Die Freitagspost: Wenn man gerne unrecht hätte und ein Sommerabend im Museum

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel übers Recht haben und über einen Sommerabend im Tabak-Museum Hockenheim.

Bei einer bildungspolitischen Podiumsdiskussion habe ich mal gesagt, dass ich furchtbar gerne unrecht hätte. Warum? Weil eine Runde in der Opposition fünf Jahre dauert. Der Besuch der Kita dauert im Durchschnitt weniger als fünf Jahre, der Besuch der Grundschule sogar nur vier Jahre. Wenn ich vor interessierten Eltern argumentiere und aufzeige, wie falsch die Bildungspolitik der Landesregierung ist, dann weiß ich, dass die Kinder dieser Eltern in ihrer kompletten Kita- und Grundschulzeit nicht von unserer Politik profitieren werden. Und darum habe ich mal gesagt, dass ich furchtbar gerne unrecht hätte. Weil es mir um die Kinder und nicht ums Recht haben geht.

Die Freitagspost: Ein Sommerabend im Museum und ein Schatz

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den anstehenden Museumsabend im Tabak-Museum Hockenheim und über einen Schatz.

2018 starteten wir mit den Schatz(be)suchen durch unsere Heimat – und jetzt steht schon die elfte Ausgabe an.

Am Donnerstag, den 18. August findet der Sommerabend im Museum in Hockenheim statt. In unserer weltbekannten Rennstadt haben Tabakanbau und -verarbeitung eine lange Tradition und verhalfen der Gemeinde in der Vergangenheit zu Ansehen und Auskommen. 1860 wurde die erste Zigarrenfabrik gegründet und weitere folgten, bis in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts weit über 2000 Frauen und Männer in den ansässigen Zigarrenfabriken arbeiteten. Das 1984 eröffnete Tabakmuseum informiert über die Historie des Tabaks und seiner Verarbeitung und lässt die Tradition wiederaufleben, auch wenn es heute in Hockenheim keine Zigarrenfabrik mehr gibt und der Tabakanbau stark zurückgegangen ist.

Die Freitagspost: Bertha Benz, Fortschrittsglaube und Selbstvertrauen
Bild: Bahnfrend/Wikipedia/CCBYSA

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die erste Fahrt von Bertha Benz mit dem Patentwagen Nummer 3 und den CSD in Stuttgart.

Einmal Mäuschen in der Geschichte sein. An einem Wendepunkt der Menschheit einfach beobachten können. Ich würde den 5. August 1888 nehmen. Genau heute vor 134 Jahren.

Ich stelle mir vor, wie genervt Bertha Benz gewesen sein muss. Ihr Mann der Tüftler, Ingenieur und Unternehmer, der seine Idee einfach – wortwörtlich – nicht auf die Straße bringt. Am 5. August findet er einen Zettel auf dem Schreibtisch: „Sind auf dem Weg nach Pforzheim.“ 13 Stunden später erhält er ein Telegramm: „Sind glücklich und ohne Schaden in Pforzheim angekommen.“

Die Freitagspost: Ein Tag in Ulm und Führung für Baden-Württemberg

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über seinen Besuchstag in Ulm und über die Pläne von Andreas Stoch für unser Land.

Gestern hatte ich einen Besuchstag in Ulm. Auf dem Plan standen eine politische Diskussionsrunde, ein Besuch der Batterieforschung im ZSW und die Besichtigung der Münsterbauhütte. Dort bekam ich die Möglichkeit, in einem Simulator durch das mittelalterliche Ulm zu fliegen. Was hat dieses Münster schon alles erlebt? In wie vielen Kriegen und Krisen sind Menschen hierhergekommen, um zu beten und Hoffnung zu finden. Krankheiten, Ernteausfälle, Belagerungen. Die letzten Jahre hat das Münster auch erlebt, wie wir in Sorge waren – und es immer noch sind. Die COVID-Pandemie ist eine große Krise. Sie hat unser Leben verändert.

Die Freitagspost: Die Landtagsfraktion zu politischen Gesprächen in Berlin

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Klausurtagung der Landtagsfraktion in Berlin und über die vielen Jubiläen, die gerade anstehen.

Von Montag bis gestern war ich auf der Klausurtagung der Landtagsfraktion in Berlin. Neben einem von mir erarbeiteten Papier, wie die Mietpreisbremse auch bei möblierten Wohnungen nicht umgangen werden kann, stand natürlich als großes Thema im Raum, wie wir sicher und in sozialem Zusammenhalt als Gesellschaft durch diese schweren Zeiten kommen. Putins verbrecherischer Angriffskrieg bedeutet für die Menschen in der Ukraine Tod, Flucht und Leid – und für uns alle in Europa eine Zeitenwende. Dies wurde auch bei unseren Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Innenministerin Nancy Faeser, Parteivorsitzendem Lars Klingbeil und Staatssekretärin Franziska Brantner deutlich. Bereits zum Auftakt der Klausur haben wir uns am ersten Abend mit den baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten der SPD ausgetauscht. In der Landesvertretung Baden-Württemberg ging es dabei vor allem um Fragen der Energieversorgung sowie die außen- und sicherheitspolitische Lage.

Die Freitagspost: In Plankstadt wird diese Woche gefeiert
Bild: Gemeinde Plankstadt

Diese Woche wird bei uns gefeiert: 1251 Jahre Plankstadt! Was ein Fest. Gestern war ein toller Auftakt und es war einfach schön, wieder die Parteifreund*innen aus der Gemeinderatsfraktion und dem Ortsverein zu sehen. Ich durfte mitwirken und ein Grußwort an das feiernde Plankschd richten. Weil eben dieses Wochenende einfach alles Plankstadt ist, kommt dies nun noch einmal in der Freitagspost. Übrigens haben wir die meisten meiner Grußworte unter www.daniel-born.de aufgeführt – wer also mal stöbern möchte, was ich so sage: Herzliche Einladung!

Liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten in Bund, Land und Kommunen,
sehr geehrter Herr Staatssekretär,
Herr Landrat,
Frau Bürgermeisterin,
die Herren Bürgermeister,
meine Damen und Herren,

Hélder Câmara, brasilianischer Erzbischof und Träger des alternativen Nobelpreises, hat gesagt: „Wenn einer allein träumt, ist es nur ein Traum. Wenn alle zusammen träumen, ist es der Beginn einer neuen Wirklichkeit.“

Die Freitagspost: Eine Feier und eine Zukunft für die Ukraine und Europa

Gestern Abend saß ich beim Empfang zu „100 Jahre Landesbaugenossenschaft“, als wir plötzlich alle auf unser Smartphone schauten. Es lief über die Ticker: „Beitrittsstatus für Moldau und Ukraine“. Was für eine historische Stunde. Inmitten dieses Angriffskriegs durch Putin bekennen wir Europäer*innen, dass wir unseren Weg gemeinsam gehen wollen. In Freiheit und Demokratie. Möglich gemacht hat diese Klarheit auch das eindeutige Votum der drei großen Gründerstaaten der EU. Emmanuel Macron, Mario Draghi und Olaf Scholz waren nach Kiew gefahren. Und das nicht mit leeren Händen, sondern mit der eindeutigen Aussage: Ihr gehört zu uns – und wir alle gehören zusammen.

In so einer historischen Woche überlege ich mir: Was soll ich in der Freitagspost schreiben? Woran wir hier im Landtag arbeiten, ist doch so viel kleiner und passt nicht richtig dazu. Aber irgendwie doch. Die Landespolitik ist eben oft kleinteiliger und näher am konkreten Fall. Aber alles was in der Welt geschieht, wird eben irgendwann konkret. Im Landtag ging es in dieser Woche viel um die steigenden Preise, die Energieversorgung, die Situation in der Landwirtschaft. Alles Themen, die direkt mit dem Angriff Putins auf die Ukraine zu tun haben.

Die Freitagspost: Das 9-Euro-Ticket und ein Stopp-Schild

In der heutigen Freitagspost widmet sich Daniel dem 9-Euro-Ticket und den Radwegen in Kronau.

Letzten Freitag saßen wir mit Freunden beim Essen zusammen und es ging um das 9-Euro-Ticket. Um ehrlich zu sein war der Aufhänger, dass einer aus der Runde meinem Büroleiter in den sozialen Medien neudeutsch gesprochen „followed“ (folgt) und darum live miterlebt hat, wie Christian mit dem 9-Euro-Ticket zur re:publica nach Berlin gefahren ist. Es ging dann um eine Fahrt nach Duisburg über Kaiserslautern. Und natürlich ging es um die Punker auf Sylt. Und alle haben das 9-Euro-Ticket. Was für ein Erfolg. Und was für ein gemeinsames Thema.

Die Freitagspost: Eine beschämende Bilanz der Landesregierung bei der Energie- und Heizwende

In der heutigen Freitagspost prangert Daniel die beschämende Bilanz der Landesregierung bei der Energie- und Heizwende an.

Die Bilanz der Landesregierung bei der Energie- und Heizwende ist beschämend. Wenn jetzt beim Windkraftausbau der Bund wieder die Kohlen aus dem Feuer holen muss und dabei immer wieder Baden-Württemberg als Beispiel dafür gilt, wie ein Land nicht vorankommt, ärgert mich das sehr. Der dramatische Klimawandel verlangt Machen – und damit ist eben nicht das schönste Sharepic, sondern reale Politik für Klimaschutz gemeint. In dieser Woche gab es auch Schwarz auf Weiß einmal mehr zu sehen, dass bei der Landesregierung schon im direkten Zuständigkeitsbereich die Energiewende keine Rolle spielt, wenn es konkret wird. Bei der Energiewende fehlt es der grün-schwarzen Landesregierung an Antrieb und Ehrgeiz, nicht weniger offenbart die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der SPD: Gerade mal 170 von 8000 Landesgebäuden haben bisher ein Solardach, das ist ein starkes Stück. Die Landesregierung reagierte auf diese Peinlichkeit wie so oft mit einer Ankündigung: man wolle diesen Wert verfünffachen. Allein für diese Zusage war jahrelanges Bohren der SPD nötig. Und Verfünffachung klingt besser, als sie ist: Bei derzeit gerade mal zwei Prozent Landesgebäuden mit Solardach bedeutet das dann magere zehn Prozent!

Die Freitagspost: Was der Hauptstadtstreit mit einem Untersuchungsausschuss zu tun hat

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den Hauptstadtstreit zwischen Bonn und Frankfurt und über den aktuellen Untersuchungsausschuss zum Thema Machtmissbrauch.

Was die wieder in Dornbusch beschlossen haben … Dornbusch? Gut, vom Hauptstadtstreit zwischen Bonn und Frankfurt ist nicht viel übrig geblieben – schließlich sind wir heute alle froh, dass Berlin unsere ungeteilte Hauptstadt ist. Tatsächlich war es aber so, dass die hessische Regierung 1948 bereits begonnen hatte, dem künftigen Bundestag im Frankfurter Stadtteil Dornbusch ein passendes – an die Architektur der Paulskirche angelehntes – Parlament zu bauen. Heute ist in dem Rundbau der HR mit seinen Studios untergebracht.

Die Frage, wie es zu der überraschenden Entscheidung für Bonn und gegen Frankfurt kam, war die Geburtsstunde eines besonderen Mittels unserer parlamentarischen Demokratie: dem Untersuchungsausschuss. Es gab nämlich immer wieder Gerüchte, dass Bestechungsgelder geflossen sind.

Die Freitagspost: Katholikentag und Kopenhagen

In der heutigen Freitagspost berichtet Daniel vom Katholikentag in Stuttgart und von einer Ausschussreise nach Kopenhagen.

Es ist Katholischer Kirchentag in Stuttgart und gestern habe ich uns auf einem Podium vertreten, auf dem es um Zeitsouveränität ging. Das Motto des Katholikentags „Leben teilen“ legt ja nahe, dass auch die Frage diskutiert wird, wie wir Arbeit und alles andere miteinander sinnvoll ins Verhältnis bringen. Mir ist es dabei immer wichtig deutlich zu machen, dass wir in den letzten Jahren viel erreicht haben, gerade was Arbeitszeitfreistellungen angeht – aber dass wir auch noch viel vorhaben. Gerade als SPD haben wir mit dem 4-Säulen-Programm für mehr Familienzeit im Wahlkampf deutlich gemacht, wie wir Familie und Beruf besser vereinbaren können. Und natürlich – es ist bekannt, dass ich mich hierfür immer stark mache – brauchen wir eine gute Infrastruktur, die Vereinbarkeit sicherstellt: Gut ausgestattete Kitas, Ganztagsschulen, Pflegedienste und Heime.

Die Freitagspost: Endlich können Besuchergruppen wieder den Landtag von Baden-Württemberg besuchen

In der heutigen Freitagspost freut sich Daniel darüber, dass endlich wieder Landtagsbesuche möglich sind und lädt dazu herzlich ein.

Wenn ich aus meinem Bürofenster im Landtag schaue, dann machen da Skater*innen direkt vorm Gebäude ihren Sport, Freundeskreise treffen sich zum Picknick auf dem Rasen, vor der Oper, es kommen nach dem Shopping Menschen ins Landtagsrestaurant oder es finden Demonstrationen vor dem Landtag statt. Der baden-württembergische Landtag ist wortwörtlich ein Volkshaus. Kein Schloss, keine Burg, keine Festung. Eher ein groß gewordener Gartenpavillon. Dieses Parlament haben wir Bürger*innen uns selbst gebaut – so wie wir unser Baden-Württemberg selbst geschaffen haben. Nicht irgendeine Adelsdynastie. Was darum besonders gut passt: Der Landtag ist mittlerweile ein beliebter Hintergrund für Hochzeitsfotos. Manchmal stehen die Pärchen regelrecht Schlange um ihre Bilder machen zu können – ist das nicht eine tolle Symbolik. Auch wenn sich die vielen regionalen Einheiten von Baden-Württemberg nicht unbedingt lieben: Das Fundament unseres Bindestrich-Bundeslandes ist die Idee, dass man gemeinsam mehr erreichen kann als getrennt.

Die Freitagspost: Vielfalt & Teilhabe

In der Freitagspost schreibt Daniel heute über die Begriffe Vielfalt und Teilhabe und warum dieses Begriffspaar keine einfache Dopplung ist.

In dieser Woche habe ich meine Rede beim Parlamentarischen Abend bei den Werkstatträten und der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten genutzt, um die Begriffe Vielfalt und Teilhabe in den Mittelpunkt zu stellen.

Beides sind ja Begriffe, die – so wie ich es eben selbst getan habe – gerne gemeinsam verwendet werden. Warum ist das eigentlich so? Es gibt ja zwei Möglichkeiten, warum zwei Begriffe oft gemeinsam vorkommen: Die erste Möglichkeit ist die, dass beide im Grunde dasselbe bezeichnen und Sprecher*innen beide verwenden, um der eigenen Aussage mehr Nachdruck zu verleihen. Hab & Gut, Grund & Boden, Feuer & Flamme sind bekannte und alltägliche Beispiele einer solchen Dopplung, die immer wieder gern bewusst oder unbewusst als rhetorisches Mittel eingesetzt wird.

Die Freitagspost: Solidarität und eine neue Kultur der Resilienz

Die Kurpfalz, die SPD und Europa – das ist ein gutes Dreieck, da steckt viel Zukunft drin. Das hat unsere Partei schon einmal 1925 beim Heidelberger Parteitag gezeigt. Am letzten Wochenende haben wir in Laudenbach sozusagen daran angeknüpft und mit einer – mit über 98 Prozent Zustimmung beschlossenen Resolution – unsere europapolitische Haltung als Kreisverband gestärkt. Und mit dieser Resolution auch landesweit viel Eindruck gemacht.

Darum hier noch einmal der Text im Wortlaut zum Mitdiskutieren und Weiterleiten.

Unsere entschlossene Antwort: Solidarität und eine neue Kultur der Resilienz
(beschlossen vom Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 30.4.2022)

Die SPD hat mit ihrem Beschluss auf dem Heidelberger Parteitag von 1925 deutlich gemacht, dass sie dem Europa der Kriege, der Vertreibungen und der Unfreiheit die „Vereinigten Staaten von Europa“ entgegensetzt. Unser Europa ist das der Demokratie, der Freiheit und der Humanität. Auf dem Weg dahin hat die SPD stets auf internationale Kooperation und Dialog gesetzt – und so eine stabile Friedensordnung geschaffen, in der die Deutsche Einheit gelingen konnte. Diese internationale Friedensordnung hat Wladimir Putin mutwillig zerstört. Er bricht nicht nur das Völkerrecht, sondern gefährdet die friedliche Verständigung und Koexistenz der Völker in Europa und der Welt.

Die Freitagspost: Als Vizepräsident bei der 57. Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz
Blick nahe Meersburg über den Bodensee zu den Alpen | Bild: Jörg Braukmann/Wikipedia/CCBYSA

Die Freitagspost kommt heute aus Herisau in der Schweiz. Seit gestern findet die 57. Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz statt – und dieses Jahr hat der Kanton Appenzell-Ausserrhoden den Vorsitz. Die Konferenz wurde 1994 in Bregenz auf Initiative von Baden-Württemberg und Voralberg gegründet. Mitglied sind die Landtage aus Bayern, Voralberg, Lichtenstein und Baden-Württemberg sowie die Kantonalparlamente von Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich. Ziel der Konferenz ist es insbesondere die gemeinsame Identität der Bodenseeländer zu stärken und länderübergreifende Projekte demokratisch breit abzusichern. Als stellvertretender Landtagspräsident vertrete ich hier gerne mit drei Abgeordnetenkolleg*innen unser Landesparlament.

Die Freitagspost: Marissa verabschiedet sich vom Team Born

In der heutigen Freitagspost verabschiedet sich Marissa vom Team Born.

Auch heute kommt die Freitagspost nicht von Daniel selbst. Stattdessen darf ich heute die Gelegenheit nutzen, mich von Euch zu verabschieden. Aber keine Sorge: Das war es dann erstmal mit Verabschiedungen in der Freitagspost.

Als ich im Sommer 2017 in Daniels Landtagsbüro angefangen habe, war die Welt noch eine andere: Corona war für mich eine Biermarke und einen Krieg in Europa konnte und wollte ich mir nicht vorstellen.

Die Freitagspost: Demokratische Teilhabe, eine Konferenz und ein Schulbesuch

In der heutigen Freitagspost blickt Daniel zurück auf Pizza & Politik im Wahlkreisbüro und nach vorn auf die Schalte zur Ukraine am kommenden Dienstag.

Unser Wahlkreisbüro in Hockenheim ist ein toller Ort der Gespräche und der demokratischen Teilhabe. Kürzlich durfte ich das wieder erleben, als wir bei „Pizza & Politik“ den Laden voll mit jungen Menschen hatten. Und doch: In den letzten Monaten haben wir alle auch gemerkt, dass Online-Konferenzen auch ihre Vorteile haben. Darum will ich das Beste aus beiden Welten für meine Wahlkreisarbeit nutzen. Gute Veranstaltungen vor Ort im Wahlkreisbüro – aber auch Videokonferenzen, wenn es passt.

Die Freitagspost: An der polnisch-ukrainischen Grenze

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über seine Reise an die polnisch-ukrainische Grenze, die er gemeinsam mit seiner Kollegin Dorothea Kliche-Behnke und seinem Kollegen Florian Wahl unternommen hat, um sich vor Ort über die Folgen des Putin’schen Angriffskriegs auf die Ukraine zu informieren.

Von Willy Brandt stammt das Zitat: „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ (Bonn, 3.11.1981) Ich war von Sonntag bis Dienstag gemeinsam mit der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dorothea Kliche-Behnke und dem Vorsitzenden des Sozialausschusses Florian Wahl im südostpolnischen Grenzgebiet zur Ukraine um informiert zu werden und Gespräche zu führen. Wir haben diese Reise gemacht, weil wir als Abgeordnete so viele Rückmeldungen über die große humanitäre Katastrophe, die Putins verbrecherischer Angriffskrieg ausgelöst hat, und die enorme Solidaritätsleistung der Menschen in Polen und der Hilfsorganisationen weltweit bekommen haben. Und in allen Telefonaten hieß es: „Ihr könnt Euch das nicht vorstellen. 20.000 Geflüchtete am Tag, davon die Hälfte Kinder.“

Die Freitagspost: Daria verlässt das Wahlkreisbüro

In der heutigen Freitagspost verabschiedet sich Daria aus dem Wahlkreisbüro vom Team Born.

In dieser Woche kommt die Freitagspost nicht von Daniel Born, sondern von seiner Mitarbeiterin Daria Becker. Der Grund dafür: Am 31. März werde ich das Wahlkreisbüro verlassen und darf mich auf diesem Wege von Euch und Ihnen allen verabschieden.

Als ich im Jahr 2014 im Wahlkreisbüro angefangen habe, damals bei Daniels Vorgängerin Rosa Grünstein, durfte ich mich in ihrem Newsletter vorstellen. Nach dem Zitat des Regisseurs Francois Truffaut „Man kann niemanden überholen, wenn man in seine Fußstapfen tritt“ war es mein Anspruch, durch meine Arbeit eigene Spuren zu hinterlassen. Im Kontakt mit den Ortsvereinen, Verbänden und Bürgerinnen und Bürgern war ich immer eine gute Anlaufstelle für alle Anliegen. Bei Daniels Schwerpunktthemen Arbeitsmarkt- oder Queerpolitik konnte ich durch die parlamentarische Zuarbeit interessante und teils knifflige juristische Fragestellungen angehen, bei kommunalpolitischen Themen vor allem den Menschen im Wahlkreis direkte Hilfestellungen geben und sie so unterstützen.

Die Freitagspost: Der ukrainische Generalkonsul bei der SPD-Fraktion und eine Sternstunde im Parlament

In der heutigen Freitagspost berichtet Daniel über den Austausch der SPD-Landtagsfraktion mit dem ukrainischen Generalkonsul und über die Resolution des Landtags zum Ukraine-Krieg.

Es ist Krieg in Europa. Bei allen politischen Entscheidungen, die auf der Agenda standen, war dies selbstverständlich in dieser Landtagswoche das zentrale Thema.

Bereits am Dienstag gab es einen Austausch zwischen dem ukrainischen Generalkonsuls Yuriy Yarmilko und der SPD-Landtagsfraktion. Eindringlich schilderte Yarmilko den „unvorstellbaren Schrecken“ in den Kriegsgebieten: „Es fällt nicht leicht, ruhig und diplomatisch zu sprechen, wenn ihre Familie und ihre Verwandten bombardiert werden“, so der Generalkonsul. „Wir sind ein lebendiger Schild zwischen Russland und Europa.“ Aus dem Westen erhoffe sich sein Land mehr Hilfe – auch in Form von Waffenlieferungen. Die Frage für uns alle: „Was kann Baden-Württemberg tun?“ Die Hilfe der Menschen in Baden-Württemberg sei ganz wichtig, erklärte Yarmilko, dessen Generalkonsulat täglich Schlangen von Geflüchteten aus der Ukraine betreut. Besonders hob er dabei die Hilfe für die Kinder hervor: „Wir danken jeder Stadt, die Menschen aufnimmt. Nicht überall geht es reibungslos, da könnte das Land noch helfen.“