Die Freitagspost: Wir können aktiv dafür sorgen, dass Aids beendet wird

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel Born über den Welt-Aids-Tag: Gemeinsam können wir diese furchtbare Krankheit besiegen.

Gestern war Welt-Aids-Tag und es war mir eine große Ehre, aus diesem Anlass die baden-württembergischen Aids-Hilfen im Landtag begrüßen zu dürfen. Als die Deutsche Aidshilfe 1983 gegründet wurde, waren die ersten bekannt gewordenen Aids-Infektionen nur wenige Jahre her und man stand ganz am Anfang einer gesundheitlichen, aber auch gesellschaftlichen Krise.

Auch die 90er Jahre – und daran erinnere ich mich auch ganz persönlich – waren weiter geprägt von Angst vor Blut und Begegnungen, vor Ansteckung. Und immer gehörte die Trauer um Menschen dazu, die wir so früh verloren haben.

Die Freitagspost: Jede Frau in Baden-Württemberg soll Schutz vor Gewalt bekommen

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und berichtet über den Antrag „Eine gleichwertige Versorgung mit Frauenhäusern in ganz Baden-Württemberg“ der SPD-Landtagsfraktion.

Heute ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Viele Gewalttaten finden in den „eigenen vier Wänden“ statt – Zuhause. Frauen, die in Baden-Württemberg in Großstädten wohnen, haben im Notfall bessere Chancen, in einem Frauenhaus gut unterstützt zu werden als beispielsweise Frauen aus ländlicheren Gebieten oder den Umgebungskommunen von Großstädten. Das wollen wir von der SPD-Landtagsfraktion ändern. „Eine gleichwertige Versorgung mit Frauenhäusern in ganz Baden-Württemberg“ ist das Ziel eines Gesetzentwurfs, den wir heute in das parlamentarische Verfahren einbringen. Meine Kollegin Dorothea Kliche-Behnke, unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin, bringt es auf den Punkt: „Jede Frau in Baden-Württemberg soll Schutz vor Gewalt bekommen. Zurzeit ist der Schutz davon abhängig, wo in Baden-Württemberg die Frauen wohnen. Der Schutz ist in erster Linie eine Frage der Finanzierung und des Personals. Und da steht Baden-Württemberg im Bundesvergleich schlecht da.“

Die Freitagspost: Vorlesetag in der Kita und ein Schwarzgeldparadies namens Deutschland

In der heutigen Freitagspost beschäftigt sich Daniel mit dem Vorstoß der Innenministerin, eine Obergrenze für Bargeld einzuführen.

Heute ist Vorlesetag in der Kita und ich freue mich schon auf meinen Einsatz. Kinder sind ein sehr strenges Publikum und man erntet sofort Widerspruch, wenn die Geschichte nicht stimmt.

Natürlich darf sie fantasievoll, lustig und auch übertrieben sein – aber stimmen muss sie schon. Wenn ich den Kindern eine Geschichte erzählen würde, wo jemand ein ganzes Haus kauft und das auf einmal mit lauter Bargeldscheinen bezahlt, dann bekäme ich die Antwort: „Du spinnst!“

Die Freitagspost: Margret Thatcher ist am Telefon – sie hätte gerne ihre Argumente zurück.

In der heutigen Freitagspost begründet Daniel Born, warum der Einsatz der SPD für das Bürgergeld so wichtig für unser Land ist.

Guten Morgen liebe CDU,

Margret Thatcher ist am Telefon – sie hätte gerne ihre Argumente zurück.

Ich bitte um Entschuldigung, dass ich diesen Freitag die Post nicht mit einem Gruß an die Leser*innen sondern an die CDU beginne – aber das, was wir derzeit erleben, erinnert einfach zu sehr an Thatcher und zu wenig an 2022. CDU und CSU haben die Mär vom „faulen Arbeitslosen, der nur eine knallharte Medizin“ brauche, zurück in die Debatte gebracht. Man kann nur den Kopf schütteln.

Worum geht es? Mit dem Bürgergeld startet Deutschland als funktionierender Sozialstart neu durch und schafft mehr Respekt, mehr Solidarität, mehr Chancen. Der Bürgerbegriff unserer Demokratie liegt diesem Neustart zugrunde und darum passt auch der Begriff Bürgergeld hervorragend. Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Zutrauen, Vertrauen und Sicherheit. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds.

Die Freitagspost: Handwerkerbrötchen und Fachkräftemangel

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Notwendigkeit, Fachkräfte für Baden-Württemberg zu gewinnen.

Beim Bäcker bekomme ich, ohne was zu bestellen, schon mein Brötchen eingepackt. So ist es halt mit den Gewohnheiten. Und ich liebe einfach diese Handwerkerbrötchen: Schnittbrötchen, zwei Scheiben Fleischkäseaufschnitt und eine Gewürzgurke. Das macht mich glücklich.

Diese Woche meinte die Verkäuferin: „Wissen Sie, Herr Born, Handwerkerbrötchen haben wir, aber keine Handwerker mehr.“ Und dann klagte sie mir ihr Leid, wie lange sie schon auf den Einbau der Wärmepumpe daheim warten, obwohl die Finanzierung jetzt gut möglich sei.

Aber so ist es ja überall. Fast jeden Tag begegnet einem das Wort „Fachkräftemangel“. Als Sozialdemokrat könnte man jetzt besserwisserisch die Arme vor der Brust verschränken – denn wir haben es schon immer gewusst. Dieses Land wird von Menschen für Menschen gemacht, jeden Tag aufs Neue. Und genau jetzt fehlen Menschen.

Die Freitagspost: Dominik verabschiedet sich vom Team Born

In der heutigen Freitagspost verabschiedet sich Praktikant Dominik Heß vom Team Born.

In den letzten vier Wochen durfte ich in meinem Praktikum die Arbeit von Daniel Born begleiten. Sehr gerne möchte ich meine Freitagspost mit zwei Fragen an alle Lesenden beginnen, die mich während meines Praktikums beschäftigt haben. Die erste Frage ist: Was erwarten WIR von der Politik und den Abgeordneten? Die zweite Frage, die ich mir gestellt habe, lautet: Wer trägt im Verhältnis zwischen Bürger*innen und ihren politischen Vertreter*innen welche Verantwortung?

Mit diesen beiden Fragen ging ich in viele Gespräche und Veranstaltungen, bei denen ich Daniel Born begleiten durfte. Ich nahm daraus zahlreiche Impulse mit – aber noch keine abschließenden Antworten. Etwas, das mir jedoch sehr bewusst geworden ist, sind die diffusen Räume, in denen politische Entscheidungen getroffen werden und die mir immer weniger abgegrenzt erscheinen. Politiker*innen selbst sind in komplexe Systeme eingebettet und müssen sich in komplizierten, vielschichtigen Settings zurechtfinden, sich positionieren und Antworten geben, zumindest aber Vorschläge machen, die nicht bevormundend sind - ein schwieriger Balanceakt. Aber dafür besitzen Sie auch Macht und „Macht bedeutet Verantwortung. In Demokratien müssen jene, die Macht ausüben, sich gegenüber jenen, die sie bevollmächtigt haben, verantworten.“ (Helena Schwarzenbeck)

Die Freitagspost: Den 3. Oktober müssen wir auch als Tag der Solidarität betrachten

Wir haben Deutschland so gern, dass wir am liebsten zwei davon haben. Dieser Satz wird der früheren britischen Premierministerin Margret Thatcher zugesprochen. Und so harsch wie dieser Satz ist, es schwingt dieser herrliche englische Humor mit. Und sicher können wir auch heute darüber lächeln, weil Thatcher ja nicht Recht behalten hat. In dieser Woche haben wir einmal mehr den Tag der Deutschen Einheit gefeiert, ich mit ganz wundervollen SPD-Festen in Sandhausen und Reilingen.

Die Freitagspost: Wenn man gerne unrecht hätte und ein Sommerabend im Museum

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel übers Recht haben und über einen Sommerabend im Tabak-Museum Hockenheim.

Bei einer bildungspolitischen Podiumsdiskussion habe ich mal gesagt, dass ich furchtbar gerne unrecht hätte. Warum? Weil eine Runde in der Opposition fünf Jahre dauert. Der Besuch der Kita dauert im Durchschnitt weniger als fünf Jahre, der Besuch der Grundschule sogar nur vier Jahre. Wenn ich vor interessierten Eltern argumentiere und aufzeige, wie falsch die Bildungspolitik der Landesregierung ist, dann weiß ich, dass die Kinder dieser Eltern in ihrer kompletten Kita- und Grundschulzeit nicht von unserer Politik profitieren werden. Und darum habe ich mal gesagt, dass ich furchtbar gerne unrecht hätte. Weil es mir um die Kinder und nicht ums Recht haben geht.

Die Freitagspost: Ein Sommerabend im Museum und ein Schatz

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den anstehenden Museumsabend im Tabak-Museum Hockenheim und über einen Schatz.

2018 starteten wir mit den Schatz(be)suchen durch unsere Heimat – und jetzt steht schon die elfte Ausgabe an.

Am Donnerstag, den 18. August findet der Sommerabend im Museum in Hockenheim statt. In unserer weltbekannten Rennstadt haben Tabakanbau und -verarbeitung eine lange Tradition und verhalfen der Gemeinde in der Vergangenheit zu Ansehen und Auskommen. 1860 wurde die erste Zigarrenfabrik gegründet und weitere folgten, bis in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts weit über 2000 Frauen und Männer in den ansässigen Zigarrenfabriken arbeiteten. Das 1984 eröffnete Tabakmuseum informiert über die Historie des Tabaks und seiner Verarbeitung und lässt die Tradition wiederaufleben, auch wenn es heute in Hockenheim keine Zigarrenfabrik mehr gibt und der Tabakanbau stark zurückgegangen ist.

Die Freitagspost: Bertha Benz, Fortschrittsglaube und Selbstvertrauen
Bild: Bahnfrend/Wikipedia/CCBYSA

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die erste Fahrt von Bertha Benz mit dem Patentwagen Nummer 3 und den CSD in Stuttgart.

Einmal Mäuschen in der Geschichte sein. An einem Wendepunkt der Menschheit einfach beobachten können. Ich würde den 5. August 1888 nehmen. Genau heute vor 134 Jahren.

Ich stelle mir vor, wie genervt Bertha Benz gewesen sein muss. Ihr Mann der Tüftler, Ingenieur und Unternehmer, der seine Idee einfach – wortwörtlich – nicht auf die Straße bringt. Am 5. August findet er einen Zettel auf dem Schreibtisch: „Sind auf dem Weg nach Pforzheim.“ 13 Stunden später erhält er ein Telegramm: „Sind glücklich und ohne Schaden in Pforzheim angekommen.“

Die Freitagspost: Ein Tag in Ulm und Führung für Baden-Württemberg

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über seinen Besuchstag in Ulm und über die Pläne von Andreas Stoch für unser Land.

Gestern hatte ich einen Besuchstag in Ulm. Auf dem Plan standen eine politische Diskussionsrunde, ein Besuch der Batterieforschung im ZSW und die Besichtigung der Münsterbauhütte. Dort bekam ich die Möglichkeit, in einem Simulator durch das mittelalterliche Ulm zu fliegen. Was hat dieses Münster schon alles erlebt? In wie vielen Kriegen und Krisen sind Menschen hierhergekommen, um zu beten und Hoffnung zu finden. Krankheiten, Ernteausfälle, Belagerungen. Die letzten Jahre hat das Münster auch erlebt, wie wir in Sorge waren – und es immer noch sind. Die COVID-Pandemie ist eine große Krise. Sie hat unser Leben verändert.

Die Freitagspost: Die Landtagsfraktion zu politischen Gesprächen in Berlin

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Klausurtagung der Landtagsfraktion in Berlin und über die vielen Jubiläen, die gerade anstehen.

Von Montag bis gestern war ich auf der Klausurtagung der Landtagsfraktion in Berlin. Neben einem von mir erarbeiteten Papier, wie die Mietpreisbremse auch bei möblierten Wohnungen nicht umgangen werden kann, stand natürlich als großes Thema im Raum, wie wir sicher und in sozialem Zusammenhalt als Gesellschaft durch diese schweren Zeiten kommen. Putins verbrecherischer Angriffskrieg bedeutet für die Menschen in der Ukraine Tod, Flucht und Leid – und für uns alle in Europa eine Zeitenwende. Dies wurde auch bei unseren Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Innenministerin Nancy Faeser, Parteivorsitzendem Lars Klingbeil und Staatssekretärin Franziska Brantner deutlich. Bereits zum Auftakt der Klausur haben wir uns am ersten Abend mit den baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten der SPD ausgetauscht. In der Landesvertretung Baden-Württemberg ging es dabei vor allem um Fragen der Energieversorgung sowie die außen- und sicherheitspolitische Lage.

Die Freitagspost: In Plankstadt wird diese Woche gefeiert
Bild: Gemeinde Plankstadt

Diese Woche wird bei uns gefeiert: 1251 Jahre Plankstadt! Was ein Fest. Gestern war ein toller Auftakt und es war einfach schön, wieder die Parteifreund*innen aus der Gemeinderatsfraktion und dem Ortsverein zu sehen. Ich durfte mitwirken und ein Grußwort an das feiernde Plankschd richten. Weil eben dieses Wochenende einfach alles Plankstadt ist, kommt dies nun noch einmal in der Freitagspost. Übrigens haben wir die meisten meiner Grußworte unter www.daniel-born.de aufgeführt – wer also mal stöbern möchte, was ich so sage: Herzliche Einladung!

Liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten in Bund, Land und Kommunen,
sehr geehrter Herr Staatssekretär,
Herr Landrat,
Frau Bürgermeisterin,
die Herren Bürgermeister,
meine Damen und Herren,

Hélder Câmara, brasilianischer Erzbischof und Träger des alternativen Nobelpreises, hat gesagt: „Wenn einer allein träumt, ist es nur ein Traum. Wenn alle zusammen träumen, ist es der Beginn einer neuen Wirklichkeit.“

Die Freitagspost: Eine Feier und eine Zukunft für die Ukraine und Europa

Gestern Abend saß ich beim Empfang zu „100 Jahre Landesbaugenossenschaft“, als wir plötzlich alle auf unser Smartphone schauten. Es lief über die Ticker: „Beitrittsstatus für Moldau und Ukraine“. Was für eine historische Stunde. Inmitten dieses Angriffskriegs durch Putin bekennen wir Europäer*innen, dass wir unseren Weg gemeinsam gehen wollen. In Freiheit und Demokratie. Möglich gemacht hat diese Klarheit auch das eindeutige Votum der drei großen Gründerstaaten der EU. Emmanuel Macron, Mario Draghi und Olaf Scholz waren nach Kiew gefahren. Und das nicht mit leeren Händen, sondern mit der eindeutigen Aussage: Ihr gehört zu uns – und wir alle gehören zusammen.

In so einer historischen Woche überlege ich mir: Was soll ich in der Freitagspost schreiben? Woran wir hier im Landtag arbeiten, ist doch so viel kleiner und passt nicht richtig dazu. Aber irgendwie doch. Die Landespolitik ist eben oft kleinteiliger und näher am konkreten Fall. Aber alles was in der Welt geschieht, wird eben irgendwann konkret. Im Landtag ging es in dieser Woche viel um die steigenden Preise, die Energieversorgung, die Situation in der Landwirtschaft. Alles Themen, die direkt mit dem Angriff Putins auf die Ukraine zu tun haben.

Die Freitagspost: Das 9-Euro-Ticket und ein Stopp-Schild

In der heutigen Freitagspost widmet sich Daniel dem 9-Euro-Ticket und den Radwegen in Kronau.

Letzten Freitag saßen wir mit Freunden beim Essen zusammen und es ging um das 9-Euro-Ticket. Um ehrlich zu sein war der Aufhänger, dass einer aus der Runde meinem Büroleiter in den sozialen Medien neudeutsch gesprochen „followed“ (folgt) und darum live miterlebt hat, wie Christian mit dem 9-Euro-Ticket zur re:publica nach Berlin gefahren ist. Es ging dann um eine Fahrt nach Duisburg über Kaiserslautern. Und natürlich ging es um die Punker auf Sylt. Und alle haben das 9-Euro-Ticket. Was für ein Erfolg. Und was für ein gemeinsames Thema.

Die Freitagspost: Eine beschämende Bilanz der Landesregierung bei der Energie- und Heizwende

In der heutigen Freitagspost prangert Daniel die beschämende Bilanz der Landesregierung bei der Energie- und Heizwende an.

Die Bilanz der Landesregierung bei der Energie- und Heizwende ist beschämend. Wenn jetzt beim Windkraftausbau der Bund wieder die Kohlen aus dem Feuer holen muss und dabei immer wieder Baden-Württemberg als Beispiel dafür gilt, wie ein Land nicht vorankommt, ärgert mich das sehr. Der dramatische Klimawandel verlangt Machen – und damit ist eben nicht das schönste Sharepic, sondern reale Politik für Klimaschutz gemeint. In dieser Woche gab es auch Schwarz auf Weiß einmal mehr zu sehen, dass bei der Landesregierung schon im direkten Zuständigkeitsbereich die Energiewende keine Rolle spielt, wenn es konkret wird. Bei der Energiewende fehlt es der grün-schwarzen Landesregierung an Antrieb und Ehrgeiz, nicht weniger offenbart die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der SPD: Gerade mal 170 von 8000 Landesgebäuden haben bisher ein Solardach, das ist ein starkes Stück. Die Landesregierung reagierte auf diese Peinlichkeit wie so oft mit einer Ankündigung: man wolle diesen Wert verfünffachen. Allein für diese Zusage war jahrelanges Bohren der SPD nötig. Und Verfünffachung klingt besser, als sie ist: Bei derzeit gerade mal zwei Prozent Landesgebäuden mit Solardach bedeutet das dann magere zehn Prozent!

Die Freitagspost: Was der Hauptstadtstreit mit einem Untersuchungsausschuss zu tun hat

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den Hauptstadtstreit zwischen Bonn und Frankfurt und über den aktuellen Untersuchungsausschuss zum Thema Machtmissbrauch.

Was die wieder in Dornbusch beschlossen haben … Dornbusch? Gut, vom Hauptstadtstreit zwischen Bonn und Frankfurt ist nicht viel übrig geblieben – schließlich sind wir heute alle froh, dass Berlin unsere ungeteilte Hauptstadt ist. Tatsächlich war es aber so, dass die hessische Regierung 1948 bereits begonnen hatte, dem künftigen Bundestag im Frankfurter Stadtteil Dornbusch ein passendes – an die Architektur der Paulskirche angelehntes – Parlament zu bauen. Heute ist in dem Rundbau der HR mit seinen Studios untergebracht.

Die Frage, wie es zu der überraschenden Entscheidung für Bonn und gegen Frankfurt kam, war die Geburtsstunde eines besonderen Mittels unserer parlamentarischen Demokratie: dem Untersuchungsausschuss. Es gab nämlich immer wieder Gerüchte, dass Bestechungsgelder geflossen sind.

Die Freitagspost: Katholikentag und Kopenhagen

In der heutigen Freitagspost berichtet Daniel vom Katholikentag in Stuttgart und von einer Ausschussreise nach Kopenhagen.

Es ist Katholischer Kirchentag in Stuttgart und gestern habe ich uns auf einem Podium vertreten, auf dem es um Zeitsouveränität ging. Das Motto des Katholikentags „Leben teilen“ legt ja nahe, dass auch die Frage diskutiert wird, wie wir Arbeit und alles andere miteinander sinnvoll ins Verhältnis bringen. Mir ist es dabei immer wichtig deutlich zu machen, dass wir in den letzten Jahren viel erreicht haben, gerade was Arbeitszeitfreistellungen angeht – aber dass wir auch noch viel vorhaben. Gerade als SPD haben wir mit dem 4-Säulen-Programm für mehr Familienzeit im Wahlkampf deutlich gemacht, wie wir Familie und Beruf besser vereinbaren können. Und natürlich – es ist bekannt, dass ich mich hierfür immer stark mache – brauchen wir eine gute Infrastruktur, die Vereinbarkeit sicherstellt: Gut ausgestattete Kitas, Ganztagsschulen, Pflegedienste und Heime.

Die Freitagspost: Endlich können Besuchergruppen wieder den Landtag von Baden-Württemberg besuchen

In der heutigen Freitagspost freut sich Daniel darüber, dass endlich wieder Landtagsbesuche möglich sind und lädt dazu herzlich ein.

Wenn ich aus meinem Bürofenster im Landtag schaue, dann machen da Skater*innen direkt vorm Gebäude ihren Sport, Freundeskreise treffen sich zum Picknick auf dem Rasen, vor der Oper, es kommen nach dem Shopping Menschen ins Landtagsrestaurant oder es finden Demonstrationen vor dem Landtag statt. Der baden-württembergische Landtag ist wortwörtlich ein Volkshaus. Kein Schloss, keine Burg, keine Festung. Eher ein groß gewordener Gartenpavillon. Dieses Parlament haben wir Bürger*innen uns selbst gebaut – so wie wir unser Baden-Württemberg selbst geschaffen haben. Nicht irgendeine Adelsdynastie. Was darum besonders gut passt: Der Landtag ist mittlerweile ein beliebter Hintergrund für Hochzeitsfotos. Manchmal stehen die Pärchen regelrecht Schlange um ihre Bilder machen zu können – ist das nicht eine tolle Symbolik. Auch wenn sich die vielen regionalen Einheiten von Baden-Württemberg nicht unbedingt lieben: Das Fundament unseres Bindestrich-Bundeslandes ist die Idee, dass man gemeinsam mehr erreichen kann als getrennt.

Die Freitagspost: Vielfalt & Teilhabe

In der Freitagspost schreibt Daniel heute über die Begriffe Vielfalt und Teilhabe und warum dieses Begriffspaar keine einfache Dopplung ist.

In dieser Woche habe ich meine Rede beim Parlamentarischen Abend bei den Werkstatträten und der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten genutzt, um die Begriffe Vielfalt und Teilhabe in den Mittelpunkt zu stellen.

Beides sind ja Begriffe, die – so wie ich es eben selbst getan habe – gerne gemeinsam verwendet werden. Warum ist das eigentlich so? Es gibt ja zwei Möglichkeiten, warum zwei Begriffe oft gemeinsam vorkommen: Die erste Möglichkeit ist die, dass beide im Grunde dasselbe bezeichnen und Sprecher*innen beide verwenden, um der eigenen Aussage mehr Nachdruck zu verleihen. Hab & Gut, Grund & Boden, Feuer & Flamme sind bekannte und alltägliche Beispiele einer solchen Dopplung, die immer wieder gern bewusst oder unbewusst als rhetorisches Mittel eingesetzt wird.