplanerstellung im ersten Planbereich im Ortskern erstellen soll. Dieser Bebauungsplan ist die Grundlage für die Rahmenbedingungen der neuen Bebauung im Bereich „Luna-Park“.
Die Gestaltung und Neuordnung der Grünanlagen im Bereich Lailberg 2 waren ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung. Aufgrund von Fehlern im Bebauungsplan wurden z.B. teilweise Grünanlagen oder Straßenlampen vor Garageneinfahrten geplant, sodass diese umgelegt und neu angelegt werden müssen. Den Zuschlag erhielt ein Garten- und Landschaftsbauer aus Heimsheim. Wir begrüßen sehr, dass wir regionale Unternehmen unterstützen können und nicht auf Niedriganbieter aus einem anderen Kreis oder sogar Bundesland angewiesen sind. Das Verfahren sieht vor immer den günstigsten Anbieter nehmen zu müssen, daher hat man keinen Einfluss auf Standortfaktoren des Anbieters.
Hockenheim. Kaum ist das neue Smartphone-Modell eingerichtet, stellt sich die Frage: Wohin mit dem ausgedienten Gerät? Mehr als 200 Millionen gebrauchter Handys schlummern in den Schubladen deutscher Haushalte. Keine gute Idee, angesichts der wertvollen Ressourcen, die damit brachliegen, ist Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) überzeugt. Deshalb startete er am 10. Februar seine Sammelaktion für ausgediente Handys im seinem Wahlkreisbüro in Hockenheim. Bürger, die ein ausrangiertes Smartphone zu Hause aufbewahren, sind seit letzten Freitag herzlich eingeladen, es während der Öffnungszeiten montags bis mittwochs von 10 Uhr bis 16 Uhr und donnerstags von 10 Uhr bis 18 Uhr in der Schwetzinger Straße 10 abzugeben. Der Landtagsabgeordnete Born beteiligt sich damit an der „Handy-Aktion Baden-Württemberg“, einer äußerst erfolgreichen Sammelaktion für gebrauchte Mobiltelefone verschiedener Organisationen aus Kirche und Zivilgesellschaft sowie der Evangelischen Landeskirchen Baden und Württemberg.
Die Kreistagsfraktion der SPD Enzkreis und die Remchinger Sozialdemokraten veranstalten zum ersten Mal in Remchingen ein
Aschermittwoch-Saueressen
Am 22. 02. 2023, 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr laden wir die Remchinger Bürgerschaft ins Kuheck-Dürr & Beier, Billäcker- Remchingen, Im Hölderle 13 ein.
Die Mitglieder der Kreistagsfraktion im Enzkreis möchten mit Ihnen, den Remchinger Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Natürlich ist für das leibliche Wohl gesorgt und die Küche von Dürr& Beier macht ihnen ein schmackhaftes saures Angebot.
Aber nicht nur Speisen und Getränke werden angeboten, auch über die aktuelle politische Arbeit der Kreisräte, informiert Sie Hans Vester, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. In persönlichen Gesprächen haben Sie die Möglichkeit Ihre Fragen an die Kreisräte direkt zu richten.
Die Kreisräte und die Vertreter der SPD in Remchingen nehmen gerne Ihre Anregungen und konstruktive Kritik der aktuellen Kommunalpolitik entgegen.
Wir freuen uns auf die Begegnung mit Ihnen.
Es ist eine Woche der Angst und der Trauer für viele Menschen in unserer Region. Und es ist eine Woche des Mitgefühls für uns alle. Die Erdbeben-Katastrophe vom 6. Februar macht uns fassungslos.
Viele von uns haben Familie oder Freund*innen in den betroffenen Gebieten in Syrien, aber vor allem in der Türkei. Oder es sind unsere Familienangehörigen, Freund*innen, Nachbar*innen, Kolleg*innen oder Vereinskamerad*innen, die Familie in den betroffenen Gebieten haben. Wir spüren einmal mehr, was wir längst wussten: Wir sind menschlich aufs Engste seit vielen Generationen verbunden. Wir alle trauern gemeinsam.
Stuttgart/Schwetzingen. Im Rahmen des Umwelttags des Schwetzinger Privatgymnasiums hatten die Schüler*innen der Klasse 8a den Schwetzinger Abgeordneten und Landtagsvizepräsidenten Daniel Born eingeladen, gemeinsam mit ihnen ein nachhaltiges und gesundes Frühstück zu kochen. Da der Landtag Sitzungstag hatte, wurde direkt aus der Küche der SPD-Fraktion nach Schwetzingen geschaltet. Auf dem Plan stand ein Porridge mit Hafermilch, Quinoa und Früchten.
Die Frage: Würdevolles Sterben-Suizidbeihilfe-passt das zusammen?“ bewegt. Der Tod gehört zum Leben wie die Geburt und das Altern; jeder Mensch wird mit ihm früher oder später konfrontiert, und dies nicht erst beim eigenen Sterben, sondern bereits, wenn die Großeltern, die Eltern, Verwandte, Geschwister oder Freunde und gute Bekannte aus dem Leben scheiden.
Wir möchten in einer Welt leben, in der alle Menschen ihren Platz haben und niemand sich überflüssig oder als Last empfinden soll. Zurzeit sind wir auf die Rechtslage vor dem Beschluss des Bundestags aus dem Jahr 2015 zurückgeworfen. Damals wurde die sogenannte „geschäftsmäßige“ Beihilfe zum Suizid verboten. Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Gesetz für nichtig erklärt, weil mit ihm das unbestrittene Recht eines Menschen, sich selbst das Leben zu nehmen, beschnitten würde. Damit sind wir aufgefordert zu handeln und in dieser ethisch schwierigen Frage eine neue Regelung zu finden.
Gemeinsam mit Abgeordneten alle demokratischen Fraktionen hat der Bundestagsabgeordnete Dr. Lars Castellucci einen Gesetzentwurf erarbeitet. Wir wollen den assistierten Suizid ermöglichen, aber wir wollen ihn nicht fördern.
Uns kommt es auf die Balance an: Auf der einen Seite, die selbstbestimmte Entscheidung von Menschen zu respektieren, andererseits einer Normalisierung des Suizids vorzubeugen. Deshalb sagen wir: Ermöglichen, nicht fördern.
Am Samstag, den 18. Februar haben wir Dr. Lars Castellucci aus Berlin in die Stadthalle Maulbronn eingeladen. Ebenfalls dabei der Palliativmediziner Axel Huber aus Bretten und die Demenzfachkraft und Hospizbegleiterin Ingela Freisler aus Sternenfels, Co. Vorsitzen-de des SPD-Ortsvereins Sternenfels.
Hockenheim. Vom 10. Februar bis zum 13. März 2023 findet im Wahlkreisbüro von Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) eine Sammelaktion für „ausgediente“ Handys statt: Wer noch ein ausrangiertes Handy oder Smartphone zu Hause rumliegen hat, ist herzlich eingeladen, es während der Öffnungszeiten montags bis mittwochs von 10 Uhr bis 16 Uhr und donnerstags von 10 Uhr bis 18 Uhr in Borns Wahlkreisbüro in der Schwetzinger Straße 10 abzugeben. Der Landtagsabgeordnete Born beteiligt sich damit an der „Handy-Aktion Baden-Württemberg“, einer äußerst erfolgreichen Sammelaktion für gebrauchte Mobiltelefone verschiedener Organisationen aus Kirche und Zivilgesellschaft sowie der Evangelischen Landeskirchen Baden und Württemberg.
Stuttgart. Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer zeigen sich enttäuscht vom in dieser Woche beschlossenen Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz des Landes: „Wieder werden von Grünen und CDU vor allem neue Ziele gesetzt und Aufgaben an andere verteilt. Das Land bleibt aber schuldig, wer die Kosten tragen soll und stellt auch selbst bei Weitem nicht die notwendigen Mittel zur Verfügung.“
Oftersheim. Landtagsvizepräsident Daniel Born feierte am 27. Januar 2023 den erfolgreichen Auftakt der Kurpfalz-Horizonte, seines neuen Gesprächsformats. Neben Karla Spagerer, Borns Gesprächspartnerin an diesem Abend, konnte der SPD-Politiker über einhundert Gäste im Oftersheimer Rose-Saal willkommen heißen. Der erste Kurpfalz-Horizont startete dabei mit dem wegweisenden Titel „Ein Leben für die Demokratie“. Um es kurz zu machen: Die 93-jährige Karla Spagerer, Zeitzeugin aus Mannheim, war für die Premiere ein Volltreffer.
Es hat schon ein wenig Tradition, dass sich der Ortsverein in zwangloser Runde im neuen Jahr trifft. Was als außerordentliche Mitgliederversammlung 2013 aus einer Notwendigkeit heraus entstand, ist mittlerweile zu einer festen Einrichtung beim SPD-Ortsverein Sternenfels geworden. So traf sich der Ortsverein dieses Jahr, nach einer zweijährigen Corona-Pause, er-neut, um ins neue Jahr zu starten und über aktuelle politische Themen sich auszutauschen.
Schwetzingen/Wiesloch/Stuttgart. Landtagsvizepräsident Daniel Born hatte zu einer Demokratietour nach Stuttgart eingeladen, die sich an Bürger aus seinem Betreuungswahlkreis Wiesloch und seinem Wahlkreis Schwetzingen richtete. Rund 50 Interessierte aus der Region nutzten die Möglichkeit, bei einer gemeinsamen Fahrt in den Landtag die Arbeit von Daniel Born und den politischen Alltag in der Landeshauptstadt näher kennenzulernen.
Nach einem gemütlichen Brezelfrühstück während der Busfahrt erkundete die Gruppe das Landtagsgebäude. Die Architektursprache des Landtagsgebäudes sei nach dem Entwurf von Horst Linde konzipiert, so der Referent des Besucherdienstes, und stehe mit seiner Glasfront symbolhaft für Demokratie und Transparenz. Im Mittelpunkt des Tages stand das Gespräch mit Daniel Born, in dem der Wohnungs- und Bildungsexperte seinen Gästen Rede und Antwort stand.
Baden-Württemberg muss sich endlich entschuldigen. Die demokratische Reise unseres Landes seit 1945 hatte auch seine Irrungen und Wirrungen. Eine vollkommen falsche Richtung nahm sie 1972 mit dem sogenannten Radikalenerlass. Der Beschluss von Willy Brandt und der Ministerpräsidenten der Länder sah vor, dass vor jeder Einstellung in den öffentlichen Dienst eine Anfrage beim Verfassungsschutz gestellt werden musste. Der Bund und die sozialdemokratisch regierten Länder beendeten bereits 1979 wieder diesen Fehler. In Süddeutschland wurde noch in den 80er Jahren nach dem Radikalenerlass vorgegangen.
Hockenheim. Die Schwetzinger Zeitung hatte Daniel Born und seinen beiden Wahlkreiskollegen die Möglichkeit gegeben, zu acht Themen darzulegen, wie sie dazu stehen. Vielleicht haben Sie die Fragen und die Antworten schon in Ihrer Zeitung gelesen? Wenn nicht, haben Sie hier die Möglichkeit, herauszufinden, wie Wahlkreisabgeordneter Born diese acht Themen, die unseren Wahlkreis Hockenheim-Schwetzingen direkt betreffen, bewertet. Viel Spaß beim Lesen!
Oftersheim. Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) lädt ein zur Premiere seiner Veranstaltungsreihe Kurpfalz-Horizonte. Am 27. Januar um 18 Uhr findet die Auftaktveranstaltung des modernen Talkformats im Oftersheimer Rose-Saal statt. „Unsere Demokratie lebt davon, dass wir Geschichten und Ideen, Positionen und Werte, Streitiges und Versöhnendes miteinander diskutieren. Genau dazu will ich mit den Kurpfalz-Horizonten einen Impuls geben“, lädt der Schwetzinger Landtagsabgeordnete alle Bürger nach Oftersheim ein.
