„Vernetzt statt Haifischbecken und Löwenhöhle“ – Daniel Born auf Miteinander-Füreinander-Tour

Veröffentlicht am 08.12.2022 in Wahlkreis

„Demokratie beginnt damit, dass wir miteinander und füreinander anpacken. Und auf so eine Miteinander-Füreinander-Tour habe ich mich gerne auf Einladung der beiden SPD-Kreisverbände Karlsruhe-Land und Pforzheim-Enz begeben“, erklärte Landtagsvizepräsident und SPD-Präsidiumsmitglied Daniel Born zu Beginn seines zweitägigen Besuchsprogramms durch die Landkreise Karlsruhe und Enz.

Eine der ersten Stationen von Born war die Diakoniestation mobiDik e.V. in Königsbach-Stein. Im Gespräch mit der Leitung der Einrichtung ging es um die von der Corona-Pandemie verursachten Herausforderungen rund um den Fachkräftemangel, der natürlich auch im Pflegebereich ein Problem darstellt. „Gerne habe ich mich vor Ort über die spezifischen Herausforderungen informiert, vor denen gerade Quereinsteiger stehen. Hier müssen wir gezielt unterstützen, denn wir brauchen jede einzelne Pflegekraft“, so Born. Im Gespräch mit den Teilnehmern der Tagesgruppe der Diakoniestation ging es vor allem um Demokratie, um Respekt und um Frieden. „Viele der Teilnehmer der Tagesgruppe haben die Bomben, die auf Pforzheim gefallen sind, noch in Erinnerung. Solche Augenzeugenberichte machen noch einmal eindrücklich klar, wie wichtig es ist, unsere Demokratie zu schützen und stark zu machen“, so der Landtagsvizepräsident.

„Ohne eine gute ausgestattete Pflege ist unser Leben von Unsicherheit geprägt, denn wir alle wissen, dass wir früher oder später auf eine gute Pflege angewiesen sein können. Es ist darum wichtig, möglichst viele belastbare Brücken in die wichtigen Pflegeberufe zu bauen und auch für internationale Fachkräfte ein guter Arbeitsort zu sein. Die örtlichen Pflegedienste wie hier mobiDik zeigen, dass sie hierfür aufgestellt sind. Wichtig ist, dass Politik unterstützt“, so der SPD-Politiker.

Im anschließenden Austausch mit der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Pforzheim schilderte Born die Ergebnisse des Landesparteitags, dort wurde unter anderem der Leitantrag „Sozialer Aufbruch für Baden-Württemberg“ beschlossen. Zur Vorbereitung des Antrags hatte Born als Mitglied des Landesvorstands die Fachgruppen „Bekämpfung von Armut“ und „Vielfalt“ geleitet. „Im Leitantrag haben wir langfristige sozialpolitische Ansprüche für die nächsten Jahre formuliert: Beim Kampf gegen Armut, in Gesundheit und Pflege, Integration, Inklusion, Gleichstellung und Vielfalt. Er soll einer SPD-geführten Landesregierung als inhaltliche Grundlage dienen“, so Born unter dem Zuspruch der Senioren.

Born besuchte außerdem gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorsitzenden von Karlsruhe-Land, Volker Geisel, die Lebenshilfe Bruchsal-Bretten, wo die Vorstandsmitglieder Bernd Gärtner und Markus Liebendörfer ihre Einrichtung und den Betrieb vorstellten: Fast 1.500 Menschen arbeiten dort, davon rund 900 Mitarbeiter mit Handicap und rund 530 Angestellte. Die Lebenshilfe Karlsruhe sei der größte Anbieter im Bereich Werkstätten im nordbadischen Raum, so die Vorstandsmitglieder Gärtner und Liebendörfer. Im ehrenamtlichen Aufsichtsrat der Lebenshilfe Bruchsal-Bretten sei mittlerweile auch ein Mitglied mit schwerer mehrfacher Behinderung, was Born als „ermutigendes Zeichen für echte Inklusion“ bezeichnete. „Nicht nur Schulen und Arbeitswelt müssen inklusiv sein, sondern auch unsere demokratische Gremienarbeit. Von Parteivorständen über Gemeinderäte bis zum Aufsichtsrat – das ist eine große Herausforderung und es wäre gut, wenn man sich hier auch ganz konkret bei der Lebenshilfe Tipps holt, wie man das umsetzen kann“, so der Abgeordnete.

Im Rundgang durch die Werkstätten konnte Daniel Born sehen, wie vielfältig und marktorientiert die vielen Arbeitsbereiche aufgestellt sind. „Vom Zulieferer für Reifen über Schallsysteme bis hin zu supermodischen Taschen – es ist klasse, was hier geleistet wird“, stellte der SPD-Politiker fest und ergänzte: „Unbestritten ist, dass Arbeit einen hohen gesellschaftlichen Stellenwert hat und deswegen ist es auch richtig, dass die UN-Behindertenrechtskonvention ein Recht auf Arbeit auch für Menschen mit Behinderungen klar festgeschrieben hat. Und fest steht auch, dass dieses Recht auf Arbeit sich nicht in irgendeiner Art von Beschäftigung erschöpft, sondern dass damit die Chance auf Entwicklung, auf die Förderung der eigenen Persönlichkeit und auf selbstbestimmtes Leben miteingeschlossen ist und sein muss.“ Auf Nachfrage, wie eine zukunftsfähige Gehaltsstruktur aussehen könne, lobte Born den wichtigen Diskurs, denn für ihn sei klar, dass wer arbeiten gehe, davon auch leben können müsse. Das vorgeschlagene Modell der Lebenshilfe, das „Bedingte Grundeinkommen“, nannte Born deshalb einen spannenden Lösungsansatz für eine Frage, die grundlegende Gerechtigkeitsthematiken von Arbeit und Leistung berühre. „Ich freue mich, dass Daniel Born durch seinen Besuch bei der Lebenshilfe die Bedeutung dieser Einrichtung unterstreicht und viele Informationen nach Stuttgart mitnehmen kann“, so der SPD-Kreisvorsitzende Geisel zum Abschluss des Besuchs.

Das HubWerk01 in Bruchsal, eine weitere Station auf Borns Tour, stellt als Digitalisierungszentrum Startups und KMUs Raum, Fachwissen und Vernetzungsmöglichkeiten zur Verfügung. Marc Willems, der geschäftsführende Vorsitzende des Digital Hub Region Bruchsal, dem Betreiberverein des HubWerk01, stellte dessen Konzept und Erfolge vor. Er hob hervor, dass das HubWerk01 in den Corona-Jahren gegen den Trend gewachsen sei und die Möglichkeit für Startups biete, ab 120 Euro im Jahr Co-Working-Flächen zu nutzen. Die regionale Verankerung sei dem HubWerk01 besonders wichtig: Denn Gründungen müssten auch in der Fläche stattfinden, nicht nur in den Großstädten. Weitere Mitglieder im HubWerk01-Netzwerk sind neben Startups, KMU und Großkonzernen auch Kommunen sowie Forschungs- und Bildungseinrichtungen Bildungseinrichtungen.

„Bei unseren Gesprächen wurde deutlich, dass es vor Ort viele engagierte Menschen und gute Ideen gibt. Die Politik muss für optimale Rahmenbedingungen sorgen, damit diese Ideen auch erfolgreich umgesetzt werden können“, so der SPD-Kreisvorsitzende Geisel. Mirja Landes, Gründerin der Ekomo GmbH, die unter anderem eine neuartige und CO2-freie Induktionsheizung produziert, schilderte ihr Projekt und die Idee dahinter, nämlich günstige und CO2-freie Heizungen in die Fläche zu bringen. „Wirtschaft sind wir alle und Wirtschaft findet konkret vor Ort statt. Innovative Ideen wie die von Mirja Landes bringen unser Land ganz konkret voran. Das sind echte Leuchttürme für die so dringend notwendige Energiewende“, fasste Landtagsvizepräsident Born seinen Besuch im HubWerk01 zusammen. Deutlich, so Born, werde aber an dem Projekt auch wie wichtig die Vernetzung und der Erfahrungsaustausch sei. „Ich beobachte immer wieder, wie in der Startup-Szene im Miteinander und auch im Füreinander gedacht wird. Das Bild von der Löwenhöhle oder vom Haifischbecken ist vollkommen schräg. Im Mittelpunkt steht das Bündeln von guten Ideen und echtem Unternehmergeist“, so Born.

Im anschließenden Bürgerkaffee im „Roten Eck“ der SPD Bruchsal wurde deutlich, dass auch die Stadt Bruchsal den Spardruck spürt. Born betonte, dass die Kommunen mehr Unterstützung vom Land bräuchten. „Ich sehe es sehr kritisch, dass die grün-schwarze Landesregierung es sich mittlerweile fast schon zur Gewohnheit gemacht hat, den Kommunen immer komplexere und umfangreichere Aufgaben zu übertragen, ohne ihnen auch die dafür notwendigen finanziellen Mittel zufließen zu lassen. Denn die Kommunen sind Teil des Landes und das Land muss für eine auskömmliche Finanzierung der Kommunen sorgen“, so der Landtagsabgeordnete Born.

Die Tour durch die Wahlkreise Enz und Bruchsal wurde abgerundet durch einen Besuch in Graben-Neudorf, wo der dortige Bürgermeister Christian Eheim sein neuartiges Konzept „Wohnraumakquise für Flüchtlinge“ vorstellte. Born, der seit seiner ersten Wahl in den Landtag 2016 auch wohnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, bezeichnete das Konzept als „wegweisend“.

„Genau das ist das Entscheidende: Dass vor Ort Wege gefunden werden, um den Leerstand zu aktivieren. Und zwar im besten Falle im Miteinander zwischen Kommune, Eigentümern und Wohnungssuchenden. Das, was Graben-Neudorf hier leistet, macht wirklich ganz viel Mut“, erläuterte Born.

Gemeinsam mit Bürgermeister Eheim und dem SPD-Kreisvorsitzenden Geisel besuchte der Landtagsabgeordnete Born zum Abschluss des Tages noch die siebenköpfige Familie Al Dulaimi, die dank des Wohnraumakquise-Programms nun in einer regulären Mietwohnung in Graben wohnen kann. Landtagsvizepräsident Born äußerte sich tief beeindruckt über den Lebensweg der Familie, die 2016 aus dem Irak nach Deutschland geflüchtet ist: „Dass Familie Al Dulaimi so gut in Graben-Neudorf aufgenommen worden ist und jetzt so ein wunderbarer Teil der Gemeinschaft ist, ist wirklich ein Musterbeispiel für gelungene Integration.“

Zum Ende seiner Tour fasste der SPD-Politiker Born seine Erfahrungen zusammen: „Von Wirtschaft über Pflege, von Kommune über Inklusion, von Wohnen über Energiewende. In Baden-Württemberg gibt es ganz viel Kraft, die Zukunft miteinander und füreinander zu gestalten.“

Homepage Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg