Woche für Woche
Jetzt geht es gleich zur Didacta-Messe, wo ich auf einem Podium über gute Kita-Politik diskutieren werde und danach nach Titisee zur zweitägigen Klausurtagung des Landesvorstands.
Darum ist die Freitagspost heute Morgen eine schöne Gelegenheit für mich, noch einmal die Parlamentswoche in Stuttgart zu reflektieren. Wie immer hatten wir viel Diskussionsbedarf – Streit gehört dazu. Aber gestern haben SPD, Grüne, CDU und FDP einen gemeinsamen Antrag in den Landtag eingebracht und damit ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus und Judenhass gesetzt. Oder wie es unser Partei- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch formulierte: „Von diesem Antrag geht die Botschaft aus, dass alle, die jüdische Einrichtungen verächtlich machen wollen, auf den erbitterten Widerstand der Demokraten stoßen.“
Jüdische Einrichtungen und Erinnerungsstätten in Baden-Württemberg sollen bei Demonstrationen und Versammlungen künftig besser geschützt werden: Der Antrag sieht vor, dass Versammlungsbehörden und Polizei auf der Grundlage einer Handreichung des Innenministeriums antisemitische, antijüdische und antiisraelische Demonstrationen vor jüdischen Gedenkstätten einschränken oder unterbinden können.
Selten kann ich einfach mit dem Fahrrad zur Podiumsdiskussion fahren. Gestern Abend war das schon etwas Schönes: Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte zum Thema „Sinn und Unsinn von Kita-Gebühren“ ins Lutherhaus in „meinem“ Schwetzingen eingeladen.
Als ich in der Kurpfalzstraße und dann in der Carl-Theodor-Straße radelte und dann (natürlich!) in der Mannheimer Straße geschoben habe, merkte ich, dass da eine eigene Nervosität in mir aufstieg. Klar, für die gebührenfreie Kita werbe ich seit Jahren überall im Land und kämpfe auf Podien, in Hearings oder Vorträgen. Aber mit seinen Argumenten zu Hause in die Bütt zu gehen – mit den Menschen zu diskutieren, die man seit Jahren aus der Stadt, dem Ortsverein oder der Nachbarschaft kennt, ist etwas Anderes.
16 Bundesländer – da kann man voneinander lernen. Wir – also die Mitglieder des Bildungs-AK der SPD-Landtagsfraktion – haben uns in dieser Woche in die Freie und Hansestadt Hamburg aufgemacht, die nicht nur gebührenfreie Kitas, A13 für Grundschullehrer*innen und ein konsequentes Zwei-Säulen-Modell hat, sondern mit dem Sozialindex auch ein knallhartes, an den sozialen Bedarfen orientiertes System zur Ressourcenverteilung hat. Das ist sozialdemokratische Handschrift – und diese wird belohnt. Hamburg ist nicht nur Zuzugsort von Erzieher*innen und Lehrer*innen, sondern liegt in fast allen aktuellen Bildungsstudien auf den vorderen Plätzen.
Es ist eine Woche der Angst und der Trauer für viele Menschen in unserer Region. Und es ist eine Woche des Mitgefühls für uns alle. Die Erdbeben-Katastrophe vom 6. Februar macht uns fassungslos.
Viele von uns haben Familie oder Freund*innen in den betroffenen Gebieten in Syrien, aber vor allem in der Türkei. Oder es sind unsere Familienangehörigen, Freund*innen, Nachbar*innen, Kolleg*innen oder Vereinskamerad*innen, die Familie in den betroffenen Gebieten haben. Wir spüren einmal mehr, was wir längst wussten: Wir sind menschlich aufs Engste seit vielen Generationen verbunden. Wir alle trauern gemeinsam.
Baden-Württemberg muss sich endlich entschuldigen. Die demokratische Reise unseres Landes seit 1945 hatte auch seine Irrungen und Wirrungen. Eine vollkommen falsche Richtung nahm sie 1972 mit dem sogenannten Radikalenerlass. Der Beschluss von Willy Brandt und der Ministerpräsidenten der Länder sah vor, dass vor jeder Einstellung in den öffentlichen Dienst eine Anfrage beim Verfassungsschutz gestellt werden musste. Der Bund und die sozialdemokratisch regierten Länder beendeten bereits 1979 wieder diesen Fehler. In Süddeutschland wurde noch in den 80er Jahren nach dem Radikalenerlass vorgegangen.
Im Januar startet für mich das Arbeitsjahr – und in den vergangenen Jahren habe ich mich daran gewöhnt – mit den Klausurtagungen: Am Montag war die Klausur des Fraktionsvorstands in Mannheim, dann von Dienstag bis gestern ging die gesamte Fraktion in unserer Quadrate-Großstadt in Klausur. Heute Abend geht es zum Spitzentreffen nach Bad Boll – und morgen findet dann dort zunächst die Klausur des Landespräsidiums und dann des Landesvorstands statt.
Natürlich sind das Gespräch und auch der direkte Kontakt wichtig – aber am Schluss muss sich jede Sitzung, jedes Treffen und jede Besprechung an den Ergebnissen messen lassen. Gerade die Ergebnisse der Landtagsfraktion können sich sehen lassen.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel Born über die Gewalt in der Silvesternacht und die Folgen, die daraus für unsere Gesellschaft entstehen.
Wir sind gemeinsam in ein neues Jahr gestartet. Nun liegt das Buch mit den leeren Seiten vor uns. Es liegt an jeder und jedem, wie es gefüllt wird. Natürlich schreibt jede und jeder seine und ihre eigenen Geschichten – aber die besten sind doch die, wo mit Gemeinschaft und Zusammenhalt etwas gelingt.
Die Polizistinnen und Polizisten, die Feuerwehrfrauen und –männer, die Mitarbeiter*innen der Hilfs- und Rettungsorganisationen zeigen jeden Tag, was gelingt, wenn man gemeinsam anpackt: Nämlich dass wir alle sicher und gut leben können. Dass Menschen geholfen wird. Und dass unser Staat funktioniert.
In der heutigen Freitagspost blickt Daniel Born zurück auf das Jahr 2022, das insbesondere durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine geprägt wurde.
Von meinem großen politischem Vorbild Marie Juchacz stammt folgendes Zitat: „Neue Zeiten bringen neue Ideen und machen neue Kräfte mobil.“ Neue Zeiten? Zeitenwende?
Der Einmarsch Putins in die Ukraine hat alles verändert. Bundeskanzler Olaf Scholz, der unser Land hervorragend führt in dieser schweren Zeit, hat es mit dem Wort „Zeitenwende“ auf den Punkt gebracht.
Der Rückblick auf 2022 ist für jeden von uns geprägt von dem Schrecken, der durch die Rückkehr des Kriegs nach Europa ausgelöst wurde: Putin lässt Spielplätze, Krankenhäuser und sogar eine Atomanlage bombadieren. So viele Menschen verlieren ihr Zuhause. Es herrscht große Angst.
In der heutigen Freitagspost wünscht Daniel ein frohes Weihnachtsfest und führt aus, warum die SPD gegen die von der Landesregierung geplante Teilprivatisierung des Stromübertragungsnetz-Betreibers TransnetBW ist.
Von Herzen wünsche ich Ihnen und Euch ein glückliches und gesegnetes Weihnachtsfest. Darf ich wenige Stunden vor Heiligabend noch mit einem letzten Blitzlicht aus dem Landtag für dieses Jahr mich zwischen die Weihnachts-Mails mischen? Es geht ganz sicher um ein Thema, das uns im Rückblick auf dieses Jahr intensiv beschäftigen sollte. Um was geht es?
Nach dem Willen der EnBW soll ihre Tochter TransnetBW zu fast 50 Prozent teilprivatisiert werden. TransnetBW betreibt das Stromübertragungsnetz und damit die großen Stromleitungen in Baden-Württemberg. Die EnBW will mit diesem Verkauf frisches Kapital einnehmen, das sie dem Vernehmen nach für Investitionen in Erneuerbare-Energie Anlagen und die Modernisierung der Netze benötigt.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel Born über die Beratungen zum Doppelhaushalt und über seine Rede zur Ausstellungseröffnung „1948“ in der Lobby des Haus des Landtags.
Bei den Beratungen des neuen Doppelhaushalts hat die SPD-Fraktion im Landtag die Einrichtung eines eigenen Entlastungspakets des Landes in Höhe von rund drei Milliarden Euro (für die Jahre 2023 und 2024) gefordert. Das Paket umfasst Sofortmaßnahmen in der Krise ebenso wie Hilfen für Bildung und Betreuung sowie Gesundheit und Pflege. Darüber hinaus sieht das Paket weitere Investitionen in die Energie- und Verkehrswende vor. Grüne und CDU sprechen die immensen Probleme zwar an, aber sie lösen sie nicht. Denn wenn sie zwar über all diese Probleme, aber nicht über Milliarden reden, dann wird ihre Politik nicht wirken. Und ich bin davon überzeugt: Politik ist nicht dafür da, als erweitertes YouTube-Tutorial die Menschen über Themen zu belehren, sondern Probleme zu lösen. Ein konkretes Beispiel? Wie gerne reden Vertreter*innen von CDU und Grüne über die Energiewende – aber bei Wind und Sonne hinkt das Land allen anderen Bundesländern hinterher. Und neben den akuten Nothilfen gehe es jetzt auch um antizyklische Investitionen, gegen den absehbaren Konjunktureinbruch und für die Zukunft des Landes: „Dass wir in einer Krise stecken heißt nicht, dass Sie nicht investieren können“, hat unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch an die Adresse von Ministerpräsident Kretschmann gesagt und hinzugefügt: „Es heißt, dass Sie investieren MÜSSEN!“
In der heutigen Freitagspost geht es um die Zukunft von Baden-Württemberg und um gute Arbeit.
Baden-Württemberg hat die beste Zeit … vor sich! Ganz ehrlich: Viele von Ihnen und Euch hätten doch gedacht, dass der Satz anders weitergeht. Manchmal hat man in Reden den Eindruck, als hätte sich so eine Patina auf unser Land gelegt. Die besten Autos, aber wer will die in Zukunft noch? Die Energiewende kommt – aber unter Kretschmann wurde sie im Land verschlafen. Mehr Qualifikation und Bildung, nur Baden-Württemberg fällt zurück.
Ich kenne diese Daten auch – aber ich weiß auch, dass wir Fortschrittsland sind. Unsere Gründungsidee ist Fortschritt: Das Zusammenwirken von drei getrennten Nachkriegsländern, zwei verschiedenen gewachsenen Ländern und vielen Regionen.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel Born über den Welt-Aids-Tag: Gemeinsam können wir diese furchtbare Krankheit besiegen.
Gestern war Welt-Aids-Tag und es war mir eine große Ehre, aus diesem Anlass die baden-württembergischen Aids-Hilfen im Landtag begrüßen zu dürfen. Als die Deutsche Aidshilfe 1983 gegründet wurde, waren die ersten bekannt gewordenen Aids-Infektionen nur wenige Jahre her und man stand ganz am Anfang einer gesundheitlichen, aber auch gesellschaftlichen Krise.
Auch die 90er Jahre – und daran erinnere ich mich auch ganz persönlich – waren weiter geprägt von Angst vor Blut und Begegnungen, vor Ansteckung. Und immer gehörte die Trauer um Menschen dazu, die wir so früh verloren haben.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und berichtet über den Antrag „Eine gleichwertige Versorgung mit Frauenhäusern in ganz Baden-Württemberg“ der SPD-Landtagsfraktion.
Heute ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Viele Gewalttaten finden in den „eigenen vier Wänden“ statt – Zuhause. Frauen, die in Baden-Württemberg in Großstädten wohnen, haben im Notfall bessere Chancen, in einem Frauenhaus gut unterstützt zu werden als beispielsweise Frauen aus ländlicheren Gebieten oder den Umgebungskommunen von Großstädten. Das wollen wir von der SPD-Landtagsfraktion ändern. „Eine gleichwertige Versorgung mit Frauenhäusern in ganz Baden-Württemberg“ ist das Ziel eines Gesetzentwurfs, den wir heute in das parlamentarische Verfahren einbringen. Meine Kollegin Dorothea Kliche-Behnke, unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin, bringt es auf den Punkt: „Jede Frau in Baden-Württemberg soll Schutz vor Gewalt bekommen. Zurzeit ist der Schutz davon abhängig, wo in Baden-Württemberg die Frauen wohnen. Der Schutz ist in erster Linie eine Frage der Finanzierung und des Personals. Und da steht Baden-Württemberg im Bundesvergleich schlecht da.“
In der heutigen Freitagspost beschäftigt sich Daniel mit dem Vorstoß der Innenministerin, eine Obergrenze für Bargeld einzuführen.
Heute ist Vorlesetag in der Kita und ich freue mich schon auf meinen Einsatz. Kinder sind ein sehr strenges Publikum und man erntet sofort Widerspruch, wenn die Geschichte nicht stimmt.
Natürlich darf sie fantasievoll, lustig und auch übertrieben sein – aber stimmen muss sie schon. Wenn ich den Kindern eine Geschichte erzählen würde, wo jemand ein ganzes Haus kauft und das auf einmal mit lauter Bargeldscheinen bezahlt, dann bekäme ich die Antwort: „Du spinnst!“
In der heutigen Freitagspost begründet Daniel Born, warum der Einsatz der SPD für das Bürgergeld so wichtig für unser Land ist.
Guten Morgen liebe CDU,
Margret Thatcher ist am Telefon – sie hätte gerne ihre Argumente zurück.
Ich bitte um Entschuldigung, dass ich diesen Freitag die Post nicht mit einem Gruß an die Leser*innen sondern an die CDU beginne – aber das, was wir derzeit erleben, erinnert einfach zu sehr an Thatcher und zu wenig an 2022. CDU und CSU haben die Mär vom „faulen Arbeitslosen, der nur eine knallharte Medizin“ brauche, zurück in die Debatte gebracht. Man kann nur den Kopf schütteln.
Worum geht es? Mit dem Bürgergeld startet Deutschland als funktionierender Sozialstart neu durch und schafft mehr Respekt, mehr Solidarität, mehr Chancen. Der Bürgerbegriff unserer Demokratie liegt diesem Neustart zugrunde und darum passt auch der Begriff Bürgergeld hervorragend. Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Zutrauen, Vertrauen und Sicherheit. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Notwendigkeit, Fachkräfte für Baden-Württemberg zu gewinnen.
Beim Bäcker bekomme ich, ohne was zu bestellen, schon mein Brötchen eingepackt. So ist es halt mit den Gewohnheiten. Und ich liebe einfach diese Handwerkerbrötchen: Schnittbrötchen, zwei Scheiben Fleischkäseaufschnitt und eine Gewürzgurke. Das macht mich glücklich.
Diese Woche meinte die Verkäuferin: „Wissen Sie, Herr Born, Handwerkerbrötchen haben wir, aber keine Handwerker mehr.“ Und dann klagte sie mir ihr Leid, wie lange sie schon auf den Einbau der Wärmepumpe daheim warten, obwohl die Finanzierung jetzt gut möglich sei.
Aber so ist es ja überall. Fast jeden Tag begegnet einem das Wort „Fachkräftemangel“. Als Sozialdemokrat könnte man jetzt besserwisserisch die Arme vor der Brust verschränken – denn wir haben es schon immer gewusst. Dieses Land wird von Menschen für Menschen gemacht, jeden Tag aufs Neue. Und genau jetzt fehlen Menschen.
In der heutigen Freitagspost verabschiedet sich Praktikant Dominik Heß vom Team Born.
In den letzten vier Wochen durfte ich in meinem Praktikum die Arbeit von Daniel Born begleiten. Sehr gerne möchte ich meine Freitagspost mit zwei Fragen an alle Lesenden beginnen, die mich während meines Praktikums beschäftigt haben. Die erste Frage ist: Was erwarten WIR von der Politik und den Abgeordneten? Die zweite Frage, die ich mir gestellt habe, lautet: Wer trägt im Verhältnis zwischen Bürger*innen und ihren politischen Vertreter*innen welche Verantwortung?
Mit diesen beiden Fragen ging ich in viele Gespräche und Veranstaltungen, bei denen ich Daniel Born begleiten durfte. Ich nahm daraus zahlreiche Impulse mit – aber noch keine abschließenden Antworten. Etwas, das mir jedoch sehr bewusst geworden ist, sind die diffusen Räume, in denen politische Entscheidungen getroffen werden und die mir immer weniger abgegrenzt erscheinen. Politiker*innen selbst sind in komplexe Systeme eingebettet und müssen sich in komplizierten, vielschichtigen Settings zurechtfinden, sich positionieren und Antworten geben, zumindest aber Vorschläge machen, die nicht bevormundend sind - ein schwieriger Balanceakt. Aber dafür besitzen Sie auch Macht und „Macht bedeutet Verantwortung. In Demokratien müssen jene, die Macht ausüben, sich gegenüber jenen, die sie bevollmächtigt haben, verantworten.“ (Helena Schwarzenbeck)
Wir haben Deutschland so gern, dass wir am liebsten zwei davon haben. Dieser Satz wird der früheren britischen Premierministerin Margret Thatcher zugesprochen. Und so harsch wie dieser Satz ist, es schwingt dieser herrliche englische Humor mit. Und sicher können wir auch heute darüber lächeln, weil Thatcher ja nicht Recht behalten hat. In dieser Woche haben wir einmal mehr den Tag der Deutschen Einheit gefeiert, ich mit ganz wundervollen SPD-Festen in Sandhausen und Reilingen.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel übers Recht haben und über einen Sommerabend im Tabak-Museum Hockenheim.
Bei einer bildungspolitischen Podiumsdiskussion habe ich mal gesagt, dass ich furchtbar gerne unrecht hätte. Warum? Weil eine Runde in der Opposition fünf Jahre dauert. Der Besuch der Kita dauert im Durchschnitt weniger als fünf Jahre, der Besuch der Grundschule sogar nur vier Jahre. Wenn ich vor interessierten Eltern argumentiere und aufzeige, wie falsch die Bildungspolitik der Landesregierung ist, dann weiß ich, dass die Kinder dieser Eltern in ihrer kompletten Kita- und Grundschulzeit nicht von unserer Politik profitieren werden. Und darum habe ich mal gesagt, dass ich furchtbar gerne unrecht hätte. Weil es mir um die Kinder und nicht ums Recht haben geht.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den anstehenden Museumsabend im Tabak-Museum Hockenheim und über einen Schatz.
2018 starteten wir mit den Schatz(be)suchen durch unsere Heimat – und jetzt steht schon die elfte Ausgabe an.
Am Donnerstag, den 18. August findet der Sommerabend im Museum in Hockenheim statt. In unserer weltbekannten Rennstadt haben Tabakanbau und -verarbeitung eine lange Tradition und verhalfen der Gemeinde in der Vergangenheit zu Ansehen und Auskommen. 1860 wurde die erste Zigarrenfabrik gegründet und weitere folgten, bis in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts weit über 2000 Frauen und Männer in den ansässigen Zigarrenfabriken arbeiteten. Das 1984 eröffnete Tabakmuseum informiert über die Historie des Tabaks und seiner Verarbeitung und lässt die Tradition wiederaufleben, auch wenn es heute in Hockenheim keine Zigarrenfabrik mehr gibt und der Tabakanbau stark zurückgegangen ist.
